Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats,
sehr geehrte Mitglieder des AKD und des Ortsbeirates Darsberg,
liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,

zuerst möchte ich den eindringlichen Appell an alle richten: Lassen Sie uns heute NICHT eine einmalige Chance verspielen!

Seit Jahren wird ein Dorfgemeinschaftshaus in Darsberg dringend benötigt, seit Jahren verlassen sich die Darsbergerinnen und Darsberger auf die von der Stadtverordnetenversammlung längst gegebene Zusage. Seit Jahren wissen wir, dass das Gebäude der Ehemaligen Schule dringend saniert werden muss. Jetzt haben wir die vielleicht letzte Möglichkeit, mit einem nicht unerheblichen Landeszuschuss alle diese Ziele zu erreichen.

Zur Historie:
Die engagierten Vorarbeiten des AKD und des Ortsbeirates Darsberg waren mit dem Bescheid zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm in den 90-er Jahren belohnt worden. In einem „örtlichen Handlungskonzept“ wurden alle Maßnahmen gebündelt, von denen beispielsweise der neue Spielplatz mit dem Eingangsbereich zur Kapelle und der neue Dorfplatz - rechtzeitig zum Jubiläum – realisiert wurden. Durchaus zum Vorteil für den Stadtteil, wie auch für die gesamte Bevölkerung Neckarsteinachs.

Nun steht heute die letzte große Herausforderung auf der Tagesordnung: Wir müssen uns für eine von zwei vorliegenden Planungsvarianten entscheiden, mit der der Antrag für die Förderung der Sanierung und des Umbaus der Ehemaligen Schule in Darsberg gestellt werden soll. Die Entscheidung für den Ausbau als Dorfgemeinschaftshaus wurde bereits im vergangenen Jahr nochmals grundsätzlich getroffen. Die Fraktionen hatten sich mit dem AKD und dem Ortsbeirat darauf geeinigt, alle Kräfte auf das Dorfgemeinschaftshaus zu konzentrieren und andere Maßnahmen, die noch im Maßnahmenkatalog standen, zu streichen. Entsprechend wurde die Fortschreibung des Handlungskonzeptes durch die Stadtverordnetenversammlung einstimmig getroffen und entschieden, dass die Ehemalige Schule zum langersehnten Dorfgemeinschaftshaus und als neuer Bürgertreff saniert und ausgebaut wird.

Aus vielen guten Ideen wurde in Darsberg somit ein gemeinsames Konzept zur weiteren Nutzung der Ehemaligen Schule entwickelt, was offensichtlich von der Bevölkerung breit getragen wird. Die jetzige Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus stellt darüber hinaus nicht nur den Abschluss der Dorferneuerung sondern auch gleichzeitig deren Höhepunkt dar.

Uns allen muss heute folgendes klar sein: Das Dorferneuerungsprogramm Darsberg läuft 2007 aus, die Förderanträge mit Planungsunterlagen und dazugehöriger Kostenschätzung müssen bis 30. September 2006 vorliegen und der Förderantrag bei der zuständigen Fachbehörde gestellt sein.

Die beiden nun zur Entscheidung vorliegenden Planungsvarianten des Architekten dürfen im ersten Schritt nicht nur nach den vorliegenden groben Schätzkosten beurteilt werden.

Ich betone deshalb nochmals, dass mit der heutigen Entscheidung letztendlich noch nicht die Umsetzung und die Realisierung des Bauvorhabens festgelegt wird.

Die vorliegende Entwurfsplanung ist lediglich die Grundlage für den Antrag. Erst wenn wir den Bewilligungsbescheid in den Händen haben, können wir im Einzelnen nochmals gemeinsam mit dem Ortsbeirat und dem AKD über die Größe und Kosten der Maßnahme beraten und beschließen.

In den ausführlichen Präsentationen beider Varianten durch den Ortsbeirat, der Analyse und gegenseitigen Abwägung von Anforderungsprofilen und Möglichkeiten der Umsetzung kann man vernünftigerweise nur zu folgendem Entschluss kommen:

Lediglich in der jetzt vorliegenden Planungsvariante 2 ist:
a. eine sinnvolle Schaffung von Räumlichkeiten nicht nur für die Darsberger, sondern für die gesamte Bevölkerung Neckarsteinachs gegeben,
b. das bürgerliche Engagement im Rahmen von Eigenleistungen und Zuschüssen seitens von Vereinen und der Evang. Kirche sichergestellt, sowie
c. ein maximales Kosten- / Nutzungsverhältnis gegeben.

Bei maximaler Förderung wird der städtische Haushalt mit einem geringen Anteil der tatsächlichen Kosten belastet. Abzüglich aller Förderungen, möglicher Zuschüsse und privater Eigenleistungen verbleiben gegenüber der Planvariante 1 ein errechneter maximaler Mehrpreis von € 54.-Tsd netto zu Lasten des städtischen Haushalts.

Ortsbeirat und AKD haben signalisiert, im weiteren Planungsprozess weitere Optimierungen anzustreben. So glauben Grund zur Annahme zu haben, dass durch eine detailliertere Kostenschätzung diese grob ermittelte Zahl noch nach unten korrigiert werden kann.

Die Planungsvariante 1 scheint auf den ersten Blick günstiger, keine Frage. Aber die Anforderungen an ein Dorfgemeinschaftshaus werden damit nicht erfüllt, das haben uns der AKD und der Ortsbeirat eindrucksvoll dargelegt. So bliebe eine sowieso notwendige Generalsanierung des Gebäudes ohne Mehrwert für die Bevölkerung. Da kann man sich unseres Erachtens die nach Abzug der Fördermittel nur geringfügig niedrigeren Kosten für diese Variante 1 getrost sparen.

Die SPD- Fraktion unterstützt deshalb das vom Ortsbeirat Darsberg vorgeschlagene Sanierungs- und Umbaukonzept der Ehemaligen Schule und den gemäß örtlichem Handlungskonzept sinnvollen und notwendigen Anbau gemäß Planvariante 2. Wir erhoffen uns davon ein weiteres stadtbildprägendes Schmuckstück und einen neuen Mittelpunkt im gesellschaftlichen und kulturellen Leben in Darsberg.

Deshalb beantragen wir -in Übereinstimmung mit den Beschlüssen von AKD und Ortsbeirat- die vorliegende Planungsvariante 2 als Grundlage zur Einreichung des Förderantrages zu nehmen und bitten den Magistrat, die entsprechenden Schritte in die Wege zu leiten und den Antrag fristgerecht zu stellen.

Für die SPD-Fraktion
Marcus Augsburger