Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Mitteilungen
a) Ortsvorsteher
b) Magistrat
3. Erledigungsliste
4. Sachstand Bauvorhaben Kindertagesstätte
5. Anfragen
1. Eröffnung und Begrüßung
Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die 10. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:
Ortsbeirat: Ralf Edelmann
Gerda Emmerich
Holger Ludwig
Thomas Merz
Matthias Meßmer
Arndt Schmitt
Jörg Suhm
Schriftführer: Ralf Edelmann
Bürgermeister Eberhard Petri
Erste Stadträtin Elisabeth Hinz
Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr
Stadtverordneter Joachim Engel
Stadtverordnete Petra Weiher
Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.
2. Mitteilungen
a) Ortsvorsteher
Allgemeine Informationen:
- Am 25. Februar 2010 fand auf Initiative des OBR DA ein Pressegespräch mit einem Vertreter der Rhein Neckar Zeitung (RNZ) statt. Anlass war eine Bestandsaufnahme nach 18 Monaten mehr als erfolgreicher Nutzung des DGH Darsberg sowie die Präsentation der mit Darsberger Eigenmitteln realisierten Beschattungsanlage. Neben Ortsvorsteher Ralf Edelmann sowie der stellvertretenden Ortsvorsteherin Gerda Emmerich stand auch Bürgermeister Eberhard Petri den Fragen des Pressevertreters zur Verfügung. Die hieraus resultierende Veröffentlichung ist in der RNZ vom 4. März 2010 erschienen.
- Im Rahmen der ABUT Sitzung vom 22. März 2010 wurde seitens der Verwaltung der Stadt Neckarsteinach die Endabrechnung DGH Darsberg vorgelegt. Mit einem Investitionsvolumen in Höhe von Euro 600.044 wurde die vorgegebene Budgetdeckelung mit zu vernachlässigenden Euro 44 überschritten (Punktlandung). Mit einer Eigenleistung in Höhe von Euro 55.378 wurden die von Darsberger Seite zu Projektbeginn getätigten Zusagen mehr als übertroffen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann gab seiner Hoffnung ausdruckt, dass dieses unter Beweis gestellte Engagement auch auf Seiten der Stadt Neckarsteinach in gebührender Weise wahrgenommen und Darsberg bei zukünftigen Projekten als verlässlicher Partner respektiert wird. Ortsvorsteher Ralf Edelmann sprach all jenen seinen Dank aus, die zu diesem herausragenden Eigenleistungsergebnis beigetragen haben. Dem Dank schloss sich auch Bürgermeister Eberhard Petri an.
- Im Zuge der Projektrealisierung wurde die Sandsteinfassade des DGH Darsberg aus Kostengründen nur im Bereich der von außen sichtbaren Bereiche neu ausgefugt. Die Sandsteinwand im Bereich des Multifunktionsraumes West (DG Anbau) wurde als Darsberger Eigenleistung zurückgestellt. Auch diese Darsberger Eigenleistung wurde mittlerweile erbracht. Der Dank des Ortsvorstehers Ralf Edelmann galt hierbei Herrn Klaus Reichelt für die fachlich kompetente Ausführung.
- In der Küche des DGH Darsberg blieb die Restwärmeanzeige einer Platte des Ceranfeldes trotz Unterschreiten der kritischen Wärme in Dauerbetrieb. Obwohl nur ein Kontakt defekt war, musste das komplette Heizelement der betreffenden Platte ausgetauscht werden. Da die Gewährleitung im kommunalen Falle auf ein Jahr verkürzt ist, belief sich das eingeholte Reparaturangebot (incl. Anfahrt und Arbeitszeit) insgesamt auf Euro 250. Dank der Initiative des OBR DA sowie der Unterstützung seitens des Küchenstudios Mathes ist es gelungen, dass das betreffende Heizelement durch den Bosch Kundendienst kostenneutral ausgetauscht wurde.
- Im DGH Darsberg fand am 8. Juli 2010 auf Initiative des SV Darsberg eine Fensterputzaktion statt. In 2,5 Stunden wurden alle Fenster in beiden Etagen geputzt. Die Reinigung der großen Fensterflächen im Bereich des Anbaus sowie des Foyers erfolgte, wie auch bei der Grundreinigung im Jahre 2008, durch das OBR Mitglied Arndt Schmitt, der auch das erforderliche Equipment zur Verfügung stellte. Als konkretes Beispiel, wie ehrenamtliches Engagement das „Stadtsäckel“ entlasten kann, sprach Bürgermeister Eberhard Petri allen Beteiligten hierfür seinen Dank aus (s. Veröffentlichung im Mitteilungsblatt vom 15. Juli 2010).
- Auf Anregung der Evang. Kirchengemeinde Darsberg fand am 29. April 2010 unter Beisein von Bürgermeister Eberhard Petri, Bauamtsleiter Herbert Weinert sowie Vertretern des OBR DA und der IG Darsberg eine Begehung der Trauerhalle Darsberg statt. Mit der Zielsetzung einer würdigen Gestaltung wurde hierbei ein konzertiertes Vorgehen vereinbart sowie die in Angriff zu nehmenden Maßnahmen festgelegt. Der erste Darsberger Arbeitseinsatz fand am 17. Juni 2010 statt, bei der die Trauerhalle einer Grundreinigung unterzogen wurde. Weitere Arbeits- und insbesondere Streicheinsätze werden folgen.
- Entsprechend der Haushaltsmittelanforderung des OBR DA für das Jahr 2010 wurde der Stuhlbestand der Trauerhalle Darsberg zwischenzeitlich um 20 Stühle der Ausführung DGH Darsberg ergänzt. Die Trauerhalle Darsberg ist somit einheitlich mit 30 Stühlen der Ausführung DGH Darsberg bestuhlt. 10 weitere Stühle stehen im Lagerbereich zur temporären Aufstellung bereit. Eine wechselseitige Ergänzung mit dem DGH Darsberg ist gewährleistet.
- Als Hinweis auf das Darsberger Dorffest 2010 wurde seitens der IG Darsberg am Ortseingang Darsberg eine Strohpuppe aufgestellt und entsprechend dekoriert. Die Resonanz seitens der Darsberger Bevölkerung war / ist mehr als positiv. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für die gelungene Umsetzung sowie insbesondere Isabel Ebert für die kostenlose zur Verfügungstellung der Strohballen. Der Dank schloss weiterhin Harald Röth und Harald Layer ein, ohne deren Unterstützung die Strohpuppe weder Arme noch Beine gehabt hätte. Auch wurde die Aufstellungsfläche durch Harald Layer mähtechnisch vorbereitet. Last not least galt der Dank des Ortsvorstehers dem OBR Mitglied Thomas Merz für seine im wahrsten Sinne des Wortes wegweisende Idee, die tatkräftige Koordination / Realisierung sowie Bereitstellung des technischen Equipment.
- Durch fachkundige Bürger wurde in Darsberg im Bereich der Böschung an der Neuapostolischen Kirche ein massiver Befall mit Jacobskreuzkraut (JKK) festgestellt. JKK ist gefürchtet aufgrund seiner toxischen Wirkung auf Mensch und Tier. In Folge des fortgeschrittenen Blütenstandes war sofortiges Handel erforderlich. Dank gebührt dem Bauamt sowie dem Ordnungsamt der Stadt Neckarsteinach für die umgehende und unkomplizierte Unterstützung. Die betreffende Fläche wurde bereits am Folgetag nach Entdeckung durch einen Mitarbeiter des Bauhofes von JKK befreit und dieses fachgerecht entsorgt. Das Ordnungsamt hat parallel hierzu beim zuständigen RP eine Ausnahmegenehmigung erwirkt, um ein weiteres Aufkommen mittels spezifischer Pestizide bekämpfen zu können. Die fachgerechte Beseitigung auf zwei befallenen Privatgrundstücken erfolgte durch Ortsvorsteher Ralf Edelmann, der auch die Darsberger Landwirte und Pferdehalter über das weitere Vorgehen entsprechend informierte. Weitere Informationen zu JKK sind im Internet unter www.jacobskreuzkraut.de einsehbar (s. Anlage).
- Der Sachstand sowie das weitere Vorgehen im Rahmen der Maßnahme Bittersbach wurde durch die stellvertretende Ortsvorsteherin Gerda Emmerich als verantwortliche Projektkoordinatorin erläutert. Ein weiterer vor Ort Termin des OBR DA fand am 11. April 2010 statt.
Chronologischer Rückblick:
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:
- 16. Februar 2010 Darsberger Faschingstreiben (Feuerrad, Hexenumzug mit
Guggenmusik, etc.) incl. Beitrag Hessenschau
- 27. März 2010 Aktion Saubere Landschaft (Koordination durch IG Darsberg;
Darsberg ≈ 20 Teilnehmer). Besonderheit: In diesem Jahr wurde im Bereich Darsberg ein Sparbuch mit einem Guthaben von nahezu Euro 3.000 gefunden.
- 28. März 2010 Darsberger Sommertagszug. Bewertung: Die Beteiligung der
Städtischen Kindertagesstätte hat die Veranstaltung gerettet. Negativ bleibt festzuhalten: Das Wetter war schlecht, die Beteiligung seitens der Darsberger Bevölkerung war mehr als bescheiden, die Stadt Neckarsteinach war durch keinen offiziellen Vertreter präsent, der Sommertagszug erfordert von den Vereinen einen hohen finanziellen Aufwand (Musikfreunde) ohne direkte Amortisationsmöglichkeit.
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.
Termine:
- 1. August 2010 Darsberger Dorffest
Beginn 11:00 Uhr; Dorfplatz / DGH
b) Magistrat
Allgemeine Informationen:
- S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.
Chronologischer Rückblick:
- S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.
Termine:
- S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.
3. Erledigungsliste
Darsberg betreffend:
- Standort Willkommenstafel Ortsausgang Richtung Grein -> Projektaufgabe
- Türabdichtung (Türbesen) Trauerhalle Darsberg -> Offen
Neckarsteinach betreffend:
- Beseitigung abgestorbener Baum im Bereich RÜB Darsberg -> Offen
- Meldung innerörtlicher Straßenschäden / Sanierungsbedarf K 36 -> Erledigt
- Mängelanzeige / Beseitigung Bedienfreundlichkeit Türen
und Außenfenster DGH Darsberg -> Erledigt
- Aufstellung einer Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit
im Bereich KITA Darsberg -> Offen
- Schäden im Bereich Fortsetzung Höhenstraße im Zuge der Teerung
Erschließungsstraße Hoher Darsberg -> Abklärung
- Ergänzung ÖPNV in organisierter (nicht kommerzieller) Weise mit
aktiver Unterstützung der Stadt Neckarsteinach -> Erledigt (s. Erläuterung *))
- Pflasterung des auf der inneren Seite bestehenden Bürgersteiges
im Bereich Kreuzung Neckarsteinacher Str. / Am Rösenbrunnen -> Aufnahme Prioritätenliste
- Entschärfung der Gefahrenlage im Bereich Kreuzung Kapellenstraße /
Neckarsteinacher Str. mittels Verkehrsspiegel / farblicher Markierung -> Offen
- Einschränkung / Verlangsamung des Verkehrsaufkommens im
Bereich Neckarsteinacher Str. ab Kreuzung Am Rösenbrunnen -> Abklärung
- Anstehende Maßnahmen zur Straßenunterhaltung
- Rottfeldweg im Bereich der Teerstrecke -> Offen
- Einstellung der Haus- und Nutzungsordnung (Anlage A) unter
www.neckarsteinach.de/bürgerservice/informationen -> Offen
- Abklärung der Verfügbarkeit der Internetadresse www.darsberg.de
für Darsberger Belange -> Erledigt (zu aufwändig)
- Kontaktaufnahme Fa. Meyer bzgl. Halt des Schulbusses am Dorfplatz
Darsberg bei nicht aktivierter Blinkanlage (analog in Grein) -> Erledigt
*) Erläuterung
In Darsberg existiert bereits ein aktives Angebot an Mitfahrgelegenheiten. Eine Notwendigkeit, die Darsberger Bürger diesbezüglich zu bevormunden, besteht daher nicht. Weiterhin hätte eine aktive Intervention seitens der Stadt Neckarsteinach eine quasi Instrumentalisierung zur Folge, was letztlich hoheitliche Rechte z.B. in Form der Aufstellung entsprechender Haltestellenschilder tangieren würde. Die Stadt Neckarsteinach würde hierdurch einen Ersatzverkehr zum ÖPNV etablieren und in Konkurrenz zum bestehenden Ruf-Taxi treten, welches sie selbst subventioniert. Kontraproduktive Effekte auf den besehenden ÖPNV als auch ein höherer Zuschussbedarf für das Ruf-Taxi wären die Folge. Probleme birgt auch die versicherungstechnische Absicherung des Mitnehmenden, wenn die Mitnahme auf Betreiben eines (öffentlichen) Dritten erfolgt.
4. Sachstand Bauvorhaben Kindertagesstätte
Der OBR DA hat zum Sachverhalt Erweiterung Städtische Kindertagesstätte nachstehende Beschlussfassung herbeigeführt. Grundlage der Beschlussfassung bildete eine Besichtigung / Erläuterung vor Ort im Vorfeld zur Sitzung.
Beschlussfassung
Präambel:
Die Städtische Kindertagesstätte stellt einen entscheidenden Standortfaktor für die Weiterentwicklung von Darsberg dar. In sozio-kultureller Hinsicht trägt sie wesentlich zu einer Belebung des innerdörflichen Lebens bei. Die qualitative Aufwertung der Städtischen Kindertagesstätte i.V.m. dem Konjunkturprogramm des Landes Hessen findet die ungeteilte Unterstützung des OBR DA. Gleichzeitig begrüßt der OBR die örtlich kombinierte Ansiedlung einer Kinderkrippe für Kinder der Altersstufe ab einem Jahr in Darsberg.
Mit Verweis auf die ursprüngliche Beschlussfassung vom 9. Juli 2009 bittet der OBR DA im Rahmen des weiteren Baufortganges um Berücksichtigung folgender Sachverhalte:
1. Einer Erweiterung der Freifläche der Kindertagesstätte um 130 qm in Richtung Festplatz / Freizeitfläche (Norden) auf Grundlage der Planungsvorgabe Stand 8. Juli 2009 wird entsprochen.
2. Nach Abschluss der Bauarbeiten ist eine zeitnahe Gestaltung der Außenbereiche der Kindertagesstätte unumgänglich. Im Rahmen der Planung ist eine nachbarschaftskonforme Aufteilung / Ausgestaltung der Freifläche zu berücksichtigen. Auch bereits vorhandene Spiel- und Beschäftigungsmöglichkeiten (Wasserstelle, etc.) sind in die Planung / Umgestaltung mit einzubeziehen.
3. Die zur Erschließung des Festplatzes / der Freizeitfläche geforderte Durchfahrtsbreite von 4 m ist einzuhalten. Um dies zu gewährleisten ist auf eine Einzäunung der Kinderkrippe im Bereich der Zufahrt zu verzichten.
4. In Anbetracht des existierenden Höhenversatzes ist die Zufahrt so zu gestalten, dass eine Erschließung / Nutzung der verbliebenen Fläche zu Freizeit- und Veranstaltungszwecken gewährleistet ist.
5. Im Bereich des Festplatzes / der Freizeitfläche ist für eine Bodenegalisierung / Bodennivellierung unter Verwendung des vor Ort vorgehaltenen Erdaushubes Sorge zu tragen (s. Aktenvermerk BUT / ge – 461.010 vom 2. März 2010).
6. Die im Bereich des Festplatzes / der Freizeitfläche gewünschten Infrastrukturanschlüsse für Strom, Wasser und Abwasser sind vorhanden.
7. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist die Schaffung zusätzlicher (Dauer-) Parkmöglichkeiten im Bereich der zuführenden Grünfläche zwingend geboten. Eine multifunktionale Nutzbarkeit der betreffenden Fläche ist zu gewährleisten (s. Planungsvorgabe Stand 8. Juli 2009). Ein diesbezügliches Bestreben des Elternbeirates als auch der Leitung der Kindertagesstätte findet die ungeteilte Unterstützung des OBR DA. Eine offizielle Stellungnahme des OBR DA zu diesem Sachverhalt (s. Schreiben vom 15. Februar 2010) fand im Protokoll der betreffenden Stadtverordnetenversammlung bedauerlicher Weise keine Erwähnung.
8. Mit Blick auf eine kurzfristige Entschärfung der Standort bezogenen Verkehrssituation bittet der
OBR DA um (eine zumindest temporäre) Aufstellung einer Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit.
Der OBR DA geht davon aus, dass die vorstehende Beschlussfassung den Belangen aller Beteiligten gerecht wird und zu einer auch weiterhin harmonischen Integration der Städtischen Kindertagesstätte in das Darsberger Dorfgeschehen beiträgt.
Einer Abstimmung aller Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (7 Ja-Stimmen) stattgegeben. Die Beschlussfassung selbst erfolgte einstimmig (7 Ja-Stimmen).
5. Anfragen
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann erläutert im Vorfeld seiner Frage, dass seit Bestehen des ehemaligen Trimm Dich Pfades in Darsberg an dessen Beginn ein Parkplatz ausgewiesen war. Nach dem Ende der Ära Trimm Dich Pfad wurde der Parkplatz als Abladeplatz für Grünschnitt genutzt. Nach dem dies auch nicht mehr der Fall ist, lädt die betreffende Fläche nur noch für unkontrollierte Erdablagerungen, etc. ein. Andererseits zeigt die Erfahrung gerade am Wochenende, wenn der Sportplatz vermehrt für sportliche Aktivitäten genutzt wird, dass der direkt am Sportplatz vorhandene Parkraum nicht ausreicht. Die Folge ist ein unerlaubtes Parken am Straßenrand sowie im Bereich der Bushaltestelle, was gerade in Anbetracht der Unübersichtlichkeit an dieser Stelle zu einem erhöhten Gefährdungspotenzial führt.
Ortsvorsteher Ralf Edelmann bittet daher abzuklären, inwieweit die betreffende Fläche mit wenig Mitteln wieder so hergerichtet werden kann, dass ein Parken wie ursprünglich angedacht möglich ist. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Abklärung zu.
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann berichtet, dass die im Bereich Anfahrt Rottfeldweg bereits existierende Regenrinne ihrer Aufgabe nicht gerecht wird. Aufgrund ihrer bautechnischen Ausgestaltung wird das über den Rottfeldweg hergeleitete Oberflächenwasser nicht in die vorhandene Regenrinne geleitet, sondern sucht sich vorab einen Bypass in das tiefer gelegene Wiesengrundstück und von dort direkt auf das Friedhofgelände. Die oberhalb des Friedhofes vorhandene Drainage kann das zusätzliche Oberflächenwasser nicht fassen. Als Ergebnis einer vor Ort Begehung am 10. Juni 2010 wurde seitens des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach zugesichert, für Abhilfe zu sorgen.
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann fragt an, ob das im Rahmen der Aktion Saubere Landschaft in Darsberg gefundene Sparbuch (s. TOP 2 a) seinem rechtmäßigen Besitzer übergeben werden konnte. Des Weiteren erkundigt er sich nach der Möglichkeit eines Finderlohnes zu Gunsten der IG Darsberg. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine entsprechende Abklärung / Information zu.
- Ortsbeirat Thomas Merz verweist auf die Problematik unerlaubten Parkens im Bereich von Feld- und Waldwegen und die hieraus für den landwirtschaftlichen Verkehr gerade zu zeitkritischen Perioden resultierenden negativen Folgen. Als Beispiel führt er das Wald- und Wiesenfest der Musikfreunde 2010 im Bereich Parkplatz Kreuzschlag sowie die generelle Parksituation im Bereich K 36 / Anfahrt Rottfeldweg an. Er bittet hierbei abzuklären, in wie weit unter Einsatz geringster Mittel als auch einer entsprechenden Information vorab Beeinträchtigungen des landwirtschaftlichen Verkehrs vermieden werden können. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Überprüfung zu.
Anfragen Zuschauer
- Stadtverordneter Joachim Engel fragt an, welcher Kostenanteil in Bezug auf das Projekt DGH Darsberg letztlich seitens der Stadt Neckarsteinach zu tragen ist. Bürgermeister Eberhard Petri verweist auf die im Rahmen der ABUT Sitzung vom 22. März 2010 vorgelegte Endabrechnung DGH Darsberg (s. TOP 2 a). Hiernach belaufen sich die für das Projekt DGH Darsberg angefallenen Gesamtkosten auf Euro 655.000 (gerundet). Nach Abzug der Darsberger Eigenleistung in Höhe von Euro 55.500 (gerundet) sowie des Dorferneuerungszuschusses in Höhe von Euro 400.000 (gerundet) verbleibt für die Stadt Neckarsteinach eine Kostenbelastung in Höhe von Euro 200.000. Das hieraus resultierende Leistungsverhältnis Stadt Neckarsteinach : Eigenanteil Darsberg entspricht der Relation 80 % : 20 %.
- Stadtverordneter Joachim Engel verweist auf durch schwere Fahrzeuge verursachte Kanten Abbrüche im Bereich der Höhenstraße. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Überprüfung zu.
- Stadtverordneter Joachim Engel informiert über eine Beschädigungsstelle am Stamm eines Baumes im Bereich des Dorfplatzes. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Überprüfung zu.
- Christine Sczepanski informiert über Kreide-Schmierereien am Darsberger Steinkreuz am Dorfplatz und bittet um Abklärung der Möglichkeit einer entsprechenden Imprägnierung. Die Kreidespuren wurden bereits im Nachlauf zur Sitzung durch Mitglieder des ORR DA beseitigt. Eine Imprägnierung wird auf fachliches Anraten nicht befürwortet.
- Christine Sczepanski bittet um Abklärung entsprechender Möglichkeiten, wie der Gehweg der Greiner Str. im Bereich des unbebauten Grundstückes zwischen Gasthaus Waldhorn und Anwesen Werner Krieger von Falschparkern frei gehalten werden kann. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Überprüfung zu.
Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:20 Uhr die Sitzung.
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R a l f E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)
Anlage
- Teilnehmerliste OBR DA
- Informationsmaterial Jacobskreuzkraut