Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Mitteilungen
   a)  Ortsvorsteher
   b)  Magistrat
3.  Erledigungsliste
4.  Haushaltsmittel 2015
5.  Anfragen

1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die siebte öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Stadtverordnetenvorsteher Ralf Kern
Bürgermeister Herold Pfeifer

Entschuldigt sind die Ortsbeiräte Matthias Meßmer sowie Daniel Richter.

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

2.      Mitteilungen

a)  Ortsvorsteher

Allgemeine Informationen:
-    Zur Entscheidung anstehende Bauangelegenheiten: Der OBR DA hat mit Stellungnahme vom 9. März 2014 dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Höhenstraße 1 b in Darsberg einstimmig zugestimmt. Einer Bauvoranfrage für das betreffende Bauvorhaben wurde seitens des OBR DA bereits mit Stellungnahme vom 11. Dezember 2013 entsprochen. Des Weiteren hat der OBR mit Stellungnahme vom 27. Mai 2014 dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in der Greiner Straße 27 einstimmig zugestimmt. Hierzu vorausgegangen war ein Vor Ort Termin am 14. Mai 2014 zur Klärung seitens des Kreisbauamtes vorab dargelegter Zustimmungshindernisse / Änderungswünsche. Die Zustimmung des OBR DA erfolgte auf Grundlage der analog der Ergebnisse des Vor Ort Termins überarbeiteten Planung. Zur Information: Dem OBR DA liegen aktuell zwei Anfragen zum Erwerb eines Bauplatzes respektive eines Hauses (auch älter) in Darsberg vor.

-    Der Sportplatz Darsberg ist bereits seit mehreren Legislaturperioden Bestandteil des Ziel- und Handlungskonzeptes (ZHK) des OBR DA. Zur aktuellen Situation: Am 4. Mai 2014 wurde an den OBR DA seitens eines in der Kernstadt ansässigen Bürgers die Bitte nach einer Nutzung des Sportplatzes herangetragen. Im Anschluss eines Vor Ort Termins hat sich der OBR DA in seiner Zusammenkunft am Dienstag, den 27. Mai 2014 intensiv mit der Thematik einer möglichen Nutzungsüberlassung Sportplatz Darsberg sowie aus Darsberger Sicht erforderlicher Rahmenbedingungen auseinander gesetzt.

In Anbetracht des aktuellen Zustandes (Unebenheiten / Löcher (Verletzungsgefahr), Wildschweinproblematik (Unbespielbarkeit), Umzäunung defekt, hinteres Tor nahezu durch Wald eingewachsen, beginnende Verbuschung der Rasenfläche, etc.) als auch dem Tatbestand einer Nicht Nutzung seitens der Darsberger Vereine (aktuell keine Nutzung / kein Nutzungskonzept seitens des Sportverein Darsberg 1949 e.V. (SV), keine Nutzung durch Freiwillige Feuerwehr / Jugendfeuerwehr Darsberg (Übungsareal) als auch privater Dritter (Darsberger / Nicht-Ortsansässige) hat der OBR DA einstimmig (6 Ja-Stimmen bei 6 anwesenden Ortsbeiräten) den Beschluss gefasst, die Anfrage einer möglichen Nutzungsüberlassung zu unterstützen und mit der Bitte um weitere Abklärung an die Stadt Neckarsteinach weiterzuleiten. Eine entsprechende Stellungnahme des OBR DA zur Thematik Sportplatz Darsberg ist mit Schreiben vom 17. Juni 2014 an die Stadt Neckarsteinach erfolgt. Der SV Darsberg war zu jeder Zeit in die Beratungen einbezogen und hat den Prozess konstruktiv begleitet.

Festzuhalten bleibt: Zielsetzung des OBR DA war und ist, den Sportplatz Darsberg langfristig für Darsberger Zwecke zu erhalten. Was wäre die Alternative? Keine Nutzung ohne Grundsanierung. Keine Grundsanierung ohne legitimierende Nutzung. Letztlich eine Spirale des infrastrukturellen Downgrading mit wechselseitiger Verstärkung. Der (Zeit)Punkt des ‚no return‘ wäre absehbar. Alles Weitere zur Thematik Sportplatz Darsberg unter TOP 2 b) Mitteilungen des Magistrats.

-    Der OBR DA hat sich in seiner Zusammenkunft am Dienstag, den 27. Mai 2014 des Weiteren intensiv mit der Thematik Windpark Greiner Eck sowie den für Darsberg hieraus resultierenden Folgewirkungen als auch Möglichkeiten auseinander gesetzt. Tatbestand ist, dass der Stadtteil Darsberg im Zuge einer Realisierung des Projektes Windpark Greiner Eck einer enormen Transportproblematik ausgesetzt ist (Stichworte: Betonanlieferung bei Erstellung der Fundamente, Anlieferung der Halbschalenelemente als auch der Rotoren, etc.). Folgende zwei Schwerpunktthemen standen zur Diskussion: 1. Umfahrung / Bypass Darsberg; 2. Netzanschluss Einspeisung. Als Ergebnis der Diskussion wurde einstimmig (6 Ja-Stimmen bei 6 anwesenden Ortsbeiräten) nachstehender Beschluss gefasst:

Präambel
Ein Ausstieg aus der Atomkraft kann nur durch eine konsequente Förderung Erneuerbarer Energiequellen gelingen. Hierbei sind alle gefordert und darf vor der eigenen Haustüre nicht Halt machen. Die Devise „Wasch mir den Pelz, aber mach mir mein Fell nicht nass“ findet nicht die Zustimmung des OBR DA. Der OBR DA begrüßt / unterstützt daher in uneingeschränkter Weise das Projekt Windpark Greiner Eck als lokaler Beitrag der Energiewende. Der ORB DA sieht den Windpark Greiner Eck nur als ersten Schritt einer dezentralen Energiegewinnung. Weitere lokale Projekte mit Blick auf Photovoltaik, Wasserkraft (= Ergänzung Schleuse Neckarsteinach), Biogas, etc. einschließlich der Vorhaltung lokaler Speichermedien und Leitungsnetze müssen folgen. Das Projekt Windpark Greiner Eck trägt zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt Neckarsteinach bei. Das Geld kommt allen Neckarsteinacher Bürgern zu Gute. Als Mittel der kommunalen Wertschöpfung dient es der Standort- und Zukunftssicherung (Stichwort: Breitbandversorgung). Gleichzeitig ist die konsequente Förderung Erneuerbarer Energien Voraussetzung eines ernst gemeinten Klimaschutzes und somit letztlich unverzichtbares Instrument des Naturschutzes.

Beschlussfassung Umfahrung / Bypass Darsberg
Der OBR DA unterstützt in konstruktiver und vertrauensvoller Weise die Erarbeitung einer Transportstudie als notwendige Voraussetzung des Genehmigungsantrages zur Realisierung des Projektes Windpark Greiner Eck. Als Lösung der lokalen Transportproblematik spricht sich der OBR DA ausdrücklich für eine Umfahrung von Darsberg aus.

Als Begründung hinsichtlich der Notwendigkeit einer Umfahrung wurden nachstehende Argumente herangezogen: Sicherstellung der Wohn- und Lebensqualität (Abgase / Lärm, Verkehrsproblematik KITA Abenteuerland (Bring- und Abholverkehr), Parksituation innerorts generell), Schutz sensibler Bereiche (KITA Abenteuerland, historische Kapelle, Dorfgemeinschaftshaus Darsberg), Vermeidung von Infrastrukturschäden (Gebäude (Risse, Setzungen, etc.), Straßen (Zustand K 36, keine Auslegung für Schwerlastverkehr), Leitungsnetz (Wasser, Abwasser, etc.)). Der Bypass selbst ist sowohl zeitlich als auch flächenmäßig begrenzt und stellt somit keine existentielle Bedrohung der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe dar. Des Weiteren ist eine wirtschaftliche Kompensation der Nutzungsausfälle gegeben.

Beschlussfassung Netzanschluss Einspeisung
Der OBR DA bittet bzgl. der Netzeinspeisung die Anschlussvariante Netzeinspeisung Umspannwerk Schleuse Neckarsteinach zu priorisieren. Der Anschluss weiterer Erneuerbarer Energie Projekte (auch) in Darsberg wäre somit hoheitlich eigenständig darstellbar.

Der Sachstand hinsichtlich der Thematik Umfahrung / Bypass Darsberg stellt sich aktuell wie folgt dar: Auf Einladung des OBR DA fand am Donnerstag, dem 26. Juni 2014 unter Beteiligung von Herrn Bürgermeister Herold Pfeifer ein Treffen des OBR DA mit dem verantwortlichen Planer, Herrn Jürgen Simon / 3P EnergiePlan GmbH, statt. Unter Berücksichtigung entsprechender Vorgaben des OBR DA wurde hierbei seitens Herrn Simon / 3P EnergiePlan GmbH eine konkrete Planung zur Umfahrung von Darsberg als Grundlage einer zeitnahen Abklärung mit den betroffenen Eigentümern präsentiert. Des Weiteren wurde ein Termin für eine Eigentümer Information sowie das Einladungs-Procedere selbst festgelegt. Das zuvor vereinbarte Informationsgespräch mit den betroffenen Eigentümern fand auf Einladung der 3P EnergiePlan GmbH am Donnerstag, den 10. Juli 2014 letztlich statt. Der OBR DA wurde hierbei durch den Stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Holger Ludwig, vertreten. Das DGH Darsberg wurde hierzu durch 3P EnergiePlan GmbH gebührenpflichtig angemietet. Festzuhalten bleibt: Mit der Entscheidung für eine Umfahrung von Darsberg hat der OBR DA eine verbindliche Zielrichtung vorgegeben sowie den Prozess initiiert als auch konstruktiv begleitet. Alles Weitere unterliegt der privatrechtlichen Abklärung (Eigentümer) sowie der unternehmerischen Entscheidung (technische / ökonomische Notwendigkeit).

Der Sachstand hinsichtlich der Thematik Netzanschluss Einspeisung stellt sich aktuell wie folgt dar: Der OBR DA hat hierzu mit Stellungnahme vom 3. Juli 2014 die Stadt Neckarsteinach um Unterstützung gebeten, um gemeinsam eine Entscheidung zur Netzeinspeisung Umspannwerk Schleuse Neckarsteinach herbeizuführen. Nach Aussage des zuständigen Planers, Herr Jürgen Simon, im Rahmen der Bürgerversammlung vom 23. Oktober 2014 waren die Bemühungen der Stadt Neckarsteinach als auch des OBR DA erfolgreich. Der Netzanschluss erfolgt im Bereich des Umspannwerkes Schleuse Neckarsteinach.

-    Am Sonntag, den 22. Juni 2014 wurde Bauamtsleiter a.D. Herbert Weinert offiziell durch den OBR DA verabschiedet. Die erfolgreiche Umsetzung insbesondere der Projekte der Dorferneuerung wie die Neuanlage des Kinderspielplatzes, die Neugestaltung des Dorfplatzes, aber auch das Projekt Dorfgemeinschaftshaus basiert maßgeblich auf der guten Zusammenarbeit mit dem Bauamt der Stadt Neckarsteinach. In Würdigung dessen war es dem OBR DA ein Anliegen, Herrn Weinert im Rahmen einer kleinen Feierstunde für die konstruktive als auch vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen Jahre auf das Herzlichste zu danken. Möge der nun anstehende Lebensabschnitt allseits von gesundheitlichem Wohlergehen, Glück und Erfolg begleitet sein.

-    Im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg steht im Jahre 2014 der Austausch aller Fenster und Türen an. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt der Stadt Neckarsteinach für das Jahr 2014 eingestellt. Als Ergebnis der diesbezüglich erfolgten Ausschreibung wurde der Auftrag zwischenzeitlich an die Firma Motsch aus Neckarsteinach vergeben. Alle eingeholten Angebote überschritten jedoch merklich das im Haushalt 2014 hierfür vorgehalte Budget in Höhe von Euro 5.000. In Absprache mit dem OBR DA wurde daher der Auftrag auf den Austausch der drei Lichtbänder im EG, der drei Kellerfenster sowie lediglich einer Außentür begrenzt. Nach gegenwärtigem Produktions- respektive Lieferstand ist der Austausch der Fenster / Türen für die 47. Kalenderwoche eingeplant. Dank gebührt an dieser Stelle der Stadt Neckarsteinach für das im Rahmen des Entscheidungsprozesses bezüglich der Ausführung eingeräumte Mitspracherecht. Hinsichtlich der Bitte des OBR DA, die restlichen beiden Außentüren auf Grundlage des vorliegenden Angebotes im Jahre 2015 auszutauschen verweist Ortsvorsteher Ralf Edelmann auf den TOP 4 der Sitzung.

-    Die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) Darsberg seitens der Darsberger Vereine bzw. Kirchen gestaltet sich auch im Jahre 2014 mehr als erfreulich. Besonders hervorzuheben ist hierbei die Nutzung des DGH durch den Sportverein Darsberg als auch die Evang. Kirchengemeinde Darsberg. In Bezug auf eine Privatnutzung des DGH Darsberg liegen für das Jahr 2014 aktuell 11 kostenpflichtige Belegungsanfragen vor (9 x Darsberg, 2 x Kernstadt; 2013 insgesamt 10 bei 9 x Darsberg, 1 x Kernstadt). Für das Kalenderjahr 2015 sind bereits drei kostenpflichtige Belegungsanfragen vorgemerkt. Das Zusammenspiel bei der Belegungsvergabe zwischen den betreffenden Abteilungen der Stadt Neckarsteinach und dem Gebäudebeauftragen als Ansprechpartner vor Ort erfolgt weiterhin problemlos.

-    Auf Bitten des OBR DA wurde durch das Bürgerbüro der Stadt Neckarsteinach eine Übersicht hinsichtlich der Einwohnerentwicklung in Darsberg während der vergangenen 20 Jahre erstellt (s. Anlage). Als Status Quo für weitergehende Überlegungen nachstehend die wesentlichsten Ergebnisse: Hiernach war der Höchststand am 31. Dezember 1993 mit 593 Einwohnern. Mit dem Niedergang der Infrastruktur (Geschäfte, Post, Banken, etc.) Anfang / Mitte der 90’er Jahre verringerte sich die Einwohnerzahl von Darsberg massiv. Erst ab dem Jahre 2000 stabilisierte sich die Einwohnerzahl mit +/- 550. Der niedrigste Stand war zum 30. Juni 2012 mit 510 Einwohnern erreicht. Von da an ging es, zwar moderat aber kontinuierlich, wieder aufwärts. Aktuell beträgt die Einwohnerzahl von Darsberg 522 (Stand 31. Dezember 2013). Generell lässt sich hiernach die Schlussfolgerung ableiten, dass sowohl die materielle als auch die sich anschließende ideelle Erneuerung im Zuge der Dorferneuerung ihre Früchte trägt. Entgegengesetzt zum allgemeinen Trend gehört Darsberg gegenwärtig zu den Gemeinden mit einer wachsenden, zumindest nachhaltig stabilen Einwohnerentwicklung.

Mitteilungen seitens der Interessengemeinschaft Darsberg (IGD)

-    Am 22. Juli 2014 fand seitens der IGD bereits zum fünften Mal eine Fensterputzaktion DGH Darsberg statt. In diesem Jahr mit einer Beteiligung von 10 Helfern. Hierbei wurden alle Fenster, Türen, Wand- und Deckenbereiche des DGH Darsberg sowie der Schaukasten als auch alle Glaselemente im Bereich Dorfplatz einer Reinigung unterzogen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für das unter Beweis gestellte Engagement sowie Anke Schlund als Vorsitzende des SV Darsberg für die erneut erfolgreiche Koordination.

-    Als Vorbereitung auf die zentrale Gedenkfeier der Stadt Neckarsteinach anlässlich des Volkstrauertages 2014 in Darsberg wurde in Darsberger Eigenleistung am Ehrenmal im Bereich der Trauerhalle die Schrift der Gefallenen und Vermissten erneuert. Dank gebührt hierbei Herrn Klaus Reichelt, der sich dieser Angelegenheit mit höchster Kompetenz und Präzision angenommen hat. Das Ehrenmal wurde zuvor durch die Ortsbeiräte Thomas Merz und Ralf Edelmann abgestrahlt sowie Daniel Richter gegen erneuten Schimmelbefall vorbereitet. Um die Bedeutung als auch Wertigkeit des Ehrenmals selbst zu erhöhen, wurde des Weiteren in Darsberger Eigenleistung die Grünanlage um das Ehrenmal herum von einem überalterten Hecken- und Strauchbestand befreit. Als Ersatz wurden durch Anja Emmerich sowie Herbert Woller drei Rosenstöcke gestiftet sowie zwischenzeitlich auch gepflanzt. Mit der Zusage, auch die Pflege der Rosenstöcke zu übernehmen, was sicherlich im Interesse der Stadt Neckarsteinach ist. Im Namen des OBR DA herzlichen Dank allen Helfern sowie Gönnern. Beide Maßnahmen wurden bereits am 17. März 2014 im Rahmen eines Vor Ort Termins mit dem Bauamt der Stadt Neckarsteinach (Gisela Kunz, Werner Hildwein) abgestimmt.

-    Problem des Darsberger wie auch aller übrigen Weihnachtsmärkte ist ihre Abhängigkeit von der Witterung. In Anbetracht der Atmosphäre als auch der generellen Anmutung ist es zugleich aber nicht angebracht, hier durch Sonnenschirme noch Pavillons Abhilfe zu schaffen. Die IGD hat sich daher darauf verständigt, in Darsberger Eigenleistung einheitlich für sechs Weihnachtsmarktbuden entsprechende Vorzelte zu planen als auch zu bauen. Ein besonderer Dank des OBR DA gilt hierbei Pia und Kurt Raffetseder für deren Idee als auch eigenständige Umsetzung. Nach Abschluss der Planung erfolgt zur Zeit durch Familie Raffetseder in Serienfertigung die Montage. Wenn alles planmäßig verläuft, sollen die Vorzelte beim Darsberger Weihnachtsmarkt 2014 erstmals zum Einsatz kommen. Dank gebührt der Sparkasse Starkenburg, die das IGD Projekt Vorzelte Buden Weihnachtsmarkt mit einer Spende in Höhe von Euro 200 unterstützt hat. Der Dank der IGD gilt zugleich der Stadt Neckarsteinach für die Bereitstellung einer Musterbude sowie der Unterstützung bei der Abwicklung der Sparkassen Spende.

Unabhängig der Vorzelte werden seitens der IGD Überlegungen angestellt, auch mit Blick auf das Darsberger Dorffest eine Beschattungsmöglichkeit auf dem Dorfplatz zu schaffen. Gedacht ist hierbei an eine multifunktionale Lösung bestehend aus Sonnenschirmen sowie entsprechender Bodenhülsen / Befestigungsplatten. Als Standort möglicher Bodenhülsen / Befestigungsplatten sind angedacht: Dorfplatz, Vorplatz Trauerhalle, KITA Abenteuerland, Vorplatz Evang. Kirche, Bereich Neuapostolische Kirche. Entsprechende Gespräche finden gegenwärtig statt.

Chronologischer Rückblick:
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.

Termine:

-    In der Zeit von Montag, den 17. November 2014 bis Freitag, den 5. Dezember 2014 findet keine Sprechstunde der Verwaltungsstelle Darsberg statt.

b)  Magistrat

Allgemeine Informationen:
-    Bürgermeister Herold Pfeifer berichtet, dass mit Wirkung zum April 2014 Herr Roland Hagendorn als neuer Leiter des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach seine Arbeit aufgenommen hat.

-    Bürgermeister Herold Pfeifer informiert des Weiteren, dass der bereits angekündigte Termin 6. November 2014 zur Aufbringung eines Dünnschichtbelages (Spritzteerverfahren) im Bereich der Straße Am Rösenbrunnen Witterung bedingt abgesagt werden musste. Ein neuer Termin wird im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

-    Als Ergänzung der Erläuterung von Ortsvorstehe Ralf Edelmann unter TOP 2 a) zur Thematik Sportplatz Darsberg berichtet Bürgermeister Herold Pfeifer, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 25. August 2014 beschlossen hat, den Darsberger Sportplatz einem Kutschfahrer für Trainingszwecke zu überlassen. Ein entsprechender Vertrag, der mit dem OBR DA sowie dem Sportverein Darsberg abgestimmt war, wurde geschlossen. Insgesamt standen zwei Angebote für eine externe Nutzung zur Abstimmung. Es sei demnach vorgesehen, den Sportplatz täglich eins bis zwei Stunden für Kutschfahrten-Training zu nutzen. Im Gegenzug sei der Nutzer bereit, der Allgemeinheit auf Anfrage täglich jederzeit den Sportplatz zur Verfügung zu stellen, nach dreimonatiger Vorankündigung für größere Veranstaltungen herzurichten und zur Verfügung zu stellen. Analog der Belegungsvergabe DGH Darsberg obliegt die Koordination der Verwaltungsstelle Darsberg. Sollte ein begründetes / längerfristiges Interesse an einer allgemeinen Nutzung bestehen, könnte ein Teilstück dafür abgetrennt werden. Der Nutzer ist des Weiteren bereit, die Pflege und Unterhaltung zu übernehmen (den Zaum zu reparieren (macht diesen wildschweinsicher), Sträucher und Bäume zurückzuschneiden, Rasenfläche herzurichten) sowie für einen Traktor gerechten Zugang Sorge zu tragen. Zusätzlich hat der Nutzer ein jährliches Nutzungsentgelt zu entrichten. Eine Neuvergabe bei Vertragsende bedarf der schriftlichen Zustimmung des OBR DA.

Nach Einschätzung von Bürgermeister Herold Pfeifer handelt es sich bei der Angelegenheit Sportplatz Darsberg um eine Win / Win Situation für alle Beteiligten. Die Vorteile seitens der Stadt Neckarsteinach gestalten sich hierbei wie folgt: Grundsanierung ohne städtische Eigenmittel, Wegfall der jährlichen Unterhaltungskosten, Erzielung eines jährlichen Nutzungsentgeltes. Auf Darsberger Seite sind die Vorteile wie folgt begründet: Grundsanierung / Erhaltung als Rasenplatz, Nutzung für Darsberger Zwecke weiterhin gewährleistet, uneingeschränkte Nutzung Streetball Platz, Neujustierung bei Nutzerwechsel (Einbeziehung OBR DA). Bürgermeister Herold Pfeifer versicherte dem OBR DA seinen ausdrücklichen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere aber für die zukunftsweisende Entscheidungsfindung. Ein Pilotprojekt, gerade in Anbetracht der Maßgabe allgemeiner Haushaltskonsolidierung.

Chronologischer Rückblick:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

Termine:

3.      Erledigungsliste

4.      Haushaltsmittel 2015

Für das Kalenderjahr 2015 werden seitens des OBR DA nachstehend aufgelistete Haushaltsmittel neu angemeldet:

-    DGH Darsberg  -  Aufbewahrung städtischer Geschirrbestand
Der städtische Geschirrbestand im DGH Darsberg umfasst zur Zeit 60 Einheiten Tafel- sowie Kaffeegeschirr, 60 Besteckeinheiten, jeweils 60 Wasser- und Sektgläser sowie 9 Warmhaltekannen. Eine nachhaltige Überwachung des inventarisierten Geschirrbestandes ist nur dann gegeben, wenn die betreffenden Gegenstände öffentlich nicht zugänglich sind. Dankenswerter Weise war bisher die Möglichkeit gegeben, den städtischen Geschirrbestand im Bereich der Abstellkammer der Evang. Kirchengemeinde Darsberg unter Verschluss zu halten. In Folge Eigenbedarf seitens der Evang. Kirchengemeinde wird dies in Zukunft nicht mehr möglich sein. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Abstellkammer im Dachgeschoss befindet, während die hauptsächliche Verwendung im Saalbereich Erdgeschoss stattfindet.

Aus den genannten Gründen erachtet der OBR DA die Anschaffung eines Schrankes zur Aufbewahrung des städtischen Geschirrbestandes im Bereich Lagerraum Küche für unerlässlich. In Anbetracht der erforderlichen Stabilität als auch Verschlussmöglichkeit bittet der OBR DA in Absprache mit dem Hauptamt der Stadt Neckarsteinach, hierfür im Haushalt für das Jahr 2015 Euro 600 vorzuhalten.

-    Trauerhalle Darsberg  -  Konzertierte Aktion IGD / Stadt Neckarsteinach
Im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg steht im Jahre 2014 die Erneuerung des Fensterbestandes komplett als auch der drei im KG der Trauerhalle befindlichen Außentüren an. Alle hierzu eingeholten Angebote überschritten jedoch merklich das im Haushalt 2014 hierfür vorgehaltene Budget. Der Auftrag wurde zwischenzeitlich an die Firma Motsch aus Neckarsteinach vergeben, jedoch nach Rücksprache mit dem OBR DA auf den Austausch der drei Lichtbänder im EG, der drei Kellerfenster sowie lediglich einer Außentür beschränkt.

Als Abschluss der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg bittet der OBR DA in Absprache mit dem Bauamt der Stadt Neckarsteinach, auch die zwei im KG noch verbliebenen Außentüren in einheitlicher Weise zu ersetzen. Gemäß dem vorliegenden Angebot der Firma Motsch (Stand 2014) wäre hierfür im Haushalt für das Jahr 2015 ein Betrag in Höhe von Euro 2.000 einzustellen.

-    Friedhof Darsberg  -  Konzertierte Aktion IGD / Stadt Neckarsteinach
Nachdem die Trauerhalle Darsberg, sowohl was ihre Funktionalität als auch ihre Anmutung betrifft, zeitgemäßer Erwartungen entspricht, schlägt der OBR DA vor, analog hierzu eine konzertierte Aktion zur Aufwertung des Friedhofes Darsberg zu initiieren. Entsprechende Handlungserfordernisse wurden im Rahmen eines Vor Ort Termins am 17. März 2014 unter Beteiligung des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach bereits erörtert. Eine Zusammenstellung aller hierbei angedachter Maßnahmen einschließlich einer möglichen Aufgabenverteilung liegt dem Bauamt der Stadt Neckarsteinach mit E-Mail vom 24. April 2014 vor.

Hierbei stellt die Umgestaltung des Sandstein ummauerten Stellplatzes des ehemaligen Abfallcontainers eine der zuerst anzugehenden Maßnahmen dar. Als Sammelstelle für Kränze, saisonale Abfälle, etc. wird der betreffende Bereich auch zukünftig benötigt. Die Hälfte des bisherigen Volumens wäre jedoch ausreichend. Die andere Hälfte könnte im Zuge der Umgestaltung als Abstellfläche für die vorgehaltenen Abfalleimer als auch des Splittbehälters Verwendung finden. Bisher sind sowohl die Abfalleimer als auch der Splittbehälter in nur wenig einladender Weise in direkter Sichtachse zum Eingang positioniert. Ein Sichtschutz, z.B. in Gestalt eines lebenden Zaunriegels, würde zu einer optischen Aufwertung beitragen.

Zur Abklärung, ob und in welchem Umfang eine solche Maßnahme in den Haushalt für das Jahr 2015 aufgenommen werden kann, schlägt der OBR DA vor, dies vorab im Rahmen eines Vor Ort Termins erneut abzuklären.

-    Maßnahmen zur Straßenunterhaltung
Um sukzessive eine Verbesserung der örtlichen Straßenqualität zu gewährleisten, bittet der OBR DA im Rahmen des Haushaltes 2015 nachstehend aufgelistete Straßen bzw. Straßenbereiche zeitnah in die Prioritätenliste zur Straßenunterhaltung aufzunehmen:

Innerörtlich
Kapellenstraße, komplett

Feld- und Waldwege
Des Weiteren bittet der OBR DA um eine Erneuerung des Belages im Bereich der schadhaften Stellen des geteerten Teilstückes Rottfeldweg im Zuge einer der anstehenden Teeraktionen. Eine erneute punktuelle Ausbesserung erscheint nach Einschätzung des OBR DA in Anbetracht des erreichten Beschädigungsausmaßes nur bedingt Erfolg versprechend.

Hinsichtlich der in der Pipeline befindlichen Projekte und Maßnahmen bittet der OBR DA in Bezug auf den Haushalt 2015 um Fortschreibung bzw. erneute Ausweisung folgender Positionen:

-    Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach  -  Darsberg / Grein
Die bestehende Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach - Darsberg / Grein sichert die Anbindung der Stadtteile Darsberg und Grein an den ÖPNV. Hierbei handelt es sich aus Sicht des OBR DA um eine sozio-kulturelle Grundvoraussetzung, welche als begünstigender Standortfaktor auch in Zukunft erhalten bleiben muss.

In enger Abstimmung mit dem OBR Grein bitten wir die politisch Verantwortlichen, die zur Aufrechterhaltung der Ruf-Taxi Verbindung erforderlichen Mittel auch in Bezug auf die Haushaltsperiode 2015 unverändert fortzuschreiben.

-    Ausweis von Siedlungserweiterungsflächen
Eine anhaltende Nachfrage nach mittel- und langfristig zu bebauenden Flächen (junge Familien / Standortfaktor KITA) sowie die Nicht-Verfügbarkeit entsprechender Baulücken macht es nach Einschätzung des OBR DA erforderlich, auch in Darsberg Flächen für ein organisches, sozialverträgliches Wachstum vorzuhalten.

Der OBR DA bittet, im Zuge der Ausweisung zukünftiger Siedlungserweiterungsflächen auch die Erfordernisse des Stadtteils Darsberg in gebührendem Maße zu berücksichtigen. Eine Stellungnahme des OBR DA bezüglich der hierbei (abweichend vom aktuell gültigen Flächennutzungsplan) in Frage kommenden Flächen liegt dem Magistrat der Stadt Neckarsteinach mit Schreiben vom 13. November 2007 vor.

Einer Abstimmung aller Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (5 Ja-Stimmen) stattgegeben. Der OBR DA beantragt einstimmig (5 Ja-Stimmen) die Neuaufnahme bzw. Fortschreibung vorstehend genannter Maßnahmen und Projekte im Rahmen des Haushaltes der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2015.

5.      Anfragen

-    Der Stellvertretende Ortsvorsteher Holger Ludwig schlägt vor, die im Bereich des Streetball Platzes am Sportplatz Darsberg ehemals vorhandenen Sitzgelegenheiten zu ersetzen. Bürgermeister Herold Pfeifer sichert zu, sich für die Möglichkeit einer entsprechenden Ersatzbeschaffung einzusetzen.

-    Der Stellvertretende Ortsvorsteher Holger Ludwig verweist auf die defekte Tischplatte bei der Sitzgelegenheit an der K 36 Richtung Sportplatz Darsberg. Ortsvorsteher Ralf Edelmann schlägt vor, die Anfrage an die IGD weiterzuleiten, um die Möglichkeit einer Darsberg internen Lösung abzuklären.

Anfragen Zuschauer

-    Simone Partschefeld erkundigt sich nach dem genauen Vorgehen bei der Vergabe des Sportplatzes Darsberg (s. TOP 2 a) / 2 b)). Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf den Tatbestand, dass es sich hierbei aufgrund fehlender konkreter Erfahrungswerte um einen Prozess des learning by doing handelt. Das denkbare Konfliktpotenzial sei, in Anbetracht der expliziten Vorgaben des Überlassungsvertrages, als gering einzuschätzen.

Übertrag der 6. Bürgerfragestunde vom 4. November 2014

-    Joachim Engel erkundigt sich nach Möglichkeiten einer ordnungsrechtlichen Gestaltung des inner- als auch außerdörflichen Landschaftsbildes sowie nach dem Sachstand eines post-landwirtschaftlichen Nutzungskonzeptes. Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert, dass es sich hinsichtlich des Tatbestandes der Kulturlandschaft um kein statisches Konstrukt, sondern um einen dynamischen Prozess handelt, der eigenen Gesetzmäßigkeiten unterliegt. Eine direkte, wie auch immer geartete Einflussnahme per Gesetz ist nur bedingt darstellbar. Eine Erhaltung der Kulturlandschaft unter dem Primat ihrer Eigendynamik kann nur durch regulierende Eingriffe im Bereich der ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen erreicht werden. Ortsvorsteher Ralf Edelmann ergänzt, dass die Erarbeitung eines post-landwirtschaftlichen Nutzungskonzeptes wohl Bestandteil des ZHK des OBR DA für die laufende Legislaturperiode sei, in Anbetracht der aktuell bedingt stabilen Ausgangsparameter jedoch nicht zum Abschluss gebracht wurde. Erste Kontakte mit Blick auf eine externe Bewirtschaftung (Beweidung durch Schafe) haben bereits stattgefunden. Ein Folgetermin ist für den 9. Dezember 2014 angedacht.

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:15 Uhr die Sitzung.

gez.

R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)

Anlage
-  Teilnehmerliste OBR DA
-  Einwohnerentwicklung Darsberg (1993 – 2013)