Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Mitteilungen
a) Ortsvorsteher
b) Magistrat
3. Erledigungsliste
4. Haushaltsmittel 2009
5. Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung DGH Darsberg
6. Gestaltungselemente DGH Darsberg
7. Anfragen
1. Eröffnung und Begrüßung
Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:
Ortsbeirat: Ralf Edelmann
Gerda Emmerich
Thomas Merz
Matthias Meßmer
Arndt Schmitt
Jörg Suhm
Schriftführer: Matthias Meßmer
Bürgermeister Eberhard Petri
Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr
Der Ortsbeirat Holger Ludwig fehlte entschuldigt.
Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.
2. Mitteilungen
a) Ortsvorsteher
Allgemeine Informationen:
- Zusammensetzung OBR DA
Die Zusammensetzung des OBR DA hat sich wie folgt geändert: Die Ortsbeirätin Christine Sczepanski ist mit Wirkung zum 08.09.08 auf eigenen Wunsch aus dem OBR DA ausgeschieden. Auf Grundlage der Stimmenanteile der Kommunalwahl vom 26.03.06 ist mit Wirkung zum gleichen Zeitpunkt Jörg Suhm als Ortsbeirat offiziell nachgerückt. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte Christine Sczepanski für das in ihrer Funktion als Ortsbeirat zum Wohle Darsberg geleistete Engagement.
- Sachstand Internetadresse / Homepage
Die Internetadresse der Darsberger Homepage hat sich geändert. Ab sofort ist die Darsberger Homepage unter www.darsberg.com erreichbar.
Erläuterung:
Die bisherige Domain www.darsberg.de befindet sich weder im Eigentum des OBR DA noch des für die Homepage verantwortlichen Webmasters. Eine Verwendung zu Darsberger Zwecken war jedoch zugesichert. Anfang August 2008 wurde durch den Domain-Eigentümer eine weder seitens des OBR DA noch des verantwortlichen Webmasters in Form und Inhalt zu tolerierende Werbeeinblendung geschaltet. Eine Kontaktaufnahme mit dem Ziel der Unterlassung der Werbeeinblendung wurde seitens des Domain-Eigentümers negativ beschieden. Ein durch den Eigentümer unterbreitetes Angebot zum käuflichen Erwerb der Domain www.darsberg.de wurde seitens des OBR DA nicht nur in Anbetracht der geforderten Höhe sondern aus grundsätzlichen Überlegungen abgelehnt.
Ortsvorsteher Ralf Edelmann bedankte sich im Namen des OBR DA bei Herrn Wolfgang Schlund, der nicht nur seit über zehn Jahren die Darsberger Homepage unentgeltlich betreut, sondern auch im vorliegenden Falle in eigenverantwortlich kompetenter Weise eine reibungslose Umstellung gewährleistete.
- Belegung DGH Darsberg
Die Belegung des DGH Darsberg seitens der Darsberger Vereine bzw. kirchlichen Organisationen ist angelaufen Nach der Evang. Kirchengemeinde Darsberg (15.10.08) sowie dem Sportverein Darsberg (26.10.08) wird der MGV Heimatland Darsberg am Donnerstag, den 06.11.08 (voraussichtlich) seine erste Singstunde im DGH Darsberg abhalten.
Die Schließanlage wurde in Auftrag gegeben. Mit einer Inbetriebnahme ist für Ende November / Anfang Dezember zu rechnen. Bis dahin erfolgt die jeweilige Schlüsselvergabe durch den Ortsstellenleiter.
- Übergabe Spendenbescheinigung SPD Ortsverein Neckarsteinach
Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte dem SPD Ortsverein Neckarsteinach für die zugunsten des Projektes DGH Darsberg erfolgte finanzielle Zuwendung und übergab z.H. Herrn Wilhelm Hofherr eine entsprechende Spendenbescheinigung.
Alle weiteren Spendenbescheinigungen DGH Darsberg für das Kalenderjahr 2008 wurden bzw. werden umgehend ausgehändigt.
Chronologischer Rückblick:
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf die erfolgreich verlaufenen Einweihungsfeierlichkeiten DGH Darsberg am 19. / 20.09.08. Neben der Übergabe des DGH an die Bevölkerung wurde hierbei auch das Ende der Dorferneuerung gewürdigt. Dank gebührt dem AKD, den Darsberger Vereinen, der Evang. Kirchengemeinde, allen Helfern sowie der Stadt Neckarsteinach, welche maßgeblich zu einem erfolgreichen Verlauf der Feierlichkeiten beigetragen haben. Auch der Erlös der Einweihungsfeierlichkeiten kommt der weiteren Ausgestaltung des DGH Darsberg zu Gute.
Termine:
- 10. November 2008 Stadtverordnetenversammlung DGH Darsberg
- 11. November 2008 Martinsumzug
- 16. November 2008 Volkstrauertag
(Darsberg 10:30 Uhr stilles Gedenken / Kranzniederlegung,
11:00 Uhr zentrale Gedenkfeier Grein)
- 6. Dezember 2008 Seniorenfeier Stadt Neckarsteinach
(Koordination Darsberg: Gerda Emmerich)
- 7. Dezember 2008 Sechster Darsberger Weihnachtsmarkt mit anschließendem Konzert
(Gruppe Wolkenflug) in der Darsberger Kapelle
b) Magistrat
Allgemeine Informationen:
- Nach Fertigstellung des Projektes DGH Darsberg stellt sich die Kostenabrechnung wie folgt dar: Die Gesamtkosten (incl. MWST) belaufen sich auf 651.131,99 €. Nach Abzug der von Darsberger Seite erbrachten Eigenleistung in Höhe von 51.434,88 € (Zuschüsse, Deckungszusagen, Spenden, Eigenleistung) beläuft sich die tatsächlich Bausumme auf 599.697,11 €. Die seitens der städtischen Gremien auf 600.00,00 € (incl. MWST) auferlegte Projekt-Deckelung konnte somit um 302,89 € unterschritten werden. Bgm. Eberhard Petri dankte für das von Darsberger Seite unter Beweis gestellte Engagement.
Chronologischer Rückblick:
- S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.
Termine:
- 6. November 2008 ZAKB Info Veranstaltung zum geänderten Müllentsorgungskonzept
- 8. November 2008 Hubertusmesse Katholische Kirchengemeinde
- 9. November 2008 Gedenkfeier 70 Jahre Reichspogromnacht (11:00 Uhr, Synagoge)
- 9. November 2008 Basar u. Gemeindefest Ev. Kirchengemeinde (13:00 Uhr Evang.
- Kindergarten)
- 23. November 2008 Festgottesdienst 100 Jahre Katholische Kirche Neckarsteinach
- 30./31. November 2008 Weihnachtsmarkt Neckarsteinach
- 3. Dezember 2008 ABUT
- 4. Dezember 2008 HFA
- 15. Dezember 2008 Stadtverordnetenversammlung / Jahres Abschlussessen
3. Erledigungsliste
Darsberg betreffend:
- Standort Willkommenstafel Ortsausgang Richtung Grein -> Beantragung in
- Vorbereitung
- Restaurierung Stuhlbestand / Türabdichtung Trauerhalle Darsberg -> Offen
- Mobile Tafel zur Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit -> Diskussion / Abklärung
(Abstimmung mit OBR Neckarhausen)
Neckarsteinach betreffend:
- Ablehnungsbescheid Natura 2000 (RP Darmstadt) -> Übermittelt
- Vertrag / Scheckübergabe Evang. Kirchengemeinde (17.07.08) -> Erfolgt
- Verkleidung Firstbalken Unterstellhalle Dorfplatz -> Erfolgt
- Beseitigung Engstelle Neckarsteinacher Str. (Anwesen Leutz) -> Erfolgt
- Beleuchtung Am Rösenbrunnen nach 23:00 Uhr: Umstellung der
Laternen vor Haus Nr. 13 und Nr. 22 auf ganznächtlichen Betrieb -> Erfolgt
- Errichtung einer zusätzlichen Laterne im Bereich Fortsetzung -> Beschlossen /
Am Rösenbrunnen (Anwesen Wöllner) Umsetzung IV/08, I/09
- Abflachung Bodenschwellen im Bereich Fortsetzung Höhenstraße -> Zugesagt /
Umsetzung IV/08, I/09
- Einschränkung / Verlangsamung Verkehrsaufkommens im Bereich -> Rückstellung /
Neckarsteinacher Straße ab Kreuzung Am Rösenbrunnen Gesamtkonzept
- Böschungspflege K 36 (Ortsbild / Verbuschung) -> Erfolgt
- Einbeziehung OV in Verteiler Sitzungstermine städt. Gremien -> Erfolgt
- Bereitstellung
Waldwirtschaftsplan -> Information / Erläuterung
Darsberg betreffender
….Sachverhalte zugesagt
- Bereitstellung Handbuch für Ortsbeiräte -> Weiterhin aktuell, aber nicht mehr erhältlich.
Vorhaltung OV / Stellv. OV
4. Haushaltsmittel 2009
Für das Kalenderjahr 2009 werden seitens des OBR DA nachstehend aufgelistete Haushaltsmittel neu angemeldet:
- Treppenverbindung Höhenstraße
Wie bereits in der gemeinsamen Sitzung des OBR DA mit den politisch Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach vom 11.05.05 dargelegt, handelt es sich im Falle der Neugestaltung der Treppenverbindung Höhenstraße um eine Maßnahme höchster Relevanz. Das gegebene Gefahrenpotenzial erscheint aus Sicht des OBR DA nach wie vor als nicht vertretbar. Nicht zuletzt aufgrund des Tatbestandes fehlender Gehwege im Bereich Höhenstraße sowie einer vermehrt zu verzeichnenden Frequentierung durch Nicht-Anwohner, ist nach Einschätzung des OBR DA eine zeitnahe Umsetzung der betreffenden Maßnahme zwingend geboten.
Hinsichtlich der in der Pipeline befindlichen Projekte und Maßnahmen bittet der OBR DA in Bezug auf den Haushalt 2009 um Fortschreibung bzw. erneuter Ausweisung folgender Positionen:
- Bittersbach – Förderprogramm Naturnahe Gewässer
In Anbetracht der fortschreitenden Tiefenerosion sowie der hiermit einhergehenden Gefahrenlage ist im Bereich untere Bittersbach nach wie vor Handlungsbedarf angezeigt. Auf Grundlage des positiven Zwischenbescheides seitens des RP Darmstadt bittet der OBR DA, die im Haushalt 2008 hierfür ausgewiesenen Fördermittel in gleicher Höhe auch im Haushalt 2009 einzustellen.
- Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein
Die bestehende Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein sichert die Anbindung der Stadtteile Darsberg und Grein an den ÖPNV. Hierbei handelt es sich aus Sicht des OBR DA um eine sozio-kulturelle Grundvoraussetzung, welche als begünstigender Standortfaktor auch in Zukunft erhalten bleiben muss. In enger Abstimmung mit dem OBR Grein als auch der DG Grein bitten wir die politisch Verantwortlichen, die zur Aufrechterhaltung der Ruf-Taxi Verbindung erforderlichen Mittel auch in Bezug auf die Haushaltsperiode 2009 unverändert fortzuschreiben.
- Ausweis von Siedlungserweiterungsflächen
Eine nach wie vor anhaltende Nachfrage nach kurzfristig zu bebauenden Flächen (junge Familien / Standortfaktor Kindergarten) sowie die Nicht-Verfügbarkeit entsprechender Baulücken macht es nach Einschätzung des OBR DA erforderlich, auch in Darsberg Flächen für ein organisches, sozialverträgliches Wachstum vorzuhalten. Der OBR DA bittet, im Zuge der Ausweisung zukünftiger Siedlungserweiterungsflächen auch die Erfordernisse des Stadtteils Darsberg in gebührendem Maße zu berücksichtigen. Eine Stellungnahme des OBR DA bzgl. der hierbei in Frage kommenden Flächen liegt dem Magistrat der Stadt Neckarsteinach mit Schreiben vom 13.11.07 vor.
Einer Abstimmung aller Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (6 Ja-Stimmen) stattgegeben. Der OBR DA beantragt einstimmig (6 Ja-Stimmen) die Neuaufnahme bzw. Fortschreibung vorstehend genannter Maßnahmen und Projekte im Rahmen des Haushaltes der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2009.
5. Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung DGH Darsberg
Gem. § 7 Abs. 4 d) des Grenzänderungsvertrages aus dem Jahre 1971 obliegt dem OBR DA „die Verwaltung und Benutzungsvergabe des Dorfgemeinschaftshauses“ (s. hierzu auch OBR Sitzung v. 06.11.07 TOP 5 sowie 03.06.08 TOP 5). Um dieser Verpflichtung zu entsprechen wurden OBR DA seitig vier Arbeitstreffen (23.05. sowie am 07., 14. und 21.10.08) abgehalten. Zielsetzung war die Erarbeitung eines Entwurfes einer künftigen Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung für das DGH Darsberg. Vereinbarungsgemäß wurde im Rahmen der Sitzung am 21.10.08 der OBR Grein (vertreten durch Maria Lilek-Schirmer) in die Beratung mit einbezogen. Des Weiteren wurde der vorliegende Satzungsentwurf am 27.10.08 mit Bgm. Eberhard Petri als Vertreter des Magistrates abgeglichen. Zielsetzung ist eine Verabschiedung der Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung DGH Darsberg seitens der politischen Gremien der Stadt Neckarsteinach noch im Kalenderjahr 2008.
Der durch Ortsvorsteher Ralf Edelmann vorgestellte Entwurf einer künftigen Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung für das DGH Darsberg wurde im Rahmen der anschließenden Diskussion wie folgt abgeändert. Die Beschlussfassung über die vorgenommenen Änderungen erfolgte einstimmig (6 Ja-Stimmen):
- II. Gebührenordnung: Anlage D
Änderung der Gebührenstruktur durch Wegfall der ursprünglichen Gebühr III (Vermietung zu privaten Zwecken (Neckarsteinacher)). Die Gebühr II (Vermietung zu privaten Zwecken (Darsberger)) gilt somit für alle Neckarsteinacher Bürger gleichermaßen.
- II. Gebührenordnung: § 12 Reinigung
Beibehaltung der Wahlmöglichkeit einer veranstaltungsbezogenen Reinigung in Eigenleistung bzw. einer gebührenpflichtigen Fremdvergabe (Stundenbasis, Mindestgebühr 75,00 €).
Der OBR DA beschließt einstimmig (6 Ja-Stimmen) den wie dargelegt abgeänderten Entwurf einer künftigen Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung für das DGH Darsberg (s. Anlage) und bittet die städtischen Gremien um Erlass einer Entwurf konformen Satzung.
6. Gestaltungselemente DGH Darsberg
Hierbei handelt es sich um die abschließende Klärung folgender noch ausstehender Maßnahmen. Alle Gestaltungsvorschläge wurden vorab mit dem verantwortlichen Planer, Herrn Dieter Jooß, abgestimmt und finden seine ungeteilte Zustimmung.
- Historische Tafel
Nachdem seitens der Denkmalbehörde eine gewünschte Bodenintegration mit Glasabdeckung im Bereich des Foyers abschlägig beschieden wurde, ist der OBR DA Dank der Intervention von Herrn Bgm. Eberhard Petri aufgefordert, einen alternativen Standort vorzuschlagen. Eine generelle Verpflichtung zur Anbringung an alter Stelle besteht nicht. In Anbetracht dessen favorisiert der OBR DA in enger Abstimmung mit dem verantwortlichen Planer eine Anbringung der Tafel im rückwärtigen Eingangsbereich.
Begründung:
- Ihr Standtort wäre somit nach wie vor im Außenbereich des Altbaus.
- Die Tafel wäre weiterhin einem zentralen Eingang zugeordnet.
- Ihre Lesbarkeit (insbes. des Leitspruches „Wachset in der Erkenntnis Gottes“) wäre besser als bisher gewährleistet.
Im Innenbereich sind aufgrund der vielen Fenster und Türen keine ausreichend großen Wandflächen vorhanden. Die in Ständerbauweise errichteten Trennwände sind in Anbetracht des Gewichtes für eine Anbringung der Tafel ungeeignet. Die Anbringung selbst erfolgt in Absprache / Koordination mit Herrn Dieter Jooß.
Beschlussvorschlag:
Mit der Priorität 1 wird seitens des OBR DA eine Anbringung der Tafel oberhalb der rückwärtigen Eingangstür vorgeschlagen. Sollte dies nicht die Zustimmung der Denkmalbehörde finden, wird seitens des OBR DA mit Priorität 2 eine Anbringung im Bereich der Sandsteinmauer gegenüber der rückwärtigen Eingangstür empfohlen.
- Darsberger Kreuz
Im Zuge der Einweihungsfeierlichkeiten DGH Darsberg wurde dem OBR DA seitens der Fa. Klaus Erban eine Sandstein-Kopie des Darsberger Kreuzes überreicht.
Beschlussvorschlag:
Der OBR DA schlägt als Standort für das Darsberger Kreuz die Vorderseite des alten Treppenaufganges vor. Augrund der Tiefe / Massivität des Objektes wird eine teilweise Einlassung in die vorhandene Sandsteinwand empfohlen. Der OBR DA schlägt weiterhin vor, die Wand im Bereich des Kreuzes um einen Stein mit der Jahreszahl 2008 zu ergänzen.
- Anstrich rückwärtige Betonwand
Beschlussvorschlag:
Der OBR DA schlägt vor, den z.T. schon bestehenden Anstrich der rückwärtigen Betonmauer (ab Anwesen Becker bis Übergang zur Sandstein- / Gabionen-Mauer) analog der grauen Farbe des Anbaus zu gestalten. Die Seitenwand der Garage Norbert Becker bleibt aus Gründen einer einheitlichen Baukörpergestaltung weiterhin weiß.
Eine Bereitstellung der Farbe wird durch Herrn Dieter Jooß koordiniert. Der Anstrich selbst erfolgt in Darsberger Eigenleistung.
Einer Abstimmung aller drei Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (6 Ja-Stimmen) stattgegeben. Der OBR DA beantragt einstimmig (6 Ja-Stimmen) die Umsetzung vorstehender Gestaltungselemente und bittet um eine entsprechende Abstimmung (Unterpunkt 1) bzw. Veranlassung.
7. Anfragen
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann erläutert, dass im Bereich der Darsberger ÖPNV Haltestellen z.Z. keine Fahrpläne vorhanden sind und bittet im Zuge des Fahrplanwechsels um Aushang der neuen Fahrpläne.
- Weiterhin bittet Ortsvorsteher Ralf Edelmann um Ausbesserung / Behebung der im Bereich folgender Straßenabschnitte vorhandenen Schlaglöcher / Schäden im Zuge einer im Stadtgebiet künftig anstehenden Teeraktion:
- Rottfeldweg im Bereich der Teerstrecke
(Ende 2006 erfolgt, aber bereits neue Teerabrüche)
- Neckarsteinacher Straße ab Kreuzung Am Rösenbrunnen bis Anwesen Horst Ebert (K 36)
Auskunft Bauamt Neckarsteinach:
Das Teilstück Verlängerung Am Rösenbrunnen (bis Anwesen Wöllner) ist im Rahmen der Prioritätenliste zur laufenden Straßenunterhaltung für das Jahr 2009 bereits berücksichtigt.
- Wie unter TOP 2 explizit dargelegt, steht die Internetadresse www.darsberg.de für Darsberger Zwecke derzeit nicht zur Verfügung. Ortsvorsteher Ralf Edelmann bittet die Verwaltung der Stadt Neckarsteinach zu prüfen, ob und wie es nach heutiger Rechtslage möglich ist, eine primär kommunale Domain wie www.darsberg.de ihrer eigentlich zugedachten Nutzung zu zuführen. Bgm. Eberhard Petri sagt eine Überprüfung / Unterstützung zu.
Anfragen Zuschauer
- Maria Lilek-Schirmer verweist auf die nach ihrer Einschätzung gebotene Würdigung der historischen Tafel und bittet um Erläuterung der unter TOP 6 einstimmig verabschiedeten Beschlussvorlage. Ortsvorsteher Ralf Edelmann erwidert, dass es sich hierbei um eine dynamische, alle Epochen des Gebäudes gleichermaßen Rechnung tragende Entscheidung handelt und verweist seinerseits auf die unter TOP 6 dargelegte Entscheidungsbegründung.
- Heide Rack erkundigt sich nach den Nutzungsmodalitäten der im DGH Darsberg im DG vorgehaltenen Abstellräume. Ortsvorsteher Ralf Edelmann erläutert, dass die betreffenden Abstellräume zur exklusiven Nutzung seitens der direkt Projekt beteiligten Gruppen und Vereine (AKD, Evang. Kirchengemeinde, Sportverein Darsberg) sowie des MGV Heimatland Darsberg zur Verfügung stehen. Auch ist die Schließanlage so konzipiert, das für die einzelnen Nutzer nur Zutritt zu dem jeweilig zugewiesenen Abstellraum gewährleistet ist.
Übertrag der 6. Bürgerfragestunde vom 5. November 2008
- Maria Lilek-Schirmer verweist auf ein von der Bushaltestelle am Dorfplatz Darsberg (Richtung Neckarsteinach) in Bezug auf den fließenden Verkehr ausgehendes Gefahrenpotenzial. Nach ihrer Beobachtung würde die Haltestelle auch zum Parken des Schulbusses bei nicht aktivierter Blinkanlage genutzt. Bgm. Eberhard Petri sagt eine entsprechende Überprüfung zu.
Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 22:00 Uhr die Sitzung.
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R a l f E d e l m a n n M a t t h i a s M e ß m e r
(Ortsvorsteher) (Schriftführer)
Anlage
- Teilnehmerliste OBR DA
- Entwurf Nutzungs-, Gebühren und Hausordnung DGH Darsberg (abgeändert gem. Beschluss)
- Entwurf Anlage D: Gebührenordnung (abgeändert gem. Beschluss)
- Präsentation Nutzungs-, Gebühren und Hausordnung DGH Darsberg (abgeändert gem. Beschluss)