Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Mitteilungen
    a)  Ortsvorsteher
    b)  Magistrat
3.  Erledigungsliste
4.  Verschiedenes

1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:05 Uhr die 3. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Bürgermeister Eberhard Petri
Stadträtin Christine Sczepanski

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

2.      Mitteilungen

    a) Ortsvorsteher 

Allgemeine Informationen:
-    Der OBR DA hat zum Beginn der neuen Legislaturperiode am 28. Juni 2011 sowie 5. Juli 2011 eine Klausurtagung abgehalten. Hierbei wurde eine Vielzahl von Zielen und Maßnahmen diskutiert und mit den in zeitlicher als auch organisatorischer Hinsicht erforderlichen Ablaufstrukturen versehen. Die hierbei gewonnenen Ergebnisse wurden zwischenzeitlich in Form eines Ziel- und Handlungskonzeptes (ZHK) konsolidiert und OBR intern verabschiedet. Das vorliegende ZHK bildet die Handlungsleitlinie des OBR DA für die laufende Legislaturperiode.

-    Die ehrenamtliche Pflege der städtischen Blumentröge am Parklatz der Neuapostolischen Kirchengemeinde (NAK) ist auch weiterhin gewährleistet. Nach dem die betreffenden Blumentröge über viele Jahre durch Frau Emma Weickel gepflegt und gegossen wurden, ist dies altersbedingt seit dem Jahre 2012 nicht mehr gegeben. Auf Anfrage des OBR DA hat sich die NAK bereit erklärt, diese Aufgabe ehrenamtlich weiterzuführen. Dies stellt nicht zuletzt auch für die Stadt Neckarsteinach eine große Entlastung dar, wofür sich Ortsvorsteher Ralf Edelmann bei den Mitliedern der NAK auf das herzlichste bedankte. Die Kontinuität des ehrenamtlichen Engagements in Darsberg ist somit auch in diesem Falle in vorbildlicher Weise gewahrt. Der Dank des Ortsvorstehers gilt an dieser Stelle auch Frau Emma Weickel, die diese Aufgabe mit großer Sorgfalt während der vergangenen Jahre übernommen hatte.

-    Als Hinweis auf das Darsberger Dorffest 2012 wurde seitens der Interessengemeinschaft Darsberg (IGD) am Ortseingang Darsberg eine Strohpuppe aufgestellt und entsprechend dekoriert. Die Resonanz der Darsberger Bevölkerung war / ist auch in diesem Jahr mehr als positiv. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für die gelungene Umsetzung sowie dem Pferdezuchtstall Ebert für die erneut kostenlose Überlassung der Strohballen. Weiterer Dank gebührt Harald Layer, ohne dessen Unterstützung die Strohpuppe weder Arme noch Beine hätte. Last not least galt der Dank des Ortsvorstehers dem OBR Mitglied Thomas Merz für die tatkräftige Koordination / Realisierung sowie Bereitstellung des technischen Equipment (Traktor, Frontlader, Hubkorb).

-    Die konzertierte Aktion Kinderspielplatz Darsberg geht planmäßig von statten Der IGD ist es gemeinsam mit der Stadt Neckarsteinach mit mehr als überschaubarem finanziellen Einsatz gelungen, nicht nur das defekte Spielgerät zu ersetzen, sondern auch die im Rahmen der Spielplatz-Bewertung durch Pro Kid Teens / Hortgruppe Freiherr vom Stein Schule aufgelisteten Beanstandungen anzugehen. Die Attraktivität des Kinderspielplatzes Darsberg ist somit langfristig gesichert. Die bisher realisierten Maßnahmen gestalten sich im einzelnen wie folgt: Der durch die Stadt Neckarsteinach bereitgestellte Baum wurde durch Herrn Peter Seib unentgeltlich gefällt und nach Darsberg transportiert. Der Baumstamm ist mittlerweile durch die OBR Mitglieder Thomas Merz und Daniel Richter von der Rinde befreit und durch Daniel Richter formschlüssig zugeschnitten worden. Der durch die Stadt Neckarsteinach finanzierte Sandbagger wurde bereits ausgeliefert und nach Darsberg verbracht. Dank des Darsberger Verhandlungsgeschickes ist es gelungen, für den Sandbagger einen Preisnachlass in Höhe von € 230 zu erwirken. Ein Neuanstrich der am Kinderspielplatz vorhandenen Sitzgelegenheiten durch die Alters- und Ehrenabteilung der FFW Darsberg ist erfolgt. Das Kletterhaus steht noch aus. Die erforderliche Farbe wurde durch die Stadt Neckarsteinach bereitgestellt. Durch die FFW Darsberg wurde ein Fahrradständer kostenlos zur Verfügung gestellt. Eine Neuverzinkung erfolgt auf Kosten der IGD. Der Kirchenvorstand der Evang. Kirchengemeinde Darsberg hat im Rahmen seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 die Erlaubnis erteilt, den Fahrradständer auf dem Kapellenvorplatz zur Aufstellung zu bringen. Das im Rahmen der Bewertung angemahnte Hunde- und Rauchverbotsschild wurde zwischenzeitlich durch die Stadt Neckarsteinach angebracht. Weiteres Vorgehen: 1. Schritt: Montage zweites Sandkastenelement. 2. Schritt: Erstellung Fundament Sandbagger. 3. Schritt: Montage Sandbagger und Restarbeiten. Als Resonanz auf das Darsberger Engagement hat Pro Kid Teens / Hortgruppe Freiherr vom Stein Schule ihre Bereitschaft erklärt, die IGD bei der weiteren Umsetzung der Maßname aktiv zu unterstützen.

-    Nach dem im Jahre 2011 im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg seitens der IGD alle fünf Türen im Innenbereich mit einem neuen Anstrich versehen wurden steht im Jahre 2012 der Austausch der Sanitärobjekte an. Die hierfür durch den OBR DA beantragten Mittel sind im Haushalt der Stadt Neckarsteinach eingestellt. Eine entsprechende Auftragserteilung steht noch aus.

Chronologischer Rückblick:
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben. 

Termine:

    b) Magistrat

Allgemeine Informationen:
-    Bürgermeister Eberhard Petri berichtet, dass mit Wirkung zum 2. Juli 2012 bei der Kfz Zulassungsstelle ein Wechsel stattgefunden hat. Neue Leiterin der Zulassungsstelle ist Petra Weiher. Auch die im Zuge des Bürgermeisterwechsels frei werdende Stelle des Leiters des Ordnungsamtes konnte neu besetzt werden. Diese Funktion wird ab dem 3. September 2012 durch Marco Skarke wahrgenommen. Das Aufgabenspektrum des zukünftigen Leiters des Ordnungsamtes wird sich auf Ordnungsfragen, Satzungsrecht und Soziales erstrecken.

-    Des Weiteren erläuterte Bürgermeister Eberhard Petri, dass die Zukunftskonferenz Neckarsteinach erfolgreich ihre Arbeit aufgenommen hat. Zielsetzung ist die Schaffung eines Familienzentrums, konzipiert als Netzwerk der im Stadtgebiet bereits vorhandenen sozialen Einrichtungen. Zur Koordination der anstehenden Aktivitäten konnte Dank des Zuschusses des Landes Hessen eine halbe Personalstelle geschaffen werden. Durch den Magistrat der Stadt Neckarsteinach hiermit betraut wurde die stellvertretende Leiterin der KITA Abenteuerland, Rosemarie Konrad.

-    Weiterhin berichtete Bürgermeister Eberhard Petri, dass die Aktivitäten des bisherigen Amtes für Straßen und Verkehrswesen (ASV) unter der Verwaltungseinheit Hessen Mobil (zuständig für ganz Südhessen) neu strukturiert wurden.

-    Abschließend dankte Bürgermeister Eberhard Petri dem OBR DA für die konstruktive Zusammenarbeit während der vergangenen Jahre. In Anbetracht der gemeinsamen Errungenschaften bezeichnete er den Prozess der Dorferneuerung Darsberg trotz vereinzelter Kritik als Erfolgsmodell, welches weit über die Grenzen von Neckarsteinach hinaus Beachtung gefunden hat. Ortsstellenleiter Ralf Edelmann dankte er für seinen Einsatz für das DGH Darsberg auch nach dessen offizieller Einweihung.

Chronologischer Rückblick:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

Termine:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

3.      Erledigungsliste

4.      Verschiedenes

Anfragen

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann bittet darum, das Tor zum Friedhof Darsberg mit einem Neuanstrich zu versehen. Alternativ wäre aus Gründen der Nachhaltigkeit auch eine Verzinkung des Tores denkbar. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine entsprechende Klärung zu.

• Stellvertretender Ortsvorsteher Holger Ludwig bittet um Nachjustierung der Außentür zum Gewölbekeller DGH Darsberg. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine entsprechende Klärung zu.

• Ortsbeirat Matthias Meßmer bittet, bei der Erschließung potenzieller Siedlungserweiterungsflächen die Belange des Stadtteiles Darsberg in gebührendem Maße zu berücksichtigen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist diesbezüglich auf die Sitzung des OBR DA vom 11. Oktober 2011 (TOP 3).

• Ortsbeirat Matthias Meßmer erkundigt sich ob seitens der Stadt Neckarsteinach die Möglichkeit besteht, zur Sicherung Darsberger Belange auf die weitere Entwicklung der ehemaligen Gaststätte Waldhorn entsprechend einzuwirken. Mit Ausnahme der allgemein gültigen bau- und ordnungsrechtlichen Vorgaben besteht nach Ansicht von Bürgermeister Eberhard Petri hierzu keinerlei rechtliche noch sonstige Handhabe.

Übertrag der 2. Bürgerfragestunde vom 17. Juli 2012

-    Klara Kugel beklagt die mit dem Altglascontainer für die Anlieger der Gartenstraße verbundene Geräuschbelästigung und bittet um Ausweis eines neuen Standortes. Ausschlaggebend ist der Tatbestand, dass trotz mehrmaliger Aufrufe im Mitteilungsblatt (letztmalig am 28. Juni 2012) die vorgegebenen Benutzungszeiten (Werktags 08:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 bis 19:00 Uhr) nicht eingehalten werden. Der OBR DA wird die weitere Vorgehensweise unter Abwägung aller Tatbestände beraten und eine evt. Beschlussfassung der Stadt Neckarsteinach zur weiteren Veranlassung übermitteln.

-    Christine Sczepanski (privat) bemängelt den Pflegezustand der städtischen Grünanlagen in Darsberg. Bürgermeister Eberhard Petri verweist auf den Personalstand des städtischen Bauhofes, der trotz der geringen personellen Ressourcen bestrebt ist, in der Gesamtstadt einen optimalen Pflegezustand zu gewährleisten. Die Intervall mäßig praktizierte Vorgehensweise des Bauhofes orientiert sich hierbei an den Festivitäten der Kernstadt sowie der Stadtteile. Haushaltsmittel für eine generelle Fremdvergabe der Pflegearbeiten wurden / werden seitens des Magistrates der Stadt Neckarsteinach nicht vorgehalten.

Verabschiedung Bürgermeister Eberhard Petri

Ortsvorsteher Ralf Edelmann gab hierzu eine kurze Stellungnahme ab: In der Natur der Demokratie liegt begründet, dass ein politisches Mandat nur auf Zeit wahrgenommen werden kann. So bedeutet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juli 2012 auch für die Arbeit des OBR DA in zweifacher Weise einen Wandel. Letztmalig wird sie durch Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr geleitet werden. Anlass ist die offizielle Verabschiedung von Bürgermeister Eberhard Petri wie auch die Einführung seines Nachfolgers Herold Pfeifer. Wie immer und überall im Leben gibt es bei einer so langjährigen Zusammenarbeit im Streben um die besseren Argumente auch auf kommunalpolitischer Ebene Höhen und Tiefen. Auch die Zusammenarbeit mit dem OBR DA blieb hiervon nicht unberührt. Entscheidend ist jedoch die Tatsache - und dies gilt sowohl für Bürgermeister Eberhard Petri als auch in Bezug auf Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr - dass beide im entscheidenden Moment immer fest an der Seite von Darsberg und seiner Bürger gestanden haben und Darsberger Belange nach Kräften gefördert und unterstützt haben. Weder wäre Darsberg in den Genuss der Vorteile der Dorferneuerung gekommen, noch wäre es möglich gewesen, die hieraus resultierenden Projekte zum Wohle von Darsberg zu realisieren. Erinnert sei hierbei stellvertretend an die Erstellung des Kinderspielplatzes im Jahre 2003, die Neugestaltung des Dorfplatzes im Jahre 2004 oder, als wichtigste Maßnahme der Dorferneuerung, an die Sanierung und Umgestaltung des ehemaligen Schulhauses zum heutigen Dorfgemeinschaftshaus mit Abschluss im Jahre 2008. All dies wäre letztlich nicht oder weitaus schwieriger gewesen, wäre Darsberg sich nicht der Unterstützung von Bürgermeister Eberhard Petri als auch Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr sicher gewesen. Vor diesem Hintergrund kann man durchaus sagen, dass beide stellvertretend für Ihre jeweiligen Gremien auch im Leben von Darsberg und seiner Bürger sichtbare Spuren hinterlassen haben. Mit Blick auf die gemeinsamen Errungenschaften der vergangenen Jahre möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Petri, für das Vertrauen in uns Darsberger und die Zusammenarbeit mit uns Darsbergern im Namen des OBR DA auf das Herzlichste danken. Die Mitlieder des OBR DA wünschen Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg als auch die kommenden Herausforderungen alles erdenklich Gute.

In eigener Sache

-    Stellvertretender Ortsvorsteher Holger Ludwig gratulierte Ortsvorsteher Ralf Edelmann nachträglich zu seinem runden Geburtstag, verbunden mit einem Präsent der OBR Kollegen. Bürgermeister Eberhard Petri schloss sich der Gratulation im Namen der Stadt Neckarsteinach an und überreichte Ortsvorsteher Ralf Edelmann eine Flasche Neckarsteinacher Sekt.
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann gratulierte im Namen des OBR DA dem OBR Mitglied Thomas Merz zu seiner Eheschließung, verbunden mit den erdenklich besten Wünschen für den gemeinsamen Lebensweg sowie einem Präsent der OBR Kollegen.
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann gratulierte im Namen des OBR DA dem OBR Mitglied Herbert Woller zur Geburt seiner Tochter. Für den nunmehr begonnenen Lebensweg zu Dritt wünschte er dem Elternpaar allseits Glück und viel Freude mit dem neuen Erdenbürger, verbunden mit einem Präsent der OBR Kollegen.

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:25 Uhr die Sitzung.

Aus Anlass seines runden Geburtstages lud Ortsvorsteher Ralf Edelmann im Anschluss an die Sitzung alle Anwesenden zu einem Umtrunk ein.

gez.

R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)