Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Mitteilungen

a)  Ortsvorsteher
b)  Magistrat

3.  Erledigungsliste
4.  Haushaltsmittel 2011
5.  Anfragen

1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die 11. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Erste Stadträtin Elisabeth Hinz
Stadtverordnetenvorsteher Wilhelm Hofherr
Stadtverordneter Joachim Engel
Stadtverordnete Petra Weiher

Die stellvertretende Ortsvorsteherin Gerda Emmerich fehlte entschuldigt.

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

2.      Mitteilungen

• Ortsvorsteher

 Allgemeine Informationen:
-    Im Rahmen der gemeinsam mit der Stadt Neckarsteinach vereinbarten konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg fand am 7. Oktober 2010 seitens der IG Darsberg eine erste Streichaktion statt. Hierbei wurde der Anstrich im Vorbereitungsraum für Pfarrer erneuert. Der Dank des Ortsvorstehers Ralf Edelmann galt hierbei Gerda Emmerich sowie Sandra Suhm für die fachlich kompetente Ausführung sowie der Stadt Neckarsteinach für die Bereitstellung der erforderlichen Materialien. Für das Jahr 2011 sind weitere (Streich-)Aktivitäten geplant.

-   Das Institut für Linguistik der Goethe Universität Frankfurt (Lehrstuhl Prof. Weiß) führt zur Zeit ein Forschungsprojekt zum Syntax hessischer Dialekte (SyHD) durch, im Rahmen dessen Darsberg als eine von 165 hessischen Gemeinden ausgewählt wurde. Die Randlage zu Baden Württemberg stellt hierbei kein Hindernis dar, da die Studie als Zielsetzung die Erstellung eines Repräsentativ- statt eines Idealmodells beinhaltet. Aus jeder Gemeinde werden fünf Probanden gesucht, die älter als 65 Jahre und vor Ort geboren sind und die Bereitschaft mitbringen, drei Fragebögen (> 20 Seiten) innerhalb eines Jahres zu beantworten. Die Kontaktaufnahme sowie Koordination vor Ort erfolgt durch die jeweiligen Ortsvorsteher. In Darsberg ist es gelungen, fünf Mitbürger hierfür zu gewinnen, die dem vorgegebenen Anforderungsprofil entsprechen. Eine erste telefonische Kontaktaufnahme mit den Probanden hat bereits stattgefunden, die betreffenden Fragebögen werden Anfang / Mitte Dezember 2010 verschickt. Die Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzes ist gewährleistet.

-    Die Nutzung des DGH Darsberg seitens der Darsberger Vereine bzw. Kirchen hat sich im Jahre 2010 mehr als erfreulich entwickelt. Hervorzuheben sind hierbei die Aktivitäten des Sportvereins Darsberg (Kurs zur Rückenschulung (V), Yoga-Kurs (VII), Kindertanz im Bereich Standard, Hip-Hop und orientalischer Tanz (Neu), Selbstverteidigungskurs für Frauen, etc.) sowie der Evang. Kirchengemeinde (Bibelgesprächskreis, Kindergottesdienstteam, Dekanatstreffen am 27. Oktober 2010). Regelmäßige Nutzer sind weiterhin der OBR DA, die IG Darsberg sowie der MGV Heimatland Darsberg. In Bezug auf eine Privatnutzung des DGH Darsberg liegen für das Jahr 2010 z.Z. 13 kostenpflichtige Belegungsanfragen vor (11 x Darsberg, 2 x Kernstadt). Für das Jahr 2011 wurden bereits zwei kostenpflichtige Nutzungen fest bestätigt. Das Zusammenspiel bei der Belegungsvergabe zwischen den betreffenden Abteilungen der Stadt Neckarsteinach und dem Gebäudebeauftragen erfolgt problemlos.

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann erläuterte in Vertretung der verantwortlichen Projektkoordinatorin Gerda Emmerich, dass im Rahmen der Maßnahme Bittersbach z.Z das zur Umsetzung erforderliche Ausschreibungsverfahren abgehalten wird. Die betreffende Submission ist für den 11. November 2010 angesetzt. Sofern es die Witterung gestattet, ist der Beginn der Arbeiten für den 15. Dezember 2010 mit Abschluss 31. Dezember 2010 vorgesehen (s. hierzu auch TOP 4).

Chronologischer Rückblick:

• Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

• Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.

Termine:

• Magistrat

Allgemeine Informationen:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

 

Chronologischer Rückblick:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

 

Termine:

3.      Erledigungsliste

*)   In Anbetracht der Länge der Erledigungsliste als auch der Verweildauer der Erledigungspunkte schlägt der OBR DA vor, noch vor Ablauf der Legislaturperiode einen vor Ort Termin abzuhalten. Zielsetzung hierbei ist, gemeinsam mit den auf Seiten der Stadt Neckarsteinach jeweilig involvierten Abteilungen sachkonforme Lösungen in Bezug auf die zur Abklärung anstehenden Tatbestände zu generieren.

4.      Haushaltsmittel 2011

Für das Kalenderjahr 2011 werden seitens des OBR DA nachstehend aufgelistete Haushaltsmittel neu angemeldet:

-    Jubiläumspräsente OBR DA
Ausgehend von einer Beschlussfassung des OBR DA aus dem Jahre 1997 ist es in Darsberg seit drei Legislaturperioden gute Sitte, dass der OBR DA allen Darsberger Bürgern ab dem 70 Lebensjahr alle fünf Jahre sowie zu Ehejubiläen seinen Glückwunsch verbunden mit einer Flasche Darsberger Sekt überbringt. Die Erfahrung der vergangenen nahezu 14 Jahre bestätigt, dass dies eine auf allen Seiten willkommene Möglichkeit darstellt, den Kontakt mit dem Bürger in einfacher als auch effektiver Weise zu intensivieren. Dem OBR DA einerseits eröffnet sich die Möglichkeit, seine Ziele und Vorstellungen in die Bürgerschaft hinein zu kommunizieren und sich als Ansprechpartner zu präsentieren. Andererseits hat der Bürger die Möglichkeit, im direkten Gespräch vor Ort seine Bedarfe und Vorstellungen in unkomplizierter Weise zu artikulieren. Hemmschwellen werden abgebaut, der Dialog als auch das soziale Miteinander gefördert und intensiviert. Organisiert wird die Jubiläumsaktion in Eigenregie des OBR DA, wobei die Jubiläumsbesuche in rotierender Weise durch alle Mitglieder des OBR DA wahrgenommen werden. Da der OBR DA quasi seiner politischen Legitimation über keinerlei Eigenmittel verfügen kann, erfolgte die Finanzierung der Jubiläumspräsente bisher aus Mitteln des AKD. Zur Orientierung: Im Jahre 2010 standen in Darsberg 36 Jubiläen an, was einen Sektbestand in der Größenordnung von ca. Euro 200 erforderte. Mit der Auflösung des AKD ist diese Möglichkeit der Finanzierung aus Darsberger Eigenmittel in Zukunft nicht mehr gegeben. Der OBR DA bittet daher mit Blick auf seine Bürger, dass die hierzu erforderlichen Mittel im Haushalt der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2011 entsprechend bereit gestellt werden. In Anbetracht der Marginalität des Haushaltsansatzes als auch der bisher mehr als positiven Erfahrungen erscheint diese Investition in das soziale Miteinander aus Darsberger Sicht mehr als gerechtfertigt.

-    Trauerhalle Darsberg – Konzertierte Aktion IG Darsberg / Stadt Neckarsteinach
Auf Betreiben der IG Darsberg wurde im Jahre 2010 gemeinsam mit der Stadt Neckarsteinach eine konzertierte Aktion zur qualitativen Aufwertung der Trauerhalle Darsberg ins Leben gerufen. Neben einer Teilerneuerung des Stuhlbestandes wurde die Trauerhalle hierbei auf Seiten der IG Darsberg einer Grundreinigung unterzogen sowie diverse Streichaktivitäten durchgeführt (s. TOP 2). Das gemeinsame Vorhaben zur Aufwertung der Trauerhalle Darsberg soll auch im kommenden Jahr seine Fortsetzung erfahren. Hierzu bittet der OBR DA im Rahmen des Haushaltes 2011 um Einstellung nachstehender Mittel:
-   Ersatz des im Zuge einer Sargbestattung zum Einsatz kommenden Transportwagens
-   Fachgerechte Sanierung des Vordaches der Trauerhalle Darsberg.

-    Maßnahmen zur Straßenunterhaltung
Die Erneuerung / Sanierung des geteerten Teilstückes im Bereich Rottfeldweg ist bereits über mehrere Sitzungsperioden fester Bestandteil der Erledigungsliste des OBR DA. Eine zwischenzeitlich punktuell erfolgte Ausbesserung zeigte nur kurzzeitig Erfolg. Weitere diesbezügliche Korrekturmaßnahmen sind unter fachlichen Gesichtspunkten nur bedingt Erfolg versprechend. Die bevorstehende Frostperiode wird zu einer weiteren Verschlechterung des Zustandes beitragen. Als beliebter und letztlich stark frequentierter Spazierweg ist aus Sicht des OBR DA das gerade in Bezug auf ältere Bevölkerungsteile hierdurch gegebene Gefahrenpotenzial nicht mehr vertretbar. Der OBR DA bittet daher in Anbetracht des Beschädigungsausmaßes um eine Kompletterneuerung des Belages im Bereich des geteerten Teilstückes.

-    Treppenverbindung Höhenstraße
Wie bereits in der gemeinsamen Sitzung des OBR DA mit den politisch Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach vom 11. Mai 2005 dargelegt, handelt es sich im Falle der Neugestaltung der Treppenverbindung Höhenstraße um eine Maßnahme höchster Relevanz. Das gegebene Gefahrenpotenzial erscheint aus Sicht des OBR DA nach wie vor als nicht vertretbar. Nicht zuletzt aufgrund des Tatbestandes fehlender Gehwege im Bereich Höhenstraße sowie einer vermehrt zu verzeichnenden Frequentierung durch Nicht-Anwohner, ist nach Einschätzung des OBR DA eine zeitnahe Umsetzung der betreffenden Maßnahme zwingend geboten.

Hinsichtlich der in der Pipeline befindlichen Projekte und Maßnahmen bittet der OBR DA in Bezug auf den Haushalt 2011 um Fortschreibung bzw. erneuter Ausweisung folgender Positionen:

-    Bittersbach – Förderprogramm Naturnahe Gewässer
In Anbetracht der fortschreitenden Tiefenerosion im Bereich untere Bittersbach sowie der hiermit einhergehenden Gefahrenlage hat der OBR DA positiv zur Kenntnis genommen, dass nach Abschluss des z.Z. laufenden Ausschreibungsverfahren noch im Kalenderjahr 2010 eine Komplettrealisierung der betreffenden Maßnahme angestrebt wird (s. TOP 2). Im Falle, dass die betreffende Maßnahme im Kalenderjahr 2010 z.B. aus Gründen der Witterung nicht vollständig abgeschlossen werden kann, bittet der OBR DA, die im Haushalt 2010 im Rahmen des Förderprogramms Naturnahe Gewässer hierfür ausgewiesenen und nicht in Anspruch genommenen Mittel auf den kommenden Haushalt zu übertragen und einer Verwendung im Bereich Bitttersbach zuzuführen.

-    Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein
Die bestehende Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein sichert die Anbindung der Stadtteile Darsberg und Grein an den ÖPNV. Hierbei handelt es sich aus Sicht des OBR DA um eine sozio-kulturelle Grundvoraussetzung, welche als begünstigender Standortfaktor auch in Zukunft erhalten bleiben muss. In enger Abstimmung mit dem OBR Grein bitten wir die politisch Verantwortlichen, die zur Aufrechterhaltung der Ruf-Taxi Verbindung erforderlichen Mittel auch in Bezug auf die Haushaltsperiode 2011 unverändert fortzuschreiben.

-    Ausweis von Siedlungserweiterungsflächen
Eine anhaltende Nachfrage nach kurz- und mittelfristig zu bebauenden Flächen (junge Familien / Standortfaktor Kindertagesstätte) sowie die Nicht-Verfügbarkeit entsprechender Baulücken macht es nach Einschätzung des OBR DA erforderlich, auch in Darsberg Flächen für ein organisches, sozialverträgliches Wachstum vorzuhalten. Der OBR DA bittet, im Zuge der Ausweisung zukünftiger Siedlungserweiterungsflächen auch die Erfordernisse des Stadtteils Darsberg in gebührendem Maße zu berücksichtigen. Eine Stellungnahme des OBR DA bzgl. der hierbei in Frage kommenden Flächen liegt dem Magistrat der Stadt Neckarsteinach mit Schreiben vom 13. November 2007 vor.

Einer Abstimmung aller Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (6 Ja-Stimmen) stattgegeben. Der OBR DA beantragt einstimmig (6 Ja-Stimmen) die Neuaufnahme bzw. Fortschreibung vorstehend genannter Maßnahmen und Projekte im Rahmen des Haushaltes der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2011.

5.      Anfragen

- Ortsbeirat Matthias Meßmer informiert über den Tatbestand, dass das ab dem Jahre 2013 seitens der Freiherr-vom-Stein Schule vorgehaltene Ganztagesangebot eine Neukonzeption des Schulbusverkehres in Bezug auf die Stadtteile erforderlich macht. Er bittet die Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach, den OBR DA frühzeitig in den diesbezüglich anstehenden Planungsprozess einzubeziehen. Des Weiteren verweist er auf Unzulänglichkeiten auf Seiten der Fa. Mayer bei der Durchführung des gegenwärtigen Transportangebotes.

Anfragen Zuschauer

-    Christine Sczepanski verweist auf den nur bedingt befriedigenden Straßenzustand im Bereich Neuer Weg bis Stallung Julius Schmitt und bittet um Abhilfe, evt. im Rahmen einer konzertierten Aktion mit dem betroffenen Anlieger. Erste Stadträtin Elisabeth Hinz sagt eine Abklärung der Zuständigkeit als auch der eigentlichen Wegeführung zu.

Übertrag der 9. Bürgerfragestunde vom 5. November 2010

-    Christine Sczepanski bittet um Klärung, ob die Lokale Agenda 21 Arbeitsgruppe Darsberg bei einer Nutzung des DGH Darsberg der Gebührenpflicht unterliegt. Ortsvorsteher Ralf Edelmann verweist auf die gültige Haus- und Nutzungsordnung und bittet die Stadt Neckarsteinach um verbindliche Klärung insbesondere der Frage der Kompatibilität mit § 3 Abschnitt 1 Satz 3 (Nutzungsberechtigte) sowie der aus einer Belegung / Veranstaltung einer de jure nicht juristische Person resultierenden haftungs- und versicherungsrechtlichen Tatbestände. Erste Stadträtin Elisabeth Hinz sagt eine verbindliche Abklärung zu.

-    Joachim Engel informiert über den Tatbestand, dass die Höhenstraße im Bereich Anwesen Emmerich ein übergroßes seitliches Gefälle aufweist, was gerade bei Eisglätte zu einer Gefährdungslage führen kann.

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:10 Uhr die Sitzung.

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R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)

Anlage
-  Teilnehmerliste OBR DA