Ortsbeirat Darsberg - Protokoll der 4. Sitzung vom 17.04.2007

Ortsbeirat Darsberg

 

Tagesordnung 

1.        Eröffnung und Begrüßung

2.        Mitteilungen

a)      Ortsvorsteher

b)      Magistrat

3.        Erledigungsliste

4.        Kommunikation Stadt / Ortsbeirat

5.        Sachstand Ehemaliges Schulhaus

6.        Sachstand Vollzug Haushalt 2007

7.        Konzertierte Aktion Friedhofskapelle

8.        Beleuchtungskonzept Darsberg bei Nacht

9.        Verabschiedung Ziel- und Handlungskonzept 2006-2011 / Masterplan 2007

10.    Anfragen 

 

1.             Eröffnung und Begrüßung 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die 4. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren: 

Ortsbeirat:           Ralf Edelmann

                             Gerda Emmerich

                             Holger Ludwig

                             Arndt Schmitt

                             Christine Sczepanski

                             Petra Weiher

 

Schriftführer:        Matthias Meßmer

 

Bürgermeister Eberhard Petri

Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr 

 

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. 

Änderung auf Änderung der Tagesordnung: 

Um der aktuellen Entwicklung im Bereich der Umgestaltung des Ehemaligen Schulhauses Rechnung zu tragen, beantragte Ortsvorsteher Ralf Edelmann eine Streichung der TOP 7 (= konzertierte Aktion Friedhofskapelle), 8 (Beleuchtungskonzept Darsberg bei Nacht), 9 (= Verabschiedung Ziel- und Handlungskonzept 2006-2011 / Masterplan 2007) 

Begründung:

-    Einerseits um auch von Darsberger Seite eine zusätzliche finanzielle Belastung des städtischen Haushaltes zum gegenwärtigen Zeitpunkt auszuschließen.

-    Andererseits um eine Konzentration der Ressourcen des Bauamtes sowie aller weiterer Verantwortlicher in Bezug auf das Projekt Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus zu gewährleisten.

-    Letztlich macht es wenig Sinn aufgrund sich grundlegend geänderter Voraussetzungen das fertig gestellte Ziel- und Handlungskonzept 2006-2011 als auch den Masterplan 2007 zu verabschieden. 

Die beantragte Änderung der Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Die Tagesordnung wurde wie folgt abgeändert: 

1.         Eröffnung und Begrüßung

2.         Mitteilungen

3.         Erledigungsliste

4.         Kommunikation Stadt / Ortsbeirat

5.         Sachstand Ehemaliges Schulhaus

6.         Sachstand Vollzug Haushalt 2007

7.         Anfragen

 

2.             Mitteilungen

 

a)    Ortsvorsteher 

Allgemeine Informationen:

-        Dem OBR DA liegt das Angebot einiger rüstiger Senioren (Koordination Dieter Seewald) vor, die seitens des AKD aufgestellten Ruhe- und Aussichtbänke mit einem neuen Anstrich zu versehen. Die Farbe wird durch den AKD bereitgestellt. 

Chronologischer Rückblick der letzten Monate:

-      Am 12. Januar 2007 fand auf Einladung des OBR DA eine gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Darsberg, Grein und Neckarhausen statt. Zielsetzung war / ist eine Intensivierung der Zusammenarbeit sowie eine Verzahnung der Aktivitäten.

-      3. Februar 2007 Informationsveranstaltung für Ortsbeiräte. Darsberg war mit 4 Teilnehmern vertreten.

-        Erfolgreiche Faschings-Aktivitäten 2007. Dank des OBR DA gebührt den durchführenden Darsberger Vereinen, allen Helfern sowie Frank-Dieter Heck für die Organisation.

-      10. März 2007 Aktion Saubere Landschaft verbunden mit Putzaktion Ehemaliges Schulhaus. Dank gebührt dem AKD und allen Helfern (> 40) für das zahlenmäßig beeindruckende Engagement.

-             28. März 2007 Erzählnachmittag in Zusammenarbeit mit Evang. Kirchengemeinde Darsberg als Nachbereitung des Volkstrauertages 2006. Nach Aussage aller Beteiligten handelte es sich um eine rundum gelungene Veranstaltung, die in welcher Form auch immer ihre Fortsetzung erfahren sollte. Die Ergebnisse wurden zwecks Archivierung auf Film dokumentiert. Veröffentlichung (Frau Teynor) in Vorbereitung. Dank gebührt allen Teilnehmern, Helfern sowie den Konfirmanden.

-             1. April 2007 Darsberger Sommertagszug. Dank gebührt den Darsberger Vereinen, allen Helfern und Gästen für die gelungene Auftaktveranstaltung 120 Jahre Ehemaliges Schulhaus.

 

Termine:

-     5. Mai 2007                     1. Darsberger Dorfmarkt im Jahre 2007

-    10. Juni 2007                   Konzert in der Darsberger Kapelle „The Green Shamrock“

-    17. Juni 2007                   Benefizkonzert 120 Jahre Ehemaliges Schulhaus unter Beteiligung des Vocalensemble Steinachtal

-    4. / 5. August 2007          Offizielle Jubiläumsveranstaltung 120 Jahre Ehemaliges Schulhaus 

Als Termin für die 5. öffentliche Sitzung des OBR-DA wurde der 17. Juli 2007 vereinbart.

 

b)    Magistrat 

Allgemeine Informationen:

-        Der Magistrat der Stadt Neckarsteinach beabsichtigt im Anschluss an einen Rundgang eine seiner kommenden Sitzungen in Darsberg abzuhalten. Eine Terminfestlegung erfolgt in Absprache mit dem OBR DA.

Chronologischer Rückblick der letzten Monate:

-          S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

 

Termine:

-        8. / 9. / 10. Juni 2007       Backfischfest

-        17. Juni 2007                   Tag des lebendigen Neckars

-        15. / 16. / 17. Juni 2007   Pfadfinderjubiläum am Schiffermast

-         

Die Veranstaltungen enden jeweils so, dass man im Anschluss ohne weiteres die Festivitäten in Darsberg besuchen kann. 

 

3.             Erledigungsliste 

Darsberg betreffend:

-        Mobile Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit                     -> Diskussion / Abklärung

(Abstimmung mit OBR Neckarhausen, s. Sitzung 29. März 2007)

-        Aufstellung Splittbehälter Friedhof Darsberg                                                -> Mitteilung Standort

(Vorschlag Ortsbeirat Holger Ludwig: Ehemaliger Abfall-Container)

 

Neckarsteinach betreffend:

-        Aushändigung Hauptsatzung                                                                          -> Erfolgt

-        Bereitstellung Handbuch für Ortsbeiräte                                                        -> Veranlasst (Hr. Merscher)

-        Aufstellung Splittbehälter Friedhof Darsberg                                                -> In Vorbereitung

(s. Darsberg betreffend)                                                                                  Rundgang Magistrat

-   Böschungspflege K 36: (Ortsbild / Verbuschung)                                  -> Treffen Stadt / ASV

                                                                                                                                Rundgang Magistrat

-   Standort Willkommenstafel Ortsausgang Richtung Grein                      -> Treffen Stadt / ASV

                                                                                                                                Rundgang Magistrat

-   Dirt Park                                                                                                             -> Offen

(s. Beschluss OBR DA vom 17. November 2007) 

 

4.             Kommunikation Stadt / Ortsbeirat 

Zur Vorgeschichte: 

Am 12. Januar 2007 hat auf Einladung des OBR DA eine gemeinsame Sitzung der Ortsbeiräte Darsberg, Grein und Neckarhausen stattgefunden. Die übereinstimmende Erkenntnis aller drei Ortsbeiräte war, dass hinsichtlich des Informationsflusses sowie der Kommunikation zwischen Stadt und OBR Verbesserungs- und Rationalisierungspotenziale erzielt werden können, die es zum Wohle aller Beteiligten (auch der Stadt) zu erschließen gilt. Die Ortsbeiräte sind zu der Auffassung gelangt, dass nur, wenn etwas offen angesprochen wird, auch konstruktive Lösungen daraus entstehen können. Alle drei Ortsbeiräte haben sich daher darauf geeinigt, einen Punkt Kommunikation Stadt / Ortsbeirat auf die Tagesordnung ihrer nächsten Sitzung aufzunehmen. 

-    Der OBR DA ist sich bewusst, dass dem OBR im kommunalen politischen Gefüge de jure nur die Rolle eines beratenden Organs zukommt. Zu wichtigen Angelegenheiten ist er zu hören. Er besitzt jedoch keine Möglichkeit auf die Entscheidungsfindung Einfluss zu nehmen. Hierbei geht es nicht um die rechtliche Stellung der Ortsbeiräte, die gem. HGO eindeutig geregelt ist und im Bereich der Stadt Neckarsteinach im Vergleich zu anderen Gebietskörperschaften zu Gunsten der Stadtteile gehandhabt wird. Vielmehr geht es um die de facto Seite, sprich die Anerkennung und Wertschätzung der im Bereich der Stadtteile ehrenamtlich geleisteten Arbeit.

-    Andererseits werden durch den OBR Anregungen und Ideen an die Stadt heran getragen. I.d.R. werden die Anregungen der Ortsbeiräte auch aufgegriffen und eine Umsetzung vorbereitet. Eine Rückmeldung hinsichtlich deren Realisierungsmöglichkeit bzw. über den aktuellen Stand der administrativen Umsetzung unterbleibt jedoch. Unnötige, die Arbeit der Verwaltung belastende Rückfragen sind die Folge.

-        Der OBR DA ist sich sicher, dass es sich in beiden Fällen weder um Mutwilligkeit noch Böswilligkeit handelt. Information ist jedoch die Grundlage rationalen Handelns. Um dies auch in Bezug auf die Arbeit des OBR zu gewährleisten bittet der OBR DA in Abstimmung mit den Ortsbeiräten aus Grein und Neckarhausen, um die Beachtung folgender Punkte: 

1.  Der OBR DA bittet um eine Einbindung in den Informationsfluss aller den Stadtteil Darsberg betreffender Informationen und Entscheidungen. 

2.  Zur frühzeitigen Klärung des administrativen Fortgangs einer durch den OBR eingebrachten Anregung bittet der OBR DA die Verwaltung um einen projektspezifischen Statusbericht spätestens 14 Tage nach Protokolleingang. Im Gegenzug verpflichtet sich der OBR DA eine schnellstmögliche Protokoll-Erstellung und Weiterleitung zu gewährleisten. 

Bgm. Eberhard Petri dankt für die klaren Worte und möchte dem Wunsch dahingehend gerecht werden, dass die Stadt bereits plant, dass für besseren Austausch und Steuerung der Kommunikation eine Stelle in der Verwaltung geschaffen wird. Ebenso nimmt Bgm. Petri wohlwollend zur Kenntnis, dass die Ortsvorsteher selbst im Gegenzug bereit sind, gemeinsame Anfragen auf einem Weg ablaufen zu lassen und darüber hinaus für eine „interne“ Verteilung Sorge tragen. Die Stadt hat im Übrigen eine neue Software angeschafft, die die Bearbeitung und das Aufkommen deutlich reduzieren soll, in die die Verwaltung im Mai eine 3-tägige Einarbeitung erhält. 

Ortsbeirätin Christine Sczepanski möchte in diesem Zusammenhang wissen, auf welchem Weg die Beschlüsse und Anfragen aus den Protokollen der Ortsteile in der Stadtverwaltung bearbeitet werden. Bgm. Eberhard Petri erklärte hierzu, dass der Ablauf bzw. die Protokollerledigung das Vorzimmer regelt, die Protokolle jedoch zur Zeit nicht aufbereitet werden, da hierfür eine entsprechende Stelle neu geschaffen werden soll. 

 

5.             Sachstand Ehemaliges Schulhaus 

Information Ortsvorsteher: Was hat sich bauplanungstechnisch geändert: 

-    Die noch ausstehende Frage einer ausreichenden als auch funktionsgerechten Ausgestaltung der Toilettenanlage konnte abschließend geklärt werden. Drei Geschlechts unabhängig zu nutzende Kabinen (incl. Behinderten-WC) plus eines abgetrennten Urinal-Bereichs werden als ausreichend erachtet.

-        Der Anbau ist aus gestaltungstechnischen Gründen ohne Abstriche an die Funktionalität um wenige Zentimeter kleiner geworden, was sich in einer Kosteneinsparung von ca. Euro 10.000 niederschlägt.

-    Marginale Änderung im Bereich Zugang Foyer (Erhöhung Treppe bei Beibehaltung Rampe). 

Erklärung des OBR DA: 

-        Der OBR DA steht nach wie vor und unverändert zum Projekt Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus als DGH. Die vorliegende Planungsvariante im Zusammenspiel mit dem DE Programm ist aus Sicht des OBR die einzige Möglichkeit, dies auf absehbare Zeit zu realisieren.

-        Der Ortsbeirat Darsberg trägt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31. Juli 2006 pro Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus aktiv mit. Dies gilt auch in Bezug auf eine angestrebte Deckelung der Gesamtkosten auf Euro 600.000 (s. Erklärung vom 15. April 2007).

-    Der Ortsbeirat Darsberg ist bestrebt, zu Gunsten der Realisierung des Gesamtprojektes den städtischen Eigenfinanzierungsanteil so niedrig als möglich zu gestalten. Der OBR als auch die Bürger Darsbergs haben hierzu Vorleistungen (Zuschuss Ev. Kirche und Sportverein) erbracht und sind zu weiteren Anstrengungen (Jubiläumsjahr 120 Jahre Ehemaliges Schulhaus, etc.) bereit.

-        Der OBR DA dankt den politischen Gremien als auch der Verwaltung der Stadt Neckarsteinach für Ihre Bereitschaft, sich in der gezeigten konstruktiven Weise mit den durch die Entscheidung der DE Behörde sowohl in haushaltstechnischer als auch bautechnischer Hinsicht verbundenen Herausforderungen auseinander zu setzen.

-        Der OBR DA war immer bestrebt das Vorhaben Sanierung / Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus in einem offenen, transparenten und letztlich rein durch Sachargumente geprägten Entscheidungsprozess voranzubringen. Dass dieser Prozess nicht von allen Beteiligten in einer sachlichen Weise eingehalten und demokratisch zum Abschluss gebracht wurde, hat der OBR DA mit Befremden als auch Bedauern zur Kenntnis genommen. Der OBR DA wird auch in Zukunft bestrebt sein, das Projekt Ehemaliges Schulhaus rein sachorientiert zu einem positiven Abschluss zu bringen. 

Bgm. Eberhard Petri erläutert hierzu, dass mit Blick auf das DE Programm der Erhalt des Dorfmittelpunktes unumstößlich ist. Zugleich bemängelt er die teilweise unsachliche Diskussion in der Bevölkerung. Er stellt klar, dass der durch die Stadt Neckarsteinach zu tragende Eigenanteil bei lediglich Euro ~240.000 liegen werden, während Euro~400.000 als Zuschuss zweckgebunden durch das Land Hessen getragen werden. Bgm. Eberhard Petri betont ausdrücklich, dass durch die Realisierung des Projektes Ehemaliges Schulhaus Darsberg andere städtische Projekte nicht gefährdet sind. Die endgültige Entscheidung wird im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2007 erfolgen, wobei hierbei nicht mehr über Sanierung bzw. Umbau sondern lediglich über die Umschichtungen im Haushalt entschieden wird. 

Ortsbeirätin Christine Sczepanski weist nochmals darauf hin, dass ortsansässige Handwerker in die Maßnahme eingebunden werden sollten. Bgm. Eberhard Petri betont, dass die Verwaltung im Rahmen der Möglichkeiten ortsansässige Handwerker mit einbeziehen wird. Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr regt an, dass das Ausschreibungsverfahren so gestaltet werden soll, dass sich bei einem Verzicht auf einen Generalunternehmer auch örtliche Betriebe beteiligen können. 

Ortsbeirätin Petra Weiher will wissen, wie örtliche Betriebe in diesem Zusammenhang gestärkt werden können. Bgm Eberhard Petri informiert, dass in Abstimmung mit dem Kreis Bergstraße auch örtlich begrenzt inseriert werden kann. 

 

6.             Sachstand Vollzug Haushaltsmittel 2007 

-        Erschließung Im Langenmorgen

Hierzu erklärt Bgm. Eberhard Petri, dass zwischenzeitlich ein Planungsbüro mit der Maßnahme betraut wurde. Eine Vermessung der örtlichen Gegebenheiten ist mittlerweile erfolgt. Mit einer Umsetzung der Maßnahme ist im III. bzw. IV. Quartal 2007 zu rechnen. 

-        Treppenverbindung Höhenstraße

Bgm. Eberhard Petri erläutert, dass die betreffende Maßnahme im Haushalt 2007 nicht berücksichtigt werden konnte. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf das nach wie vor gegebene Gefahrenpotenzial und schließt seitens des OBR DA eine haftungsrechtliche Mitverantwortung aus. 

-        Instandsetzung Feld- und Waldwege

Bgm. Eberhard Petri erklärt, dass die zur Abwehr von Folgeschäden im Bereich Haidenberg und Rottfeld beantragten Maßnahmen im Feld- und Waldwegeplan berücksichtigt und zu gegebener Zeit abgearbeitet werden. 

-        Ganzjährige Nutzbarkeit der Toilette in der Leichenhalle

Eine Umsetzung der Maßnahme wurde seitens Bgm. Eberhard Petri zugesichert. 

-        Verweis Flächennutzungsplan (FNP)

Bgm. Eberhard Petri erklärt hierzu, dass im Rahmen der künftigen Ausweisung von Siedlungserweiterungsflächen auch die Belange und Erfordernisse von Darsberg in entsprechendem Maße berücksichtigt werden. Die hierzu in Darsberg im FNP ausgewiesenen Flächen Am Grundel sowie An der Greiner Straße erfahren hierbei höchste Priorität. 

-        Förderprogramm Naturnahe Gewässer / Maßnahme Bittersbach

Ortsbeirätin Gerda Emmerich informiert, dass Herr Werner Hildwein in seiner Funktion als Umweltbeauftragter der Stadt Neckarsteinach am 6. März 2007 zu diesem Thema Gast des OBR DA war. Zur Zeit wird durch Herrn Hildwein abgeklärt ob und welche Mahnahmen hinsichtlich des Gesamtkonzeptes Bittersbach im Rahmen des Förderprogramms Naturnahe Gewässer gefördert und somit angegangen werden können. Sobald erste Maßnahmenkonzepte vorliegen, werden auch die betroffenen Eigentümer in den Abklärungsprozess einbezogen. 

-        Haushaltsstelle Ehemaliges Schulhaus

Bgm. Eberhard Petri informiert, dass im Haushalt 2007 eine einnahmeseitige Haushaltsstelle Ehemaliges Schulhaus ausgewiesen wurde. 

 

7.             Anfragen 

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann bittet mit Gültigkeit des Sommerfahrplanes die Ruf-Taxi Fahrpläne an den entsprechenden Haltestellen neu in Aushang zu bringen. Weiterhin erachtet er es als sinnvoll, die betreffenden Fahrzeiten im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen. Petra Weiher erklärt, dass die Fahrpläne unter www.vrn.de abrufbar sind. 

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann bittet um Einbeziehung der Ortsvorsteher in den (vorab) Verteiler der Sitzungstermine der städtischen Gremien. Bgm. Eberhard Petri sagt dies zu. 

-   Ortsbeirat Holger Ludwig weist auf eine Vermüllung an der Sangenwaldhütte hin und bittet um Klärung, in wessen Zuständigkeit die Vergabe der Hütte fällt und wessen Aufgabe die Beseitigung der Müllreste obliegt. 

-    Ortsbeirat Holger Ludwig weist darauf hin, dass das öffentliche Telefon am Dorfplatz stark verschmutzt ist und bittet um eine entsprechende Säuberung. 

-    Ortsbeirätin Christine Sczepanski erkundigt sich nach der Möglichkeit, ob dem OBR ein Exemplar des Waldwirtschaftsplanes zur Verfügung gestellt werden kann. Bgm. Eberhard Petri sagt dies zu. 

-    Ortsbeirätin Christine Sczepanski möchte wissen, in wie weit Darsberg und Grein von der Maßnahme Hirtweg Unterführung betroffen sein werden. Bgm. Eberhard Petri verweist auf die Informationsveranstaltung im „Schwanen“ und erklärt, dass die Umleitung voraussichtlich von Ende Juni bis November sein werden, dann jedoch nur nächtens. 

Anfragen Zuschauer 

-        Matthias Meßmer erkundigte sich nach der Möglichkeit, wie das erhöhte Verkehrsaufkommen im Anliegerbereich der Neckarsteinacher Str. ab Kreuzung Rösenbrunnen eingeschränkt / verlangsamt werden kann. Bgm. Eberhard Petri sagte eine entsprechende Überprüfung zu. 

 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 22:10 Uhr die Sitzung.   

 

 

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R a l f   E d e l m a n n                                                              M a t t h i a s   M e ß m e r

(Ortsvorsteher)                                                                         (Schriftführer)

  

Anlage

-  Teilnehmerliste OBR DA