Ortsbeirat Darsberg - Protokoll der 5. Sitzung vom 16.07.2013

Ortsbeirat Darsberg

Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Mitteilungen
    a)  Ortsvorsteher
    b)  Magistrat
3.  Erledigungsliste
4. Anfragen 

 1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:35 Uhr die 5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Ortsbeirat:

Ralf Edelmann

 

Holger Ludwig

 

Thomas Merz

 

Matthias Meßmer

 

Daniel Richter

 

Arndt Schmitt

 

Herbert Woller

 

 

Schriftführer:

Ralf Edelmann

Bürgermeister Herold Pfeifer

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

 

2.      Mitteilungen

    a) Ortsvorsteher

 Allgemeine Informationen:
-    Als Hinweis auf das Darsberger Dorffest 2013 wurde seitens der Interessengemeinschaft Darsberg (IGD) am Ortseingang Darsberg eine Strohpuppe aufgestellt und entsprechend dekoriert. Die Resonanz der Darsberger Bevölkerung war / ist auch in diesem Jahr mehr als positiv. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für die gelungene Umsetzung sowie dem Pferdezuchtstall Ebert für die erneut kostenlose Überlassung der Strohballen. Weiterer Dank gebührt Harald Layer für die Bereitstellung der Heuballen zur Gestaltung der Arme und Beine, der Fa. Anton Kraus aus Schönau für die kostenlose Überlassung diverser Befestigungsmaterialien sowie Gerda Emmerich und Anke Schlund für die Neuanfertigung der Dekorationselemente. Last not least galt der Dank des Ortsvorstehers dem OBR Mitglied Thomas Merz für die tatkräftige Unterstützung / Bereitstellung des technischen Equipments. Ohne Traktor, Frontlader und Hubbühne wäre das Projekt nicht darstellbar gewesen.

-    Die konzertierte Aktion Kinderspielplatz geht auch im Jahre 2013 planmäßig von statten. Nachdem im Jahre 2012 der alte Sandkasten erneuert und um ein weiteres Element ergänzt wurde, steht im Jahre 2013 als letzte Maßnahme die Erneuerung des Anstieges zum Kletterhaus an. Der Dank des OBR DA gebührt an dieser Stelle: Dem Bauamt sowie dem Bauhof der Stadt Neckarsteinach für die konstruktive als auch vertrauensvolle Zusammenarbeit auch im Jahre 2013. Peter Seib, der mit seinem Unimog den für den Anstieg Kletterhaus benötigten Mineralbeton nach Darsberg verbracht hat. Boris Emmerich für die kostenlose Bereitstellung einer Rüttelplatte. Der Fa. Gebrüder Krieger KG für die kostenlose Überlassung des für die Pflasterarbeiten erforderlichen Splittes als auch der Kieselsteine zur Gestaltung der Anstiegsfläche. Jörg Hauch, der bei einem der Arbeitseinsätze die Helfer zu später Stunde mit einem Vesper überrascht hat. Der besondere Dank von Ortsvorsteher Ralf Edelmann galt dem OBR Mitglied Daniel Richter, der das Projekt Kinderspielplatz eigenverantwortlich geplant und während der nunmehr fast zwei Jahre mit großem Sachverstand aber auch persönlichem Arbeitseinsatz betreut hat. Tatkräftig unterstütz wird das Projekt Anstieg Kletterhaus auch durch die OBR Mitglieder Ralf Edelmann, Thomas Merz sowie Herbert Woller.

Weiteres Vorgehen: Der Darsberger Kinderspielplatz wurde am 4. August 2002 als erstes Projekt der Dorferneuerung offiziell seiner Bestimmung übergeben. Nach Abschluss der zweijährigen Renovierungsarbeiten ist seitens der IGD geplant, den Kinderspielplatz im Rahmen des Darsberger Dorffestes am Sonntag, den 4. August 2013 (!) erneut an die Kinder und Eltern der Stadt Neckarsteinach zu übergeben. Der OBR DA als auch die IGD haben mit Blick auf das Projekt Kinderspielplatz erneut unter Beweis gestellt, das Darsberg und seine Bürger dem Vertrauensvorschuss auch lange nach Beendigung der Dorferneuerung gerecht werden.

-    Im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg steht im Jahre 2013 die Erneuerung der in der Toilette im Kellergeschoss vorhandenen Sanitärobjekte (Waschbecken incl. Armatur, Toilette incl. Zubehör, Frostwächter, etc.) sowie des Bodenbelages an. Der Auftrag wurde zwischenzeitlich an die Fa. Hinz aus Darsberg vergeben. Der Beginn der Arbeiten ist für Ende Juli / Anfang August diesen Jahres geplant.

-    Dem OBR DA lag mit Schreiben vom 22. April 2013 eine Anfrage zur Errichtung eines Brennholzzentrums (BHZ) im Bereich der Neckarsteinacher Straße vor. Mit Stellungnahme vom 12. Mai 2013 ist der OBR DA unter Abwägung der Standort bezogenen Rahmenbedingungen als auch der Interessenlage des Antragstellers mehrheitlich zu der Übereinkunft gelangt, das betreffende Vorhaben abzulehnen. Begründung: (1) Der angefragte Standort der Betriebsstätte befindet sich außerhalb des Siedlungsbereiches des Stadtteiles Darsberg. Des Weiteren unterliegt der Standort als Teil des FFH- als auch Landschaftsschutzgebietes entsprechender Schutzkriterien, die einer gewerblichen Nutzung entgegenstehen. Eine der Anfrage entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes respektive Entlassung aus dem FFH- als auch Landschaftsschutzgebiet ist nach Auffassung des OBR DA nicht angezeigt. (2) Die Neckarsteinacher Straße selbst erscheint aus Sicht des OBR DA in Anbetracht ihrer Gegebenheiten (Breite, Gefälle, Zustand) für gewerbliche Verkehre nur bedingt geeignet. Gerade unter erschwerten Witterungsbedingungen ist ein reibungsloser Betriebsablauf nicht gewährleistet, wie eine Zwischenlagerung zu verarbeitender Paletten am Sportplatz Darsberg vom 2. Februar 2013 exemplarisch belegt. (3) Trotz zeitlicher Limitierung der überwiegend maschinell zu erbringenden Betriebstätigkeit ist von einer nicht zu vernachlässigenden Lärmemission auszugehen. Negative Auswirkungen auf das, als allgemeines Wohngebiet (WA) ausgewiesene nachbarschaftliche Dorfgefüge sind zu erwarten. Ein generell Gewerbe adäquater Standort der Betriebsstätte ist nach Einschätzung des OBR DA daher anzustreben.

Auf Grundlage der Stellungnahme des OBR DA wurde die betreffende Anfrage sowohl seitens des Magistrates der Stadt Neckarsteinach als auch des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Technik (ABUT) negativ beschieden. Das betreffende Areal wurde durch den Antragsteller zwischenzeitlich geräumt und die Betriebstätigkeit auf das angrenzende Privatgrundstück verlagert. Da sich das betreffende Privatgrundstück im Bereich eines allgemeinen Wohngebiet befindet, ist eine Betriebstätigkeit nur dann zulässig, wenn von ihr keinerlei störende Effekte ausgehen (§ 4 BauNVO). In Anbetracht der Art der Betriebstätigkeit ist dies im vorliegenden Fall jedoch nicht der Fall. Entsprechende Einwände seitens der direkten Anlieger liegen dem OBR DA als auch dem Bauamt der Stadt Neckarsteinach bereits vor. Eine dies betreffende Entscheidung seitens der Kreisbaubehörde steht gegenwärtig noch aus.

Chronologischer Rückblick:
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

- 12. Februar 2013

Darsberger Faschingstreiben (Feuerrad, Hexenumzug mit Guggenmusik, Bewirtung, etc.)

 

Bewertung: Gelungene Veranstaltung mit überregionaler Beachtung

- 9. März 2013

Aktion Saubere Landschaft (Koordination IGD)

 

Bewertung: In diesem Jahr lediglich 12 Teilnehmer

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.

 Termine:

- 22. Juli 2013

Fensterputzaktion DGH Darsberg (Koordination IGD, (19:00 Uhr; DGH Darsberg))

- 4. August 2013

Darsberger Dorffest (ab 10:00 Uhr; Dorfplatz Darsberg)

    b) Magistrat

Allgemeine Informationen:
-    Bürgermeister Herold Pfeifer berichtet, dass die neue Homepage der Stadt Neckarsteinach online gestellt wurde. Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge verweist er auf das auf der Homepage vorgehaltene Kontaktformular.

-    Des Weiteren berichtet Bürgermeister Herold Pfeifer, dass für das DGH Darsberg ein Internet-Anschluss frei geschaltet wird. Die technischen Voraussetzungen sind gegeben. Eine kostenneutrale Umstellung des bestehenden Telefon-Anschlusses ist beantragt.

-    Weiterhin berichtet Bürgermeister Herold Pfeifer, dass im Bereich des Bauhofes der Stadt Neckarsteinach mit Wirkung zum 1. August 2013 ein neuer Mitarbeiter seine Arbeit auf nimmt. Hierbei handelt es sich um das OBR Mitglied Thomas Merz.

Chronologischer Rückblick:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

Termine:

- 19. Juli 2013

Konzert Klezmer-Musik mit dem Eberbacher Trio Hals- und Beinbruch (20:00 Uhr; Katholische Kirche Neckarsteinach)

- 27. Juli 2013

Tag des Gastes / Burgenbeleuchtung (ab 16:00 Uhr; Neckarlauer)

3.      Erledigungsliste

-  Ersatz Metzgerei Ohlhauser Wochenmarkt Neckarsteinach
(Junktim Darsberg / Grein)

► Monitoring

-  Einbindung OBR DA in Neukonzeption ÖPNV

► Monitoring

-  Nachbesserung Teermaßnahme Neckarsteinacher Straße /
Verlängerung am Rösenbrunnen (Regenrinne)

► Offen

-  Neuanstrich Tor Friedhof

► Offen

-  Neckarsteig, Wegeführung Darsberg

► Offen

-  Lichtraumprofil, kommunale Feld- und Waldwege

► Abklärung

-  Öffentliche Grünfläche KITA, Neuanlage

► Abklärung (OBR DA)

-  DGH Darsberg – Störanfälligkeit Heizung

► Erledigt

-  Altglascontainer Dorfplatz, Einwurfzeiten

► Abklärung (OBR DA)

4.      Anfragen

Anfragen

-    Stellvertretender Ortsvorsteher Holger Ludwig verweist auf den Tatbestand, dass parallel zur Erneuerung der S-Bahnstrecke ab 25. Juli 2013 seitens Hessen Mobil auch die Arbeiten an der Unterspülung B 37 anstehen. Er erkundigt sich, ob der Stadt Neckarsteinach Informationen bzgl. einer evt. hieraus resultierenden Anpassung der Zeiten des Schienen-Ersatzverkehres vorliegen. Nach Aussage von Bürgermeister Herold Pfeifer ist dies gegenwärtig nicht der Fall. Sollte eine diesbezügliche Information seitens der DB (noch) erfolgen, wird diese im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach veröffentlicht.

Anfragen Zuschauer

-    Simone Partschefeld verweist auf den (Pflege-)Zustand des Sportplatzes Darsberg. Eine entsprechende Nutzung / Bespielbarkeit ist nach ihrer Einschätzung gegenwärtig nicht gegeben. Nach Aussage von Ortsvorsteher Ralf Edelmann wurden seitens des OBR DA bereits Überlegungen hinsichtlich einer Sanierung / Neukonzeption des Sportplatzes Darsberg angedacht. Der OBR DA wird jedoch erst nach Vorlage eines Nutzungskonzeptes durch den Sportverein Darsberg tätig werden.

Übertrag der 4. Bürgerfragestunde vom 16. Juli 2013

-    Christine Sczepanski bemängelt den Pflegezustand der städtischen Grünanlagen in Darsberg. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf eine gleich lautende Anfrage der Anfragestellerin im Rahmen der Bürgerfragestunde vom 17. Juli 2012 sowie die entsprechende Stellungnahme.

-    Christine Sczepanski erkundigt sich nach dem Sachstand Verkauf ehemalige Gaststätte „Waldhorn“. Nach ihrem Wissen besteht für das betreffende Anwesen ein Ensembleschutz, der bei einem anstehenden Verkauf Beachtung finden muss. Bürgermeister Herold Pfeifer sagt eine entsprechende Abklärung zu.

-    Christine Sczepanski fragt nach dem Sachstand Heizung DGH Darsberg. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf TOP 3 der Sitzung (Erledigungsliste).

-    Klara Kugel erkundigt sich nach dem Sachstand Altglascontainer Dorfplatz Darsberg. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf TOP 3 der Sitzung (Erledigungsliste). Den Vorwurf der Untätigkeit in der betreffenden Angelegenheit seinerseits weist er mit allem Nachdruck zurück.

-    Anke Schlund verweist auf die seitens des Anwesens Greiner Str. 24 ausgehende Problematik. Nach ihrer Auffassung handelt es sich hierbei um eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Darsberger Dorfgemeinschaft. Gleich lautend äußerten sich Christine Sczepanski, Joachim Engel, Klara Kugel sowie Simone Partschefeld. Des Weiteren erhebt Anke Schlund gegenüber der Polizeistation Wald-Michelbach öffentlich den Vorwurf der Untätigkeit. Bürgermeister Herold Pfeifer sagt eine Abklärung des Vorwurfes der Untätigkeit gegenüber der Polizeistation Wald-Michelbach zu. Auf Nachfrage von Bürgermeister Herold Pfeifer erklärt sich Anke Schlund bereit, zukünftig Vorkommnisse seitens der Bewohner des Anwesens Greiner Str. 24 zu protokollieren.

-    Joachim Engel erkundigt sich, ob die Haltung von Schweinen im Bereich des Anwesens Greiner Str. 24 rechtens sei. Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert, dass dem sowohl aus ordnungspolitischer als auch veterinärmedizinischer Sicht nichts entgegen stehe. Eine Überprüfung / Erlaubnis seitens der zuständigen Behörden ist erfolgt.

-    Joachim Engel fragt mit Blick auf das Anwesen Greiner Str. 24 nach der Möglichkeit präventiver Maßnahmen in Form verstärkter Kontrollen sowie sonstiger Überprüfungen. Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert, dass diese durch die jeweilig involvierten Ämter und Behörden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bereits bisher erfolgen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist ergänzend auf die Problematik eines Generalverdachtes im Rahmen eines funktionierenden Rechtsstaates / einer funktionierenden Demokratie.

-    Joachim Engel informiert über den Tatbestand, dass die Höhenstraße im Bereich Anwesen Emmerich ein übergroßes seitliches Gefälle aufweist, was gerade bei Eisglätte zu einer Gefährdungslage führen kann. Zwecks Gefahrenabwehr bittet er um entsprechende Nachbesserung. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf eine gleich lautende Anfrage des Anfragestellers im Rahmen der Bürgerfragestunde vom 5. November 2010. Der betreffende Sachverhalt wurde im Rahmen einer Ortsbegehung am 19. März 2011 unter Beisein von Stadtverordnetenvorsteher a.D. Wilhelm Hofherr, Bürgermeister a.D. Eberhard Petri, Bauamtsleiter Herbert Weinert, Ordnungsamtleiter a.D. Herold Pfeifer sowie Vertretern des OBR DA abschließend erläutert.

-    Joachim Engel verweist auf die Verkehrsbehinderung im Bereich der Postfiliale Neckarsteinach in der Zeit der Postanlieferung / -abholung durch das Fahrzeug der Post / DHL. Ortsvorsteher Ralf Edelmann stellt fest, dass es sich hierbei um keinen den OBR DA betreffenden Tatbestand handelt. Er bittet die betreffende Anfrage direkt an die Stadt Neckarsteinach zu richten.

-    Joachim Engel / Christine Sczepanski fragt mit Blick auf die neue Homepage der Stadt Neckarsteinach nach dem Ansprechpartner in Bezug auf Anregungen / Verbesserungsvorschläge. Bürgermeister Herold Pfeifer verweist auf TOP 2 b) der Sitzung (Mitteilungen Magistrat).

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:25 Uhr die Sitzung.

Im Anschluss an die Sitzung lud Ortsvorsteher Ralf Edelmann alle Anwesenden zu einer Besichtigung des in zweijähriger Darsberger Eigenleistung renovierten Kinderspielplatzes ein.

 

gez.

R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)

 

Anlage
-  Teilnehmerliste OBR DA