Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsbeiräte
3. Wahl des Ortsvorstehers
4. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
5. Wahl des Schriftführers
6. Wahl des Stellvertreters des Schriftführers
7. Empfehlung für die Berufung des Ortsstellenleiters
8. Mitteilungen
1. Eröffnung und Begrüßung
Die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Darsberg wurde um 20:05 Uhr durch Hrn. Krieger eröffnet. Anwesend waren:
Ortsbeirat: Ralf Edelmann
Ulrike Emmerich
Frank-Dieter Heck
Hans-Peter Krieger
Julius Schmitt
Dieter Soine
Petra Weiher
Ortsbeirat (neu): Boris Emmerich
Gerda Emmerich
Holger Ludwig *)
Arndt Schmitt
Christine Sczepanski
*) gleichzeitig Schriftführer
Bürgermeister Eberhard Petri
Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr
Mitglieder des Magistrats: Joachim Engel
Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht.
Zu Beginn der Sitzung gab Hr. Krieger noch einmal einen Rückblick auf die Aktivitäten und Projekte des Ortsbeirates der abgelaufenen Legislaturperiode. Die Gründung des Arbeitskreises Dorferneuerung Darsberg (AKD) hat sich als sehr hilfreich erwiesen und war die Grundlage für die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre. Als herausragende Ereignisse nannte Hr. Krieger die Aufnahme in das Förderprogramm zur Erneuerung der Hess. Dörfer, den Abriß des alten Dorfgemeinschaftshauses sowie die Errichtung des Städtischen Kindergartens in Darsberg. Der Bau des Kinderspielplatzes als auch die Umgestaltung des Dorfplatzes waren weitere Höhepunkte der vergangenen Wahlperiode. Nicht zu vergessen sei auch die Ausrichtung der 675 Jahr Feier im Jahre 2004.
Die Tatsache, dass es gelungen sei die Darsberger Bevölkerung wieder zu aktivieren und in die Projekte einzubeziehen, sei allerdings mindesten gleichwertig zu sehen. Die Akzeptanz des Ortsbeirates als auch des AKD sei nicht zuletzt dadurch gesteigert worden, dass auch das kulturelle Angebot in Form der Dorffeste, der Kapellenkonzerte oder der Dorfmärkte verbessert werden konnte.
Abschließend bekräftigte Hr. Krieger seine Bereitschaft, den neu konstituierten Ortsbeirat, wenn dies gewünscht würde, auch weiterhin zu unterstützen.
2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsbeiräte
Hr. Krieger dankte den scheidenden Ortsbeiräten Ulrike Emmerich, Frank-Dieter Heck, Julius Schmitt und Dieter Soine für ihre Tätigkeit während der vergangenen neun Jahre. Als Anerkennung ihrer Verdienste wurde den ehemaligen Ortsbeiräten eine Flasche Sekt der Marke Darsberger Steinkreuz überreicht.
3. Wahl des
Ortsvorstehers
Zum Ortsvorsteher vorgeschlagen wurde Ralf Edelmann.
Die Wahl erfolgte einstimmig (6 Ja-Stimmen bei eigener Enthaltung).
Der neu gewählte Ortsvorsteher Edelmann danke seinem Vorgänger für seinen Einsatz zum Wohle Darsbergs und verabschiedete Hrn. Krieger mit einer Flasche Sekt der Marke Darsberger Steinkreuz.
4. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers
Zum Stellvertreter des Ortsvorstehers vorgeschlagen wurde Petra Weiher.
Die Wahl erfolgte einstimmig (7 Ja-Stimmen).
5. Wahl des Schriftführers
Zum Schriftführer wurde Mathias Meßmer vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgte einstimmig (7 Ja-Stimmen).
Hr. Edelmann dankte dem scheidenden Schriftführer Holger Ludwig für seine Tätigkeit während der vergangenen neun Jahre mit einer Flasche Sekt der Marke Darsberger Steinkreuz.
6. Wahl des
Stellvertreters des Schriftführers
Zum Stellvertreter des Schriftführers wurde Anna Katharina Emmerich vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgte einstimmig (7 Ja-Stimmen).
7. Empfehlung für die Berufung des Ortsstellenleiters
Hinsichtlich der Verwaltungsstelle Darsberg hat sich der Ortsbeirat Darsberg in internen Vorgesprächen sowie in Abstimmung mit dem bisherigen Amtsinhaber einstimmig darauf geeinigt, dass die Stelle des Ortsstellenleiters neu strukturiert und besetzt werden soll. Bis zur endgültigen Klärung der Neuausrichtung sowie der satzungs- und haushaltstechnischen Rahmenbedingungen schlägt der Ortsbeirat Darsberg daher vor, die Position des Ortsstellenleiters übergangsweise in Personalunion mit dem Ortsvorsteher zu besetzen.
Der Vorschlag wurde einstimmig (7 Ja-Stimmen) angenommen.
Hr. Edelmann wird dieses Amt bis zur endgültigen Klärung bekleiden.
8. Mitteilungen
a) des Ortsvorstehers
Ortsvorsteher Edelmann danke noch einmal den ehemaligen Ortsbeiräten, allen voran Hrn. Krieger, für Ihren Einsatz zum Wohle Darsbergs. Auch er konstatierte, dass neben all den materiellen Errungenschaften der vergangenen neun Jahre, der Hauptverdienst des scheidenden Ortsbeirates in einer Reaktivierung der Dorfgemeinschaft begründet sei. Ohne eine intakte Dorfgemeinschaft wären alle Maßnahmen und Projekte so nicht denkbar, oder gar zum Scheitern verurteilt gewesen.
Die neue Amtsperiode würde nicht leicht werden. Das Dorferneuerungsprogramm läuft aus. Für weitere Projekte seien keine Finanzmittel vorhanden. Das nächste große Projekt sei die Sanierung bzw. Umgestaltung des ehemaligen Schulhauses, welches noch vor Ablauf des Dorferneuerungsprogrammes im Jahre 2007 abgeschlossen werden müsse. Hierzu findet am 10.05. die erste Sitzung des aus Vertretern des Ortsbeirates Darsberg, des AKD, des beauftragten Architekturbüro Jooß sowie des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach bestehenden Planungsteams statt.
Hinsichtlich der künftigen Ausrichtung des Ortsbeirates Darsberg lautet das Motto: Bewährtes fortführen, sowie da wo erforderlich, neue Wege beschreiten. So wird auch der neu konstituierte Ortsbeirat arbeitsteilige Verantwortungsbereiche etablieren, als auch bereits angedachte Projekte, wie die Aufstellung von Willkommenstafeln an beiden Ortseingängen, wie geplant umsetzen.
Als Neuerung der kommenden Legislaturperiode wird vor den Sitzungen des Ortsbeirates eine Bürgersprechstunde eingeführt. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Wiederbelebung des AKD. Hierzu seien viele Ideen vorhanden. Diese sollen im Rahmen eines ganztägigen Workshops, den der Ortsbeirat am 13.05. durchführt, zusammengetragen und zu einem Ziel- und Handlungskonzept für die kommenden fünf Jahre strukturiert werden.
Bereits am 22.04. wurden am Friedhof Darsberg in einer Gemeinschaftsaktion aus altem und neuem Ortsbeirat drei Linden gepflanzt.
b) des Bürgermeisters
Bürgermeister Petri dankte den ausgeschiedenen Ortsbeiräten für ihre Arbeit während der vergangenen Jahre und wünschte dem neuen Ortsbeirat alles Gute. Er stellte fest, dass auch ohne nennenswerte Geldmittel keine Denkmäler, wohl aber Akzente in der Kommunalpolitik gesetzt werden können. Er freue sich auf die kommende Zusammenarbeit.
Auch er sieht die Sanierung der ehemaligen Schule als das wichtigste Projekt der kommenden Legislaturperiode an. Hierbei sei größte Eile geboten. Die Stadtverordnetenversammlung müsse noch vor der Sommerpause am 31.07. die der Umgestaltung zugrunde liegende Planung beschließen. Ende der Antragsfrist ist der 30.09. des Jahres.
Hr. Edelmann beendete die Sitzung um 20:55 Uhr.
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R a l f E d e l m a n n H o l g e r L u d w i g
(Ortsvorsteher ) (Schriftführer)