Ortsbeirat Darsberg - Protokoll der 1. Sitzung vom 03.05.2011 (Konstituierung)

Ortsbeirat Darsberg

Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Verabschiedung der ausscheidenden Ortsbeiräte
3.  Wahl des Ortsvorstehers
4.  Wahl des Stellvertretenden Ortsvorstehers
5.  Wahl des Schriftführers
6.  Wahl des Stellvertretenden Schriftführers
7.  Empfehlung für die Berufung des Ortsstellenleiters
8.  Verschiedenes

 

1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:05 Uhr die 1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Ortsbeirat:

Ralf Edelmann

 

Gerda Emmerich

 

Holger Ludwig

 

Thomas Merz

 

Matthias Meßmer

 

Arndt Schmitt

 

Jörg Suhm

 

 

Ortsbeirat (neu):

Daniel Richter

 

Herbert Woller

 

 

Schriftführer:

Ralf Edelmann

Erste Stadträtin Elisabeth Hinz
Bürgermeister Eberhard Petri  (ab 20:40 Uhr)
Stadtverordnete Maria Lilek-Schirmer  (designiert)

 

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

 

2.      Verabschiedung der ausscheidenden Ortsbeiräte

Rückblick
Vor der offiziellen Verabschiedung der ausscheidenden Ortsbeiräte erläuterte Ortsvorsteher Ralf Edelmann kurz die wesentlichen Aufgabenstellungen und Herausforderungen, mit denen sich der OBR DA während der vergangenen Legislaturperiode konfrontiert sah.

Die zentrale Herausforderung für den OBR DA während der vergangenen fünf Jahre stellte das Projekt DGH Darsberg dar. Mit großem Engagement aber auch Dank der Unterstützung der Darsberger Bevölkerung als auch der Stadt Neckarsteinach ist es dem OBR DA trotz anfänglicher politischer Widerstände gelungen, das Projekt DGH Darsberg zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen. Mit dem DGH Darsberg als letzter aber bedeutenster Maßnahme konnte zugleich der sich über nahezu zehn Jahre erstreckende Prozess der Dorferneuerung erfolgreich abgeschlossen werden. Das DGH Darsberg als Keimzelle des dörflichen Lebens als auch einer ideellen Erneuerung der Dorfgemeinschaft hat sich bewährt. Die sich abzeichnende Nutzung (Vereine, Kirchen, Privatpersonen) seit der offiziellen Übergabe im September 2008 ist mehr als Erfolg versprechend. Die im Rahmen des Projektes DGH Darsberg angefallenen Gesamtkosten belaufen sich auf Euro 655.000 (gerundet). Nach Abzug der Darsberger Eigenleistung in Höhe von Euro 55.500 (gerundet) sowie des Dorferneuerungszuschusses in Höhe von Euro 400.000 (gerundet) verbleibt für die Stadt Neckarsteinach eine Kostenbelastung in Höhe von Euro 200.000. Das hieraus resultierende Leistungsverhältnis Stadt Neckarsteinach : Eigenanteil Darsberg entspricht der Relation 80 % : 20 %.

Der OBR DA hat sich nicht nur die Realisierung des Projektes DGH Darsberg zur Aufgabe gemacht, sondern auch federführend mit den OBR Grein und Neckarhausen dazu beigetragen, eine für alle DGH der Stadt Neckarsteinach verbindliche Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung zu konzipieren sowie die für eine erfolgreiche Umsetzung erforderlichen administrativen Voraussetzungen zu schaffen.

Als weitere, bereits seit mehreren Legislaturperioden anstehende Maßname konnte auch das Projekt Untere Bittersbach Dank der Aufnahme in das Förderprogramm Naturnahe Gewässer erfolgreich abgeschlossen werden. Nach Klärung der eigentumsrechtlichen Tatbestände im Jahre 2009 ist es gelungen, die Maßnahme zum Jahresende 2010 nahezu vollständig umzusetzen. Den Abschluss bildete eine Pflanz- und Säuberungsaktion Bittersbach, die am 16. April 2011 von Mitgliedern des alten als auch neuen OBR DA durchgeführt wurde. Die Endabnahme der Maßnahme seitens der Unteren Wasserbehörde des Kreises Bergstraße am 26. April 2011 ergab keinerlei Beanstandungen, so dass die Fördermittel in voller Höhe abgerufen werden können.

Weitere Projekte wie die Erschließungsmaßnahme Im Langenmorgen als auch die Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte in Darsberg erforderten in wohlwollender als zugleich konstruktiver Weise die Aufmerksamkeit des OBR DA. Kleinere Maßnahmen wie die Teilerneuerung des Steilstückes des Haidenbergweges, der Neckarsteinacher Straße, die Optimierung der Straßenbeleuchtung Am Rösenbrunnen (Neuaufstellung einer zusätzlichen Straßenlaterne, Modifizierung der Schaltintervalle) stellten weitere Herausforderungen für den OBR DA während der vergangenen fünf Jahre dar. Zu erwähnen ist auch das engagierte wenn auch nur bedingt erfolgreiche Engagement des OBR DA im Rahmen des Natura 2000 Prozesses.

Auch die würdige Durchführung der zentralen Gedenkfeier anlässlich des Volkstrauertages 2006 als auch 2010 gemeinsam mit der Stadt Neckarsteinach sowie den Darsberger Kirchen und Vereinen war maßgeblicher Bestandteil der Arbeit des OBR DA.

Mit dem erfolgreichem Abschluss der Dorferneuerung im Jahre 2008 hatte auch der AKD seinen Zweck erfüllt. Dank der Unterstützung seitens der Darsberger Vereine und Kirchen ist es dem OBR DA gelungen, das bürgerschaftliche Engagement durch Etablierung der IG Darsberg (IGD) neu zu strukturieren. Erste Ergebnisse in Form des Darsberger Dorffestes 2010 als auch der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg konnten bereits erfolgreich umgesetzt werden.

Nach Einschätzung von Ortsvorsteher Ralf Edelmann ist es dem OBR DA im Lauf der zurückliegenden Legislaturperiode in konstruktiver als auch kompetenter Weise gelungen, nicht nur die zentrale Herausforderung DGH Darsberg erfolgreich zu bewältigen, sondern in Form vielfältiger Projekte und Maßnahmen nachhaltig Akzente zum Wohle von Darsberg aber auch der Stadt Neckarsteinach insgesamt zu setzen.

 

Verabschiedung
Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte den ausscheidenden OBR Mitgliedern Jörg Suhm sowie Gerda Emmerich für Ihr Engagement zum Wohle von Darsberg mit einer Flasche Darsberger Sekt sowie einer Auswahl Vierburgenpralinen auf das Herzlichste. Jörg Suhm war mit Rat und Tat immer zur Stelle, wo seine Hilfe und Unterstützung benötigt wurde. Besondere Verdienste hat er sich als Koordinator für die Gestaltung der Außenanlage des DGH Darsberg erworben. Gerda Emmerich als Stellvertretende Ortsvorsteherin war zu jeder Zeit ein verlässlicher, loyaler und in der Darsberger Bevölkerung wertgeschätzter Vertreter des OBR DA. Ihre Verdienste um das DGH Darsberg als auch als Projektkoordinatorin Bittersbach werden auch nach ihrem Ausscheiden aus dem OBR im Bewusstsein der Darsberger Bevölkerung verhaftet sein. Ortsvorsteher Ralf Edelmann gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die ausscheidenden OBR Mitglieder Darsberg auch weiterhin mit Rat und Tat im Rahmen der IGD verbunden bleiben.

Als persönliche Geste dankte Ortsvorsteher Ralf Edelmann Gerda Emmerich mit einem Blumengruß für die vertrauensvolle Zusammenarbeit als Stellvertretende Ortsvorsteherin. Als Erleichterung für die Darsberger Senioren überreichte Gerda Emmerich dem OBR DA eine Einstiegshilfe (Hocker) für die alljährliche Fahrt zur Seniorenfeier in Neckarsteinach.

Erste Stadträtin Elisabeth Hinz dankte den ausscheidenden OBR Mitgliedern im Namen der Stadt Neckarsteinach für das unter Beweis gestellte Engagement und wünschte dem OBR DA für die anstehende Legislaturperiode Glück und Erfolg bei der Ausübung des Mandates.

 

Nachrückverfahren
Harry Seewald hat mit Wirkung zum 26. April 2011 aus beruflichen Gründen auf sein Mandat als OBR des Ortsbezirkes Darsberg verzichtet. Der OBR DA hat diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der OBR DA respektiert jedoch die Entscheidung von Harry Seewald, da die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen wurde, sondern von großem Verantwortungsbewusstsein und Wertschätzung gegenüber der Arbeit des OBR zeugt. Der OBR DA wünscht Harry Seewald für seine berufliche als auch private Zukunft alles erdenklich Gute. Harry Seewald nachfolgen wird mit Wirkung zum 27. April 2011 Daniel Richter als neues OBR Mitglied des Ortsbezirkes Darsberg.

 

3.      Wahl des Ortsvorstehers

Als Wahlleiter für die Wahl des Ortsvorstehers wurde die Erste Stadträtin Elisabeth Hinz bestimmt. Dem Antrag, die Wahlhandlung gem. § 55 Abs.3 HGO per Handzeichen vorzunehmen, wurde stattgegeben.

Für die Wahl zum Ortsvorsteher vorgeschlagen wurde Ralf Edelmann. Die Wahl erfolgte einstimmig
(6 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung).

 

4.      Wahl des Stellvertretenden Ortsvorstehers

Dem Antrag, die Wahlhandlung gem. § 55 Abs.3 HGO per Handzeichen vorzunehmen, wurde stattgegeben.

Für das Amt des Stellvertretenden Ortsvorstehers vorgeschlagen wurde Holger Ludwig. Die Wahl erfolgte einstimmig (6 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung).

 

5.      Wahl des Schriftführers

Als Wahlleiter für die Wahl des Schriftführers wurde die Erste Stadträtin Elisabeth Hinz bestimmt.

Für die Wahl zum Schriftführer vorgeschlagen wurde Ralf Edelmann. Die Wahl erfolgte einstimmig
(6 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung).

Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte Matthias Meßmer für seine bisherige Tätigkeit als Schriftführer des OBR DA.

 

6.      Wahl des Stellvertretenden Schriftführers

Für das Amt des Stellvertretenden Schriftführers vorgeschlagen wurde Herbert Woller. Die Wahl erfolgte einstimmig (6 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung).

Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte Anna Katharina Emmerich, die bisher das Amt des Stellvertretenden Schriftführers vertrauensvoll bekleidet hat.

 

7.      Empfehlung für die Berufung des Ortsstellenleiters

In Anbetracht der positiven Erfahrungen der zu Ende gehenden Legislaturperiode hat sich der OBR DA in internen Vorgesprächen darauf verständigt, die Position des Ortsstellenleiters gem. § 82, Abs. 5, Satz 4 HGO auch weiterhin in Personalunion mit dem Ortsvorsteher zu besetzen.

Da die Position des Ortsstellenleiters zwangläufig auch die Funktion des Gebäudebeauftragten für das DGH umfasst, empfiehlt der OBR DA des Weiteren zwei Stellvertretende Gebäudebeauftragte zu berufen. Der OBR DA schlägt daher Gerda Emmerich als Vertreter der Darsberger Bürgerschaft sowie Thomas Merz als Vertreter des OBR DA vor, die in Vertretung bzw. gemeinsam mit dem Gebäudebeauftragten die Belegungskoordination, die Fortschreibung der Mängelliste als auch weitere DGH spezifische Aufgaben in Absprache mit der Stadt Neckarsteinach wahrnehmen. Eine entsprechende Zusage liegt sowohl von Gerda Emmerich als auch Thomas Merz vor.

Empfehlung
Der OBR DA empfiehlt den Gremien der Stadt Neckarsteinach Ortsvorsteher Ralf Edelmann als Leiter der Verwaltungsstelle Darsberg zu benennen. Des Weiteren schlägt der OBR DA vor Gerda Emmerich sowie Thomas Merz als Stellvertretende Gebäudebeauftragte für das DGH Darsberg zu berufen.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig (7 Ja-Stimmen).

 

8.      Verschiedenes

Darsberg war Mitte der 90’er Jahre bezogen auf seine Größe eine der ersten Gemeinden, die im Internet mit eigener Homepage präsent war. Dass dies möglich wurde ist maßgeblich dem Darsberger Webmaster Wolfgang Schlund zu verdanken. Nicht nur dass er den damaligen OBR von den Chancen und Möglichkeiten einer Internetpräsenz überzeugen konnte, hat er auch die erste Homepage Version kostenlos erstellt und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Des Weiteren stellt er seit über 15 Jahren auch die zugrunde liegende Domain (www.darsberg.com) unentgeltlich zur Verfügung. Spätestens mit der Neuauflage der Darsberger Homepage Anfang des Jahres 2011 ist nach Auffassung des OBR DA der Zeitpunk gekommen, dieses vorbildliche Engagement zum Wohle der Darsberger Informationskultur öffentlich zu würdigen. Dem OBR DA ist bewusst, dass eine Würdigung mehr als gerechtfertigt ist, da gerade in der heutigen Zeit ein solches unter Beweis gestelltes Engagement nicht selbstverständlich ist. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte Wolfgang Schlund mit einer Flasche Darsberger Sekt sowie einem Gutschein zugleich auch für seine Bereitschaft, das Projekt Darsberger Homepage auch in Zukunft so aktuell und erfolgreich als bisher fortsetzen zu können.

Als besondere Neuerungen der aktuellen Homepage sei an dieser Stelle auf die Untermenus OBR und DGH verwiesen. Neben einer Visualisierung der Zusammensetzung des OBR DA sind unter dem Button OBR auch die Protokolle der öffentlichen OBR Sitzungen eingestellt. Dies trägt maßgeblich zu einer Erhöhung der Transparenz der OBR Arbeit bei. Unter dem Button DGH sind neben einer Bilderschau der Räumlichkeiten des DGH auch ein aktueller Belegungskalender einsehbar. Des Weiteren ist für Privatnutzer die Möglichkeit geboten, die Räumlichkeiten des DGH online zu reservieren. In Arbeit ist ein chronologischer Abriss der Entstehungsgeschichte des DGH Darsberg.

Zum Abschluss der Sitzung gab Ortsvorsteher Ralf Edelmann seiner Hoffnung Ausdruck, dass die kommende Legislaturperiode so konstruktiv, harmonisch als auch erfolgreich verlaufen möge als die zurückliegenden fünf Jahre. Die Kontinuität ist gewahrt. Der OBR DA wird sich auch weiterhin als verlässlicher, an der Sache orientierter und verantwortungsbewusster Partner für die Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach auszeichnen. Er forderte die politischen Gremien als auch die Verwaltung der Stadt Neckarsteinach auf, von diesem Angebot zur Kooperation aber auch zur uneingeschränkten Transparenz mehr als bisher Gebrauch zu machen. Die neue Legislaturperiode bietet die Chance zum Besseren.

In Anbetracht der Konstituierung des OBR als legitimierter Vertreter der Darsberger Bürgerschaft lud Ortsvorsteher Ralf Edelmann alle Anwesenden im Anschluss an die Sitzung zu einem Umtrunk ein.

 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:15 Uhr die Sitzung.

 

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R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)

Anlage
-  Teilnehmerliste OBR DA