Ortsbeirat Darsberg - Protokoll der 6. Sitzung vom 03.06.2008

Ortsbeirat Darsberg

 

Tagesordnung 

1.        Eröffnung und Begrüßung

2.        Mitteilungen

a)      Ortsvorsteher

b)      Magistrat

3.        Erledigungsliste

4.        Wahl Stellvertretender Ortsvorsteher

5.        Haus- und Nutzungsordnung DGH Darsberg

6.        Anfragen 

 

1.             Eröffnung und Begrüßung 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren: 

Ortsbeirat:           Ralf Edelmann

                             Gerda Emmerich

                             Holger Ludwig

                             Thomas Merz

                             Matthias Meßmer

                             Arndt Schmitt

 

Schriftführer:        Matthias Meßmer

 

Bürgermeister Eberhard Petri

Erste Stadträtin Elisabeth Hinz 

 

Die Ortsbeirätin Christine Sczepanski fehlte entschuldigt. 

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte der Freiwilligen Feuerwehr Darsberg für die gebotene Nutzung des Feuerwehrgerätehauses als Versammlungsstätte. 

 

2.             Mitteilungen 

a)    Ortsvorsteher 

Allgemeine Informationen:

-        Zusammensetzung OBR DA

Die Zusammensetzung des OBR DA hat sich wie folgt geändert: Die Ortsbeirätin Petra Weiher ist mit Wirkung zum 30. April 2008 auf eigenen Wunsch aus dem OBR DA ausgeschieden. Auf Grundlage der Stimmenanteile der Kommunalwahl vom 26. März 2006 ist mit Wirkung zum gleichen Zeitpunkt Thomas Merz als Ortsbeirat offiziell nachgerückt. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte Petra Weiher für das in ihrer Funktion als Ortsbeirat zum Wohle Darsberg geleistete Engagement. 

-    Ab dem 6. März 2008 bietet die Metzgerei Ohlhauser (Mauer) jeden Donnerstag in der Zeit von 12:30 bis 13:30 Uhr auf dem Dorfplatz in Darsberg ihre Fleisch- und Wurstwaren an. Das Angebot erfolgt probeweise in Abhängigkeit von der entsprechenden Inanspruchnahme. 

-     Sachstand Im Langenmorgen

Die Erschließungsmaßnahme Im Langenmorgen wurde zum Ende des Jahres 2007 erfolgreich abgeschlossen. Eine zur Gewährleistung der Rechtssicherheit erforderliche Abweichungssatzung die vollständige Herstellung betreffend wurde am 21. April 2008 im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und im Mitteilungsblatt vom 15. Mai 2008 veröffentlicht. 

-        Sachstand Ehemaliges Schulhaus

Der Sachstand Ehemaliges Schulhaus Darsberg wurde im Rahmen der vorausgegangenen Bürgerinformation ausgiebig dargelegt. 

 

Chronologischer Rückblick:

-        Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

-        5. Februar 2008          Darsberger Faschingstreiben (Feuerrad, Hexenumzug mit

                                            Guggenmusik, etc.)

-        8. März 2008                Aktion Saubere Landschaft (Darsberg > 20 Teilnehmer)

-        9. März 2008                Konzert für Altzither (Rainer Schmidt) im Rahmen der Darsberger

    Kapellenkonzerte (Teilerlös zu Gunsten Projekt Ehem. Schulhaus)

-        16. April 2008              Darsberger Sommertagszug

-        3. Mai 2008                  Erster Darsberger Dorfmarkt im Jahre 2008

 

-        Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben. 

 

Termine:

-    19. / 20. September 2008               Einweihung DGH Darsberg

-    Vor Sommerpause 2008                Orga-Treffen Einweihungsfeierlichkeiten DGH Darsberg

                                                                (Terminfestlegung erfolgt kurzfristig)

     Vor Sommerpause 2008                Projektbesprechung aller am Projekt Ehemaliges Schulhaus direkt

                                                                beteiligter Interessengruppen (Termin abhängig vom Bauverlauf) 

 

b)    Magistrat 

Allgemeine Informationen:

-        S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach. 

 

Chronologischer Rückblick:

-        S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach. 

 

Termine:

-        9. Juni 2008                       Sitzung Stadtverordnetenversammlung (19:00 Uhr, Rathaus)

-        14. / 15. Juni 2008             Ökumenisches Kirchenstraßenfest

-        15. Juni 2008                     Aktionstag Lebendiger Neckar

-        16. Juni 2008                     Sitzung des Kreistages (16:00 Uhr, Vierburgenhalle)

-        16. Juni 2008                     Sondersitzung Stadtverordnetenversammlung (19:00 Uhr,

     Bürgerhaus Zum Schwanen)

-        5. Juli 2008                        Einweihung Radweg Steinachtal (11:00 Uhr)

-        24. Juli 2008                      Schulungsveranstaltung Doppik für Mandatsträger (17:00 Uhr)

-        19. – 26. Sept. 2008         Woche des Ehrenamtes (20. Sept. 2008 Metropolregion) 

 

3.             Erledigungsliste

 

Darsberg betreffend:

-        Aufruf Hundeproblematik Dorfgebiet / Feld und Wald                                  -> Erfolgt

-    S. Mitteilungsblatt vom 30. April 2008

 

-       Alle weiteren OBR DA bzw. AKD Erledigungspunkte werden nach Fertigstellung des Projektes Ehemaliges Schulhaus sukzessive abgearbeitet. Da die betreffenden Projekte bereits angedacht bzw. z.T. beschlossen wurden, erfolgt ihre Fortschreibung als Erinnerungsposten:

-    Willkommenstafeln Ortsausgang Richtung Grein / Neckarsteinach    -> Beschlossen

     Abklärung Standort Ortsausgang Richtung Grein

-        Restaurierung Stuhlbestand / Türabdichtung Trauerhalle Darsberg       -> Beschlossen

-        Mobile Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit                    -> Diskussion / Abklärung

Abklärung / Abstimmung mit OBR Neckarhausen 

 

Neckarsteinach betreffend:

-        Ergänzung Stuhlbestand Trauerhalle Darsberg                                           -> Erfolgt

-    Aus Kosten- / Kompatibilitätsgründen analog DGH Darsberg

-        Verkleidung Firstbalken Unterstellhalle Dorfplatz Darsberg                       -> In Vorbereitung

-    Angebot Fa. Öhrig liegt vor, Beauftragung steht aus

-        Beleuchtung Am Rösenbrunnen nach 23:00 Uhr                                  -> Abklärung / Umsetzung

-    Leuchte vor Haus 13 ganznächtlich aktiviert

-    Ganznächtliche Aktivierung der Leuchte vor Haus 22 steht aus

-    Starke Verbuschung im Bereich der Leuchten vor Haus 8 und 13

-   Fortsetzung Beleuchtung Am Rösenbrunnen (Anwesen Wöllner)               -> Abklärung

-    Magistratsbegehung I / 07

-    Angebot HSE liegt vor, Anmeldung HH09

-   Bodenschwellen im Bereich Fortsetzung Höhenstraße                               -> Abklärung

-    Höhenreduzierung / Alternativen

-        Vertragsverhandlungen Evang. Kirche / Stadt Neckarsteinach                  -> In Vorbereitung

-    Vertragsabschluss (incl. Übergabe) noch vor der Sommerpause

-   Einschränkung / Verlangsamung Verkehrsaufkommens im Bereich         -> Abklärung

Neckarsteinacher Straße / Kreuzung Am Rösenbrunnen

-    Eruierung alternativer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

-    Bewertung (+ / -) denkbarer Lösungsansätze / Gesamtkonzept

-   Kontakt ASV bzgl. Böschungspflege K 36 (Ortsbild / Verbuschung)       -> Erfolgt

-   Einbeziehung OV in Verteiler Sitzungstermine städt. Gremien                -> Zugesichert

-   Übermittlung Waldwirtschaftsplan                                                                -> Zugesichert

-   Handbuch für Ortsbeiräte                                                                              -> Bestellung veranlasst 

Der OBR DA hat positiv zur Kenntnis genommen, dass in Anbetracht der angegangenen bzw. abgearbeiteten Punkte der Erledigungsliste eine Intensivierung der Informations- und Kommunikationsprozesse Stadt Neckarsteinach / OBR DA (s. hierzu TOP 4 der OBR Sitzung vom 17. April 2007) zu verzeichnen ist. Nicht zuletzt der wechselseitig nachhaltige Kontakt des OBR mit den Aufgabe spezifisch verantwortlichen Fachabteilungen hat zur Etablierung einer kooperativen Kommunikationskultur beigetragen. 

 

4.             Wahl Stellvertretender Ortsvorsteher 

Eine Wahl ist erforderlich, da durch das Ausscheiden von Petra Weiher diese Funktion des OBR DA vakant wurde. 

Auf Vorschlag des Ortsbeirates Arndt Schmitt wurde die Ortsbeirätin Gerda Emmerich mit 5 Ja Stimmen bei einer Enthaltung einstimmig zur Stellvertretenden Ortsvorsteherin des Stadtteiles Darsberg gewählt. 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beglückwünschte Ortsbeirätin Gerda Emmerich zu ihrer Wahl und dankte ihr für die bereits bisher praktizierte vertrauensvolle sowie konstruktive Zusammenarbeit. 

 

5.             Haus- und Nutzungsordnung DGH Darsberg 

Gem. § 7 Abs. 4 d) des Grenzänderungsvertrages aus dem Jahre 1971 obliegt dem OBR DA „die Verwaltung und Benutzungsvergabe des Dorfgemeinschaftshauses“. 

Im Rahmen einer themenspezifischen Arbeitssitzung des OBR DA wurden in Bezug auf die künftige Nutzung des DGH Darsberg nachstehende drei Themenkreise diskutiert:

-    WER darf

-    WAS zu

-    WELCHEN Konditionen / Rahmenbedingungen nutzen. 

Die hierbei zu den Einzelbereichen Nutzungsordnung, Gebührenordnung sowie Hausordnung zusammengetragenen Ergebnisse werden zu einem Grobentwurf zusammengefasst und in einer weiteren Runde OBR intern beraten. 

Bevor Beschlüsse seitens des OBR als auch der städt. Gremien zu dieser Thematik anstehen, werden die Darsberg spezifischen Ergebnisse mit einem Vertreter der Stadt Neckarsteinach respektive des Magistrates beraten sowie mit den OBR aus Grein und Neckarhausen abgeglichen. 

 

6.             Anfragen 

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann erkundigt sich nach dem Sachstand der Nachanhörung zur Natura 2000 Verordnung (s. erneute Stellungnahme OBR DA vom 14. November 2007). Ein Abgleich der mit Stellungnahme vom 25. Juni 2007 seitens des OBR DA vorgebrachten Anregungen ergab, dass die Belange des Stadtteiles Darsberg nur bedingt Berücksichtigung fanden. So wurde im Falle der Fläche 16 (Schleife innerhalb der Greiner Straße) lediglich ein zu vernachlässigender Teil aus dem Natura 2000 Schutzgebiet entlassen, während Fläche 17 (im Verlauf der Neckarsteinacher Straße) komplett im Natura 2000 Schutzgebiet belassen wurde. Bgm. Eberhard Petri erläuterte hierzu, dass keine der im Stadtgebiet im Rahmen des Nachanhörungsverfahrens beantragten Flächen aus dem Schutzgebiet entlassen wurden, somit auch nicht die Fläche 16 bzw. 17 in der Gemarkung Darsberg. Eine Übermittlung des abschließenden Ablehnungsbescheides wurde seitens Bgm. Eberhard Petri zugesichert. 

-          Ortsvorsteher Ralf Edelmann erläutert die bereits im Rahmen einer Magistratsbegehung im Frühjahr 2007 zur Diskussion stehende Problematik Engstelle Neckarsteinacher Straße im Bereich der Anwesen Leutz / Ripplinger. Ergänzt werden seine Ausführungen durch Erläuterungen seitens der primär betroffenen Anlieger Guido und Edith Leutz sowie entsprechendes Bildmaterial. In Anbetracht der im Zeitverlauf sich häufenden Beschädigungs- und Unfallereignisse wurde deutlich, dass akuter Handlungsbedarf geboten ist. Da seitens der Anliegergemeinschaft Leutz / Meßmer / Ripplinger die Erstellung einer erforderlichen Trockenmauer in Eigenleistung zugesichert wurde, wäre eine konzertierte Vorgehensweise noch im Jahre 2008 wie folgt denkbar: Geländeabtrag Böschung Anwesen Ripplinger (Stadt Neckarsteinach), Erstellung Trockenmauer (Anliegergemeinschaft Leutz / Meßmer / Ripplinger), Neuerstellung / Ausbesserung Teerdecke (Stadt Neckarsteinach). Bgm. Eberhard Petri sichert eine zeitnahe Abklärung sowie die Einberufung eines entsprechenden vor Ort Termins zu. Sollte eine kurzfristige Inangriffnahme noch im Jahre 2008 in Folge fehlender Haushaltsmittel nicht realisierbar sein, wurde unter Beibehaltung der Eigenleistungszusage der Anliegergemeinschaft eine Haushaltsmittelanmeldung für das Kalenderjahr 2009 vereinbart. 

-    Ortsbeirat Matthias Meßmer erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich der mit Beginn Winterfahrplan 2008 anstehenden Neuausschreibung der Buslinie Neckarsteinach – Darsberg / Grein. Bgm. Eberhard Petri erläutert die diesbezüglich z.Z. zur Abklärung anstehenden Tatbestände und sichert eine frühzeitige Einbeziehung von OBR DA sowie AKD im Rahmen des betreffenden Entscheidungsprozesses zu. 

-    Ortsbeirat Matthias Meßmer bittet um eine Erläuterung der Terminologie Gesamtkonzept Verkehrsberuhigung Am Rösenbrunnen / Kreuzung Neckarsteinacher Straße. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf die unter TOP 3 Erledigungsliste abgestimmte weitere Vorgehensweise. 

-        Stellvertretende Ortsvorsteherin Gerda Emmerich informiert über die erneut im Bereich Neckarsteinacher Straße (Höhe Ausgleichsbehälter, Anwesen Leutz / Ripplinger, etc.) existierenden Schlaglöcher und bittet um eine entsprechende Beseitigung im Rahmen der nächsten städtischen Teeraktion. Bgm. Eberhard Petri sagt eine entsprechende Berücksichtigung zu. 

Anfragen Zuschauer 

-        Maria Lilek-Schirmer erkundigt sich nach der Möglichkeit, das seitens der Metzgerei Ohlhauser in Darsberg gebotene Versorgungsangebot (s. hierzu TOP 2 a)) auch auf den Stadtteil Grein auszuweiten. Ortsvorsteher Ralf Edelmann sichert Frau Lilek-Schirmer die Übermittlung einer entsprechenden Kontaktadresse zu. 

 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:50 Uhr die Sitzung. 

 

 

___________________________________                     ___________________________________

R a l f   E d e l m a n n                                                               M a t t h i a s   M e ß m e r

(Ortsvorsteher)                                                                          (Schriftführer)