Ortsbeirat Darsberg – Haushaltsplan 2005 und mehr 

Wie in jeder ersten Sitzung des Ortsbeirates im neuen Jahr, stand auch am 26. Januar die Diskussion um den Haushaltsplan 2005 im Mittelpunkt des Interesses. Bedeutsam, werden hierbei aus rein monetärer Sicht Möglichkeiten und Grenzen vorgegeben, wie und in welche Richtung sich letztlich auch Darsberg in der oder den kommenden Haushaltsperiode(n) weiter entwickeln wird. Der ideelle Aspekt sowie das Entwicklungspotenzial einer intakten Dorfgemeinschaft lässt sich hierbei jedoch nicht abbilden. Aber zuerst der Reihe nach. Unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen berichtete Ortsvorsteher Hans-Peter Krieger, dass als erste Maßnahme zur Verwendung des Erlöses der Jubiläumsfeierlichkeiten Heizstrahler in der Leichenhalle installiert wurden. Zugleich dankte er dem Autohaus FIAT Schmitt für die Bereitstellung eines Kleinbusses für einen Besuch des Hessischen Landtages. Als Termine von lokalem Interesse verwies Ortsvorsteher Krieger auf den am 12. Februar 2005 zum dritten Mal stattfindenden Schnittkurs zur fachgerechten Pflege des Streuobstbestandes, sowie auf die Aktion Saubere Landschaft am 26. Februar 2005. Nach der Verabschiedung des Landschaftsplanes sowie der Entwässerungssatzung stellt, nach Aussage von Bürgermeister Eberhard Petri, die Aufstellung eines auch für die Gemarkung Darsberg verbindlichen Flächennutzungsplanes die zentrale kommunale Herausforderung im Jahre 2005 dar. Eine aktive Bürgerbeteiligung sicherte er hierbei zu. Wie im Mitteilungsblatt bereits dargelegt, wird der ab 1. Januar 2005 zuständige Revierförster, Herr Harald Händel, übergangsweise an jedem ersten Donnerstag im Monat zwischen 16:00 Uhr und 17:00 Uhr im Rathaus Neckarsteinach eine Sprechstunde abhalten. 

Als offener Punkt der Aufgabenliste gilt nach wie vor die Anschaffung einer mobilen Tafel zur elektronischen Anzeige der jeweilig gefahrenen Geschwindigkeit primär im Bereich Ortseingang/Kindergarten, für deren Finanzierung noch private Werbepartner gesucht werden. Weiterhin ungeklärt ist der Sachstand hinsichtlich der Broschüre zur Dorfentwicklung, da in der gegenwärtigen Fassung aufgrund inhaltlicher Bedenken einer Veröffentlichung seitens des Ortsbeirates Darsberg nicht zugestimmt werden kann. Angegangen wurde dagegen die sukzessive Erneuerung/Instandsetzung der Darsberger Feldwege im Rahmen einer ersten Teilmaßnahme. Bei der Umsetzung weiterer Maßnahmen erscheint eine fachgerechte und somit letztlich dauerhafte Mittelverwendung geboten. 

Eine aktuelle Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Schule wurde seitens des Ortsbeirates Darsberg grundsätzlich positiv beschieden. Die Zustimmung wurde jedoch an die Bedingung der Haftungsgewährleistung im Sinne einer Vereinszugehörigkeit sowie der Integration in den turnusmäßigen Reinigungsplan erteilt. Die Möglichkeit der Unterbringung von Gerätschaften besteht jedoch nicht. 

Unter dem Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2005 musste der Ortsbeirat Darsberg mit Bedauern zur Kenntnis nehmen, dass die berechtigten Interessen Darsbergs aufgrund der auf absehbare Zeit angespannten Haushaltslage der Stadt Neckarsteinach nur in geringem Maße berücksichtigt wurden. Weder die für das Jahr 2005 seitens des Ortsbeirates Darsberg erneut beantragte Erneuerung der Treppenverbindung Höhenstraße, noch die Verkehrsberuhigung und Begrünung Greiner Straße können wie vorgesehen realisiert werden. In anbetracht des sich im Rahmen der Dorferneuerung abzeichnenden Investitionsstaus kommunaler Projekte sieht sich der Ortsbeirat Darsberg daher veranlasst, den tatsächlichen Investitionsbedarf für die noch verbleibenden drei Jahre zu konkretisieren und bis Frühjahr 2005 entsprechende Handlungsempfehlungen vorzulegen. Unabhängig hiervon ist auch im Jahre 2005 die Beratung privater Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung gesichert. In den Haushaltsplan 2005 aufgenommen wurde dagegen der Ausbau der Straße Im Langenmorgen. Zur Vorabklärung sind für Anfang Februar 2005 entsprechende Gespräche mit den betroffenen Grundstückseigentümern geplant. Weiterhin im Haushaltsplan 2005 berücksichtigt wurde der jährliche Zuschuss zur Fortführung der Ruf-Taxi-Verbindung Neckarsteinach/Darsberg/Grein sowie Mittel zur kurzfristigen Entwässerung im Bereich Die Schlingenwiesen/Die alten Gärten. Die beantragte Erneuerung des Innenanstriches der Leichenhalle ist in den ausgewiesenen Mitteln zur Gebäudeinstandhaltung beinhaltet. Hinsichtlich der Befestigung des Bach- und Uferbereiches unteres Bittersbachtal wird zur Abklärung der weiteren Vorgehensweise ein Ortstermin angesetzt. Trotz latenter Bedenken hat der Ortsbeirat Darsberg dem Haushaltsplan 2005 bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt. Dass es auch ganz anders geht und jeder zur Entlastung der öffentlichen Finanzen (s)einen Teil beitragen kann, bewies aufs Neue die Freiwillige Feuerwehr Darsberg. Nach interner Beschlussfassung wird die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges zu über 60% eigenfinanziert. Der städtische Anteil beläuft sich lediglich in Höhe der im Jahre 2005 für das alte Fahrzeug kalkulierten Reparaturkosten. Eine Privat-Public-Partnerschaft, die sowohl aus Sicht der Stadt Neckarsteinach als auch des Ortsbeirates Darsberg zur Nachahmung empfohlen werden kann. 

Unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen erläuterte Ortsvorsteher Krieger die bisher nur unzureichend geklärte Frage des Anliegerverkehrs im Bereich Neckarsteinacher Straße ab Kreuzung Am Rösenbrunnen. Die Sicherstellung einer zweckgerechten Ausschilderung wurde an die zuständige Fachbehörde übertragen. Ortsbeirat Julius Schmitt verwies auf die verstärkt zu beobachtende Verunreinigung landwirtschaftlicher Nutzflächen durch Hundefäkalien. Neue wissenschaftliche Studien belegen, dass durch die Aufnahme diesbezüglich verunreinigter Gräser gravierende gesundheitliche Schäden bei den betroffenen Tieren festzustellen sind. Bürgermeister Petri sicherte eine entsprechende Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu. Ortsbeirätin Ulrike Emmerich informierte über die Beschädigung des Blumenbeetes an der Bushaltestelle beim Besteigen des Busses über die hintere Tür. 

Für den Ortsbeirat Darsberg

Ralf Edelmann