Tagesordnung  

1.   Eröffnung und Begrüßung

2.   Mitteilungen

     a.) Ortsvorsteher

     b.) Magistrat

3.   Erledigungsliste

4.   Sachstand Ehemaliges Schulhaus

5.   Stellungnahme Dirt Park

6.   Haushaltsmittel 2007

7.   Anfragen 

1.   Eröffnung und Begrüßung 

Die Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA) wurde um 20:15 Uhr durch Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnet. Die aufgrund technischer Probleme entstandene Verzögerung bat er zu entschuldigen. 

Anwesend waren: 

Ortsbeirat:          Ralf Edelmann

                            Boris Emmerich

                            Gerda Emmerich

                            Holger Ludwig

                            Arndt Schmitt

                            Christine Sczepanski

                            Petra Weiher

Protokoll:            Anna Katharina Emmerich

Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr

Bürgermeister Eberhard Petri

Erste Stadträtin / Vertreterin der Presse Elisabeth Hinz

Die Einladung zur Sitzung ist form- und fristgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Eine Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung konnten keine vorgebracht werden, da das Protokoll bis zur heutigen Sitzung nicht vorliegt. 

Zu Beginn der Sitzung gab der Ortsvorsteher Edelmann bekannt, dass es hinsichtlich der Erstellung bzw. Übermittlung des Protokolls der Sitzung vom 4. Juli 2006 zu einer gewissen Irritation kam, welche weder durch den Ortsbeirat noch den Ortsvorsteher zu vertreten sei. Sobald eine verwertbare sowie EDV technisch reproduzierbare Version vorliegt wird diese an die entsprechenden Stellen zur Kenntnisnahme respektive Archivierung nachgereicht. Um auch in diesem Bereich die seitens der Mitglieder des OBR DA selbst auferlegte Professionalität zu gewährleisten, wird der OBR DA die zugrunde liegende Problematik intern im Rahmen seiner nächsten Sitzungen aufgreifen und einer dauerhaften Lösung zuführen. Ortsvorsteher Edelmann dankte allen Beteiligten für das gezeigte Verständnis. 

2.   Mitteilungen 

a.) Ortsvorsteher 

Allgemeine Informationen:

-      Das Gästebuch der Darsberger Homepage musste leider aus technischen Gründen vorrübergehend stillgelegt werden. Ortsvorsteher Edelmann dankte für die kompetente, eigenverantwortliche sowie ehrenamtliche technische Betreuung der Darsberger Homepage, welche seit ihrem Bestehen durch Herrn Wolfgang Schlund erfolgt.

-      Dank der OBR Arndt Schmitt und Boris Emmerich wurde im Bereich der Unterstellmöglichkeit am Dorfplatz eine weitere Möglichkeit der Veranstaltungsankündigung in Form einer Aufhängevorrichtung für Plexiglastafeln geschaffen. 

Chronologischer Rückblick der letzten Monate:

-      60 Jahre Neuapostolische Kirchengemeinde Darsberg

-      Darsberg Open Air

-      5. Darsberger Dorffest mit einem A Capella Konzert (Erlös zu Gunsten der Umgestaltung des Ehemaligen Schulhauses)

-      Komplette Innenrenovierung der Darsberger Kapelle

-      Treffen zur Vorbereitung der zentralen Gedenkfeierlichkeit anlässlich des Volkstrauertages 2006 mit Initiierung eines Projektchores (Leitung: Wolfgang Mohn / Simon Gramlich)

-      2. Darsberger Dorfmarkt 2006 / zusätzliche Verkaufsmöglichkeit für Blumenhaus Nagel

-      Sitzung zur Erstellung des Veranstaltungskalenders 2007 Neckarsteinach / Darsberg (Terminkoordination OBR DA Christine Sczepanski)

-      Sitzung des AKD mit folgenden Themen:

·     Sachstand Ehemaliges Schulhaus

·     Mitarbeit Arbeitsgruppe ÖPNV (Petra Weiher, Ulrike Emmerich, Anna Katharina Emmerich)

·     Entscheidung Willkommenstafeln / Ortseingangsschilder                                                                  
1. Standort am Ortseingang von Neckarsteinach aus kommend ist schon zugesichert.                     
2. Standort von Grein aus kommend muss neu abgeklärt werden. Bürgermeister Petri zeigt sich bereit, dies mit Herrn Körner vom ASV abzuklären, um ein bald möglichstes Ergebnis zu erwirken.

-      Bürgerversammlung in Hirschhorn zum Thema Straßenbeiträge und kommunales Abgabenrecht (Vertreter OBR DA: Arndt Schmitt)

·     Kostenumlegung bei Neuerschließung (Anwohner 90% / Stadt 10%)

·     Kostenumlegung bei Straßenrenovierung (Anwohner 75% / Stadt 25%)

·     Minderung der Anwohnerkosten bei öffentlichem Verkehr (Anwohner 50% / Stadt 50%)

-      Treffen des OBR DA mit den Verantwortlich aller Darsberger Vereine und Gruppierungen

Termine:

  9. November 2006            Sitzung OBR Grein

10. November 2006            Sitzung OBR Neckarhausen

11. November 2006            Martinsumzug Darsberg

19. November 2006            Zentrale Gedenkfeierlichkeit anlässlich des Volkstrauertages 2006

10. Dezember 2006            Vierter Darsberger Weihnachtsmarkt

Vorschlag des Ortsvorstehers Edelmann, Anfang 2007 eine gemeinsame Sitzung aller drei OBR (Grein, Neckarhausen, Darsberg) abzuhalten wurde aufgenommen.

Terminvorschlag: 19. Januar 2007 

a.) Magistrat 

Allgemeine Informationen:

-       Darsberg bezüglich liegen keine neuen/aktuellen Informationen vor.

-       Finanzielle Situation der Stadt Neckarsteinach ist nach wie vor schwierig.

-       Erläuterung der Kostensätze der Neckarsteinacher Kindergärten sowie der Auswirkungen des

     Bambini - Programms auf den Haushalt der Stadt Neckarsteinach.

-       Bürgermeister Petri veranlasst die Bestellung über 7 Taschenbücher für Ortsbeiräte. 

3.   Erledigungsliste 

Darsberg betreffend:

-      Einberufung eines Vereinstreffens (ist erfolgt)

-      Stellungnahme Dirt Park (verweis auf TOP 5)

-      Mobile Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit (steht noch zur Diskussion / Abklärung)

Neckarsteinach betreffend:

-      Anschaffung des Handbuchs für Ortsbeiräte (wie bei Punkt 2b besprochen)

-      Aufstellung von Splitbehälter auf dem Darsberger Friedhof zur allgemeinen Verwendung (ist in Vorbereitung)  

-      Problemsituation der Böschungspflege K 36: Mäh- bzw. Schnittbreite des Fahrbahnrandes zu individuell, so dass dorfauswärts an den Ackergrenzen schon große Büsche und Bäume wachsen. Bürgermeister Petri erklärt sich bereit, den Problemtatbestand mit Herrn Körner vom ASV abzuklären

-      Bei der Inspektion der Darsberger Leichenhalle durch den OBR DA anlässlich der zentralen Gedenkfeierlichkeit des Volkstrauertages 2006 wurden folgende Punkte beanstandet und bereits an das Bauamt der Stadt Neckarsteinach z.Hd. Herrn Weinert übermittelt:

Außenanlage:    Grünanlage / Hecke rechts und links der Leichenhalle

-> Rückschnitt / Pflege            erfolgt

                             Friedhofsumzäunung

                                               -> Rückschnitt                          erfolgt

                            Weg in Richtung Toilette

                                               -> Ausbesserung                      Abklärung durch Kurt Weber

Toilette:           Sauberkeit                                Aufgabe der beauftragten Putzkraft

Instandsetzung                          Abklärung durch Kurt Weber

Bessere Ausschilderung         Abklärung durch Kurt Weber 

4.   Sachstand ehemaliges Schulhaus 

(Präsentation s. Anlage) 

5.   Stellungnahme Dirt Park
 

Der Sportplatz Darsberg ist nach Einschätzung der Darsberger Vereine, Gruppierungen sowie privater Nutzer wie auch aus Sicht des OBR DA ein unverzichtbarer Bestandteil des kommunalen Lebens.

Der momentane Zustand des Sportplatzes lässt keine Nutzung ohne Gefährdung zu (Handlungsbedarf). 

Aus Darsberger Sicht wäre daher vor dem Hintergrund der Gewährleistung einer langfristigen Nutzbarkeit sowie einer Erhöhung der Attraktivität die Nutzung von Teilen des Sportplatzes in Form eines Dirt Parks (Fahrrad-Hügelparcours) als generelle Initialzündung hierzu denkbar.

Beschlussvorlage:

Der OBR DA spricht sich für eine Nutzung von Teilen des Darsberger Sportplatzes als Dirt Park  unter Gewährleistung folgender Voraussetzungen aus: 

1.  Nur der hintere Teil des Sportplatzes (maximal die Hälfte) steht für die Anlage eines Dirt Parks zur Verfügung. Ein separater Zugang für die Nutzer des Dirt Parks muss geschaffen werden.

2.  Die uneingeschränkte Nutzung des verbleibenden vorderen Teiles des Sportplatzes als quer verlaufendes Kleinspielfeld bleibt gewährleistet. Der Zustand des Kleinspielfeldes muss nach Errichtung des Dirt-Parks wieder so hergestellt sein, dass es als Multifunktionsplatz nutzbar ist.

3.  Eine Übernahme der anfallenden Folgekosten (zwei neu zu erstellende Ballfangeinrichtungen, Umsetzung der vorhandenen Tore, etc.) muss zugesichert sein.

4.  Die Nutzung des in Darsberger Eigeninitiative erstellten Streetball - Platzes bleibt uneingeschränkt möglich.

5.  Die Frage der Haftung muss abschließend geklärt sein.

6.  Aufgrund der exponierten Lage der Anlage muss die Pflege und Instandhaltung gewährleistet sein.

7.  Sollte keine regelmäßige Nutzung mehr erfolgen, so muss der Platz wieder seinem ursprünglichen Zweck zugeführt und in einen uneingeschränkt nutzbaren Zustand zurückversetzt werden (Rückbauverpflichtung).

8.  Zur Erzielung maximaler Synergie-Effekt kann die Realisierung des Projektes Dirt Park nur im Rahmen einer konzertierten Aktion in enger Abstimmung aller Beteiligten (d.h. auch des OBR DA, des SVD, etc.) unter Einbeziehung des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach erfolgen.

9.  Im Falle einer Nicht-Einhaltung vorstehender Bedingungen seitens der privaten Träger, wird dies ersatzweise durch die Stadt Neckarsteinach garantiert. 

Der OBR DA beabsichtigt, die Initiative Dirt Park als Initialzündung für eine Belebung und Weiterentwicklung des Sportplatzes Darsberg als multifunktionales Sportareal zu nutzen. Wir sehen hierin eine Chance nicht nur für die Darsberger Jugend, sondern auch für ein Zusammenwirken und     -wachsen aller Jugendlichen der Gesamtstadt. 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig (7 Ja-Stimmen) angenommen.  

6.   Haushaltsmittel 2007 

Auch der OBR DA ist sich der nach wie vor angespannten Haushaltssituation der Stadt Neckarsteinach bewusst. In anbetracht des zur Realisierung anstehenden Projektes Ehemaliges Schulhaus beschränkt sich der OBR DA darauf, nachstehend aufgelistete Haushaltsmittel für das Kalenderjahr 2007 neu anzumelden: 

-      Treppenverbindung Höhenstraße

Wie bereits in der gemeinsamen Sitzung des OBR DA mit den politisch Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach vom 11.05.05 dargelegt, handelt es sich im Falle der Neugestaltung der Treppenverbindung Höhenstraße um eine Maßnahme höchster Relevanz. Auch nach Ablauf der Antragsfrist des Dorferneuerungsprogramms erscheint das z.Z. gegebene Gefahrenpotenzial aus Sicht des OBR DA nach wie vor als nicht vertretbar. 

-      Instandsetzung Feld- und Waldwege

In Abwägung aller Tatbestände hat sich der OBR DA hierbei auf drei Schwerpunkte (s. Anlage) konzentriert, welche in Bezug auf ihre Dringlichkeit bzw. der Abwehr von Folgeschäden wie folgt klassifiziert wurden:

Priorität I

Rottfeld:                      Ausbesserung der Schäden im Bereich des geteerten Wegeteilstückes.

                                    Sollte dies nicht erfolgen, so ist zu befürchten, dass unter Einwirkung

                                    weiterer Frostperioden eine Kompletterstellung erforderlich wird.

Haidenberg:               Ausbesserung / Erneuerung Steilstück inkl. der Wasserableitung. Im Falle

                                    einer Nicht-Realisierung besteht die Gefahr massiver Zerstörungen im

                                    Bereich des darunter liegenden und bereits fachgerecht erneuerten Weges.

Priorität II

Leegweg:                   Instandsetzung bzw. Ausbesserung im Zusammenhang einer Klärung der

                                    verbindlichen Wegeführung.

-      Ganzjährige Nutzbarkeit der Toilette in der Leichenhalle

Unter Anrechnung des finanziell überschaubaren Aufwandes erscheint es aus Sicht des OBR DA unabdingbar, die diesbezüglich bereits gegebenen Möglichkeiten ganzjährig vorhalten zu können. Erschwerend kommt hinzu, dass mit zunehmender innerfamiliärer Mobilität, der Anteil auswärtiger Teilnehmer an Trauerveranstaltungen immer größer wird. 

Projekte, welche die Fortschreibung bzw. erneute Ausweisung im Haushaltsplan 2007 bedürfen: 

-      Erschließung Im Langenmorgen

Wie der Sachstand sich gegenwärtig darstellt, ist nach mehreren Anläufen und Gesprächsrunden mit den betroffenen Anliegern die Möglich einer privaten Erschließung endgültig gescheitert. Der OBR DA kann die Bedenken und finanziellen Belastungen der betroffenen Anlieger durchaus nachvollziehen. Fakt ist aber, dass im übergeordneten Interesse aufgrund der momentanen Gegebenheiten akuter Handlungsbedarf besteht, da im Falle von starken Niederschlägen auch Teile der Straße Am Rösenbrunnen sowie der K 36 durch Ausschwemmungen betroffen sind. 

-      Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein

Auch im Falle der Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein ist eine sozio-kulturelle Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des bestehenden Angebotes unzweifelhaft gegeben. Nur hierdurch ist gewährleistet, dass auch die Bürger der Stadtteile Darsberg und Grein an den in Neckarsteinach durch den S-Bahn Anschluss gegebenen Möglichkeiten des ÖPNV in entsprechendem Maße partizipieren können. Nur hierdurch kann der ÖPNV als nicht zu unterschätzender Standortfaktor auch auf die betroffenen Stadtteile Darsberg und Grein ausstrahlen. Die Darsberger als auch Greiner Bürger haben diese Bereitschaft der vergangenen Jahre positiv und auch dankbar zur Kenntnis genommen. 

-      Sanierung / Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus

Analog verhält es sich mit dem Tatbestand Sanierung / Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus. Der OBR DA hofft, dass es im Rahmen seiner Bemühungen gelungen ist, die sozio-kulturelle Notwendigkeit als auch ökonomische Sinnigkeit dieser Maßnahme zu belegen. Allen Beteiligten wurde hierbei deutlich, welchen Stellenwert das Projekt Bürgertreff / Ehemaliges Schulhaus im Bewusstsein der Darsberger Bevölkerung einnimmt. 

-      Verweis Flächennutzungsplan (FNP)

Im Rahmen des in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedeten FNP wurden auch im Bereich der Gemarkung Darsberg das bestehende Dorfgefüge arrondierende und in ihrer Mehrzahl einfach zu erschließende potenzielle Siedlungserweiterungsflächen ausgewiesen. Vor dem Hintergrund einer aktuell auch in Darsberg verstärkt zu verzeichnenden Nachfrage nach bebaubaren Flächen als auch der Tatsache der Nicht-Verfügbarkeit bestehender Baulücken bittet der OBR DA im Zuge künftiger Überlegungen auch die Belange und Erfordernisse von Darsberg in entsprechendem Maße zu berücksichtigen. 

Des Weiteren bittet der OBR DA um die Einrichtung einer einnahmeseitigen Haushaltsstelle „Ehemaliges Schulhaus“. Hierdurch wird es möglich sein, bereits vor der eigentlichen Projektrealisierung etwaige Eigenmittel, Spenden und sonstige Einnahmen zweckkonform und transparent zu verbuchen sowie die administrative Abwicklung geforderter Spendenquittungen zu vereinfachen. 

Der OBR DA beantragt einstimmig (7 Ja-Stimmen) die Neuaufnahme bzw. Fortschreibung vorstehend genannter Maßnahmen im Rahmen des Haushaltes der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2007. 

7.   Anfragen 

-      Ortsvorsteher Edelmann fragt an, ob es möglich ist, dass Darsberger Mitteilungen für das Mitteilungsblatt automatisch auch auf der Neckarsteinacher Homepage eingestellt werden.

Bürgermeister Petri teilt mit, dass dies nicht möglich sei, da es eine Beschränkung von 10 Mitteilungen für „Aktuelles“ gäbe, die Herr Merscher berücksichtigen müsse. Ortsvorsteher Edelmann könne sich aber dennoch mit Herrn Merscher in Verbindung setzten, auch um über die Verlinkung beider Homepages zu beratschlagen (deutliche Erkennbarkeit des Links).

-      Ortsvorsteher Edelmann fragte nach dem Sachstand der Vertragsangelegenheit Stadt Neckarsteinach Evangelische Kirchengemeinde Darsberg, die in Aussicht gestellte Bezuschussung des Projektes Ehemaliges Schulhaus betreffend. Der zugrunde liegende Nutzungsvertrag wurde seitens des OBR DA mit Beschluss vom 04.10.06 einstimmig befürwortet.

Bürgermeister Petri sagte zu, dies zu einem späteren Zeitpunkt zum Abschluss zu bringen.

-      Ortsvorsteher Edelmann fragt bei Maria Lilek-Schirmer (Dorfgemeinschaft / OBR Grein) an, ob Sandsteinpflaster, das bei der Pflasterung des Brunnenweges evtl. übrig bleibt, für kleine, in Eigenleistung zu erstellende Maßnahmen in Darsberg zur Verfügung gestellt würden!

Maria Lilek-Schirmer stimmt zu. 

Ortsvorsteher Edelmann beendete die Sitzung um 22:05 Uhr.  

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R a l f   E d e l m a n n                                                                  A n n a  K a t h a r i n a  E m m e r i c h

(Ortsvorsteher )                                                                            (Stellv. Schriftführer)

Anlage

-      Teilnehmerliste OBR DA

-      Präsentation Sachstand Ehemaliges Schulhaus

-      Planskizze Feld- und Waldwege