Sanierung Alte Schule Darsberg - Stellungnahme der SPD-Fraktion

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Sanierung Alte Schule Darsberg - Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 21. Mai 2007

Sehr Damen und Herren,

eigentlich könnte ich am heutigen Abend nochmals die Stellungnahme unserer Fraktion vom Juli letzten Jahres verlesen, denn grundlegend hat sich -auch nach der gemeinsamen Sitzung des HFA und des ABUT- an unserer Meinung zu dem Thema nichts geändert. Fakt ist, entscheiden sich die anderen Fraktionen heute gegen die Sanierung der Alten Schule in Darsberg, dann ist diese einmalige Chance ein städtisches Gebäude zu fast 65% mit Fördermitteln zu sanieren, und was noch viel wichtiger ist zu einem von den Darsbergern angenommenen Dorfgemeinschaftshaus umzubauen, wahrscheinlich für die nächsten Jahrzehnte mit einem Schlag unwiderruflich vertan.

Trotz der zeitlichen und haushaltstechnischen Schwierigkeiten vor die wir alle -vor allem die Verwaltung- kurzfristig gestellt werden, darf es heute nicht das Ergebnis dieser Sitzung sein das Projekt einfach aufzugeben, stattdessen sollten wir uns eher der damit verbundenen Herausforderung stellen und nicht das bisherige Engagement unserer Mitbürger, des AKD und des Ortsbeirats mit einem Schlag zunichtemachen.

Noch liegt kein schriftlicher Bewilligungsbescheid vor, die Modalitäten betreffs Projektablauf und damit verbundenen Zuschusszahlungen sind aber telefonisch bekannt. Auch die Baukosten sind mittlerweile bereits auf 637 Tsd. Euro reduziert, was den beabsichtigten 600 Tsd. Euro im letzten Beschluss nahe kommt -und somit momentan noch einen städtischen Eigenanteil an der Gesamtmaßnahme im Umfang von 225 Tsd. Euro erfordert, womit ein von der CDU geforderten Neubau in keiner Weise realisiert werden kann.

Seitens der Darsberger wurde in der Sondersitzung vergangene Woche nochmals die Bereitschaft gezeigt, durch Spenden und Eigenleistungen weitere Kosten einsparen zu wollen. Darüber hinaus haben sowohl die Bauabteilung, der Planer, die Finanzverwaltung und die Kommunalaufsicht signalisiert, dass das Projekt bis Oktober auch tatsächlich in der geforderten Weise abgewickelt werden kann.

Die für die kurzfristige Realisierung notwendige Mittelumschichtung im Haushalt 2007 und die damit verbundene Sperrung von Maßnahmen bis zur Vorlage des Nachtragshaushaltes bedeutet lediglich, dass diese Projekte zeitlich getauscht werden ohne die Neuverschuldung zu erhöhen. So kann mit dem ebenfalls bezuschussten und für dieses Jahr mit der Realisierung beabsichtigten Radweg noch im Herbst begonnen werden, zwar nicht in dem für 2007 geplanten Umfang, aber bereits mit einem noch zu bildenden ersten Bauabschnitt. Und auch die anderen Maßnahmen der längerfristigen Finanzplanung werden durch den jetzt vorzeitigen Baubeginn des Dorfgemeinschaftshauses in keiner Wiese gefährdet oder gar in Frage gestellt.

Deshalb kann ich nur noch einmal an die Vernunft der anwesenden Stadtverordneten appellieren nicht zu leichtfertig die bereits letztes Jahr im Grundsatz beschlossene Sanierung der Alten Schule Darsberg in Frage zu stellen, sondern ganz bewusst diese letzte große Maßnahme des Dorferneuerungsprogramms jetzt unverzüglich in Angriff zu nehmen, zum Wohle unserer Stadt und unserer Mitbürger.

Für die SPD-Fraktion

Marcus Augsburger