Ortsbeirat Darsberg - Protokoll der 2. Sitzung vom 11.10.2011 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ortsbeirat Darsberg | |||||||||||||||||||||||||||||||
Protokoll der 2. öffentlichen Sitzung vom 11.10.2011Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung
1. Eröffnung und Begrüßung Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:10 Uhr die 2. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:
Bürgermeister Eberhard Petri Ortsbeirat Matthias Meßmer fehlte entschuldigt. Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.
2. Mitteilungen a) Ortsvorsteher
Allgemeine Informationen: - Am 25. Juli 2011 fand seitens der IG Darsberg bereits zum zweiten Mal eine Fensterputzaktion DGH Darsberg statt. Hierbei wurden alle Fenster sowie die Wand- und Deckenbereiche einer Reinigung unterzogen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für das erneut unter Beweis gestellte Engagement sowie der Stadt Neckarsteinach für das dargebotene Vesper. - Nach dem im Jahre 2010 im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg in Darsberger Eigenleistung der Anstrich im Vorbereitungsraum für Pfarrer erneuert wurde, sind in diesem Jahr seitens der IG Darsberg alle fünf Türen im Innenbereich mit einem neuen Anstrich versehen worden. Der Dank des Ortsvorstehers Ralf Edelmann galt hierbei Gerda Emmerich sowie Sandra Suhm für die fachlich kompetente Ausführung sowie der Stadt Neckarsteinach für die Bereitstellung der erforderlichen Materialien. Für das Jahr 2012 sind weitere Aktivitäten geplant (s. hierzu auch TOP 3). - Der Spielplatz Darsberg wurde im August 2002 als erste Maßnahme der Dorferneuerung seiner Bestimmung übergeben. Nach nahezu 10 Jahren intensiver Nutzung weist der in Darsberger Eigenleistung erstellte Sandkasten entsprechende Zerfallserscheinungen auf. Die IG Darsberg hat sich dankenswerter Weise dazu bereit erklärt, den Sandkasten erneut in Eigenleistung zu ersetzen. Die Vorbereitungen sind nahezu abgeschlossen. Sofern es die Witterung gestattet, ist der Aufbau des neuen Sandkastens für Samstag, den 15. Oktober 2011 geplant. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte der Stadt Neckarsteinach sowie Revierförster Harald Händel für die Bereitstellung des Baumes, Peter Seib für die unentgeltliche Fällung sowie den Transport, dem OBR Mitglied Daniel Richter für die kompetente Projektkoordination sowie allen daran beteiligten Helfern für die tatkräftige Unterstützung. Für das Jahr 2012 sind weitere Maßnahmen zur qualitativen Aufwertung des Spielplatzes Darsberg geplant (s. hierzu auch TOP 3). - Die Nutzung des DGH Darsberg seitens der Darsberger Vereine bzw. Kirchen hat sich auch im Jahre 2011 mehr als erfreulich entwickelt. In Bezug auf eine Privatnutzung des DGH Darsberg liegen für das Jahr 2011 aktuell acht kostenpflichtige Belegungsanfragen vor (6 x Darsberg, 2 x Kernstadt). Das Zusammenspiel bei der Belegungsvergabe zwischen den betreffenden Abteilungen der Stadt Neckarsteinach und dem Gebäudebeauftragen als Ansprechpartner vor Ort erfolgt weiterhin problemlos. Auch der Empfehlung des OBR DA, Gerda Emmerich (Vertreter der Darsberger Bürgerschaft) sowie Thomas Merz (Vertreter des OBR DA) als Stellvertretende Gebäudebeauftragte zu berufen (s. TOP 7 der konstituierenden Sitzung vom 3. Mai 2011), wurde seitens der Stadt Neckarsteinach zwischenzeitlich entsprochen (s. Veröffentlichung im Mitteilungsblatt vom 1. September 2011 bzw. unter www.darsberg.com). - Dem OBR DA liegt eine Anfrage des Jugendbeirates der Stadt Neckarsteinach datiert vom 20. Juni 2011 bzgl. einer Nutzung des Gewölbekellers (GWK) im DGH Darsberg als Treffpunkt für Darsberger Jugendliche vor. In Aussicht gestellt wurde eine bedarfsgerechte Renovierung in Eigenleistung. Der Eingang der Anfrage wurde seitens des OBR DA mit E-Mail vom 28. Juli 2011 bestätigt. Der OBR DA hat zugesichert, nach der Sommerpause unaufgefordert hierzu Stellung zu beziehen. Gleichzeitig wurde der Magistrat gebeten, bis zum Eingang der Stellungnahme von einer weitergehenden Beratung Abstand zu nehmen. Seit der offiziellen Übergabe des DGH Darsberg im September 2008 hat sich sowohl der alte auch der neue OBR DA intensiv mit einer möglichen Nutzung des GWK auseinandergesetzt. Eine im Rahmen mehrerer vor Ort Termine durchgeführte Feuchtigkeitsmessung ergab, dass der GWK in Anbetracht der festgestellten Feuchtigkeitswerte ohne Trockenlegung / Sanierung weder als Lagerraum noch zum Zwecke einer öffentlichen Nutzung geeignet ist. Feuchtigkeitsquelle ist sowohl der Wand- als auch Bodenbereich, aufgrund der Erdeinbindung im hinteren Teil auch der Deckenbereich. Eine fachgerechte Trockenlegung / Sanierung des GWK ist alleine aus Gründen der Erhaltung der Gebäudesubstanz angezeigt. Von einer Durchführung in Eigenleistung ist mit Blick auf die ungeklärte Frage der Gewährleistung abzusehen. Obwohl keine Pflicht gebietet es Sitte und Anstand, vor Abgabe einer Stellungnahme die weitere Vorgehensweise mit den am Projekt DGH Darsberg direkt beteiligten Projektpartnern Evang. Kirchengemeinde Darsberg sowie Sportverein Darsberg abzustimmen. Gleiches gilt in Bezug auf den Gebäudebeauftragten sowie dessen Stellvertreter. Dies steht aus terminlichen Gründen z.Z. noch aus. Der OBR DA wird nach erfolgter Abstimmung seiner Verpflichtung einer Stellungnahme uneingeschränkt nachkommen.
Chronologischer Rückblick:
- Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.
Termine:
b) Magistrat Allgemeine Informationen:
Chronologischer Rückblick:
Termine:
3. Haushaltsmittel 2012 Für das Kalenderjahr 2012 werden seitens des OBR DA nachstehend aufgelistete Haushaltsmittel neu angemeldet:
Der Haushalt der Stadt Neckarsteinach weist unter dem Produkt 01 10 20 Gremien mit der Bezeichnung „Aufwendungen für Zuweisungen und Zuwendungen“ (Position Nr. 15; Konto 71) ein Unterbudget in Höhe von € 1.500,- auf, dessen Verwendung zu gleichen Teilen sowohl dem Jugendbeirat als auch dem Agenda Beirat eigenverantwortlich zugeordnet ist. Wie die Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2009 exemplarisch belegt, wurde das betreffende Unterbudget in Höhe von € 1.292,- nahezu vollständig ausgeschöpft. Ohne der Entscheidung der Ortsbeiräte (OBR) Grein und Neckarhausen vorgreifen zu wollen bittet der OBR DA aus Gründen der Gleichstellung, im Rahmen des Haushaltes 2012 für die OBR der Neckarsteinacher Stadtteile Verfügungsmittel in Höhe von jeweils € 750,- (respektive in Höhe der den Gremien Jugendbeirat sowie Agenda Beirat zugebilligten Verfügungsmittel) einzustellen. Dem OBR DA geht es hierbei weder um die Erlangung von Sonderrechten noch um die Aberkennung bereits gewährter Rechte, sondern lediglich um die Klärung der Frage allgemeiner Gleichbehandlung und Wertschätzung. Gerade mit Blick auf die OBR als legitimierte Vertreter der Neckarsteinacher Stadtteile ist die bisherige Praxis einer Nichtberücksichtigung umso diskriminierender und unverständlicher. Der OBR DA ist gerne bereit, die sich aus der haushaltstechnischen Umsetzung ergebenden Modalitäten vorab mit dem auf Seiten der Stadt Neckarsteinach für das Produkt Gremien zuständigen Budgetverantwortlichen zu erörtern.
Auf Betreiben der IG Darsberg wurde im Jahre 2010 gemeinsam mit der Stadt Neckarsteinach eine konzertierte Aktion zur qualitativen Aufwertung der Trauerhalle Darsberg ins Leben gerufen. Neben einer Teilerneuerung des Stuhlbestandes wurde die Trauerhalle hierbei auf Seiten der IG Darsberg einer Grundreinigung unterzogen sowie diverse Streichaktivitäten (Vorbereitungsraum Pfarrer, Innentüren) durchgeführt. Das gemeinsame Vorhaben zur Aufwertung der Trauerhalle Darsberg soll auch im kommenden Jahr seine Fortsetzung erfahren. Hierzu bittet der OBR DA im Rahmen des Haushaltes 2012 um eine Erneuerung der im Bereich der Trauerhalle Darsberg vorhandenen Sanitärobjekte (zwei Waschbecken incl. Armaturen, eine Toilettenschüssel incl. Zubehör, ein Durchlauferhitzer zur Warmwasserbereitung für Reinigungszwecke). Eine dem OBR DA vorliegende unverbindliche Kostenschätzung beläuft sich auf ca. € 1.000,- (incl. Arbeitszeit).
Der Spielplatz Darsberg wurde im August 2002 als erste Maßnahme der Dorferneuerung seiner Bestimmung übergeben. Nach nahezu 10 Jahren intensiver Nutzung weist der in Darsberger Eigenleistung erstellte Sandkasten entsprechende Zerfallserscheinungen auf. Gleiches gilt in Bezug auf die im Bereich des Spielplatzes vorhandenen Sitzgelegenheiten. Der ursprünglich mit Darsberger Eigenmitteln finanzierte Holzbagger musste aus Sicherheitsgründen bereits entfernt werden. Um die Attraktivität des örtlichen Spielplatzes auch in den kommenden Jahren zu gewährleisten, bittet der OBR DA den aus Sicherheitsgründen demontierten Holzbagger im Laufe der Haushaltsperiode 2012 durch ein Spielgerät gleicher Funktion / Ausführung zu ersetzen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich gerade der Holzbagger bei den Kindern großer Beliebtheit erfreute. Mit Blick auf den Zustand der im Bereich des Spielplatzes installierten Sitzgelegenheiten bittet der OBR DA im Zuge einer erneuten Aktion „Bankpatenschaften“ um entsprechende Berücksichtigung. Der Sandkasten wird als Eigenleistung der IG Darsberg kostenneutral erneuert (s. hierzu TOP 2 a)).
Die im Jahre 2011 im Bereich Am Wingertsacker, Verlängerung Am Rösenbrunnen sowie Neckarsteinacher Straße durchgeführten Maßnahmen zur Straßenunterhaltung haben maßgeblich zu einer Verbesserung der Straßenqualität im Ortsgebiet Darsberg beigetragen. Um sukzessive eine weitere Verbesserung der örtlichen Straßenqualität zu gewährleisten, bittet der OBR DA im Rahmen des Haushaltes 2012 nachstehend aufgelistete Straßen bzw. Straßenbereiche zeitnah in die Prioritätenliste zur Straßenunterhaltung aufzunehmen: Des Weiteren bittet der OBR DA um Ausbesserung der schadhaften Stellen des geteerten Teilstückes im Bereich Rottfeldweg im Zuge einer der anstehenden Teeraktionen.
Der OBR DA hat mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen, dass im Zuge der Baumaßnahme Kindertagesstätte (KITA) Darsberg die Forderung nach Schaffung zusätzlicher (Dauer-) Parkmöglichkeiten keine Berücksichtigung fand (s. OBR DA, Beschlussfassung KITA vom 9. Juli 2009, Unterpunkt 5 i.V.m. Unterpunkt 4). Das hieraus gerade zu Bring- und Abholzeiten resultierende Gefahrenpotenzial erscheint aus Sicht des OBR DA nach wie vor als nicht vertretbar. In Anbetracht der Standort bezogenen Gefahrenlage bittet der OBR DA im Haushalt 2012 die Schaffung zusätzlicher (Dauer-) Parkmöglichkeiten im Bereich der KITA Darsberg zu berücksichtigen. Bautechnisch sinnvoll erscheint eine Umsetzung der Maßnahme im Zuge der Realisierung Anbau Feuerwehrgerätehaus Darsberg, sofern dies spätestens bis zum Jahre 2013 verbindlich ansteht. Als Zwischenlösung regt der OBR DA an, die Bediensteten der KITA anzuweisen, die im Ortsgebiet Darsberg während der Öffnungszeiten der KITA i.d.R. freien öffentlichen Parkplätze (Dorfplatz, Greiner Straße) zu nutzen. Aus Sicht des OBR DA wäre es unverantwortlich, über eine bestehende Gefahrenlage Kenntnis zu erlangen, für eine Behebung aktiv jedoch nicht einzutreten. Der OBR DA erklärt sich daher bereit, sich in bekannt konstruktiver Weise in die weitere Planung einzubringen (Stichwort zweite Parkreihe, Rasengittersteine, etc.).
Wie bereits in der gemeinsamen Sitzung des OBR DA mit den politisch Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach vom 11. Mai 2005 dargelegt, handelt es sich im Falle der Neugestaltung der Treppenverbindung Höhenstraße um eine Maßnahme höchster Relevanz. Das gegebene Gefahrenpotenzial erscheint aus Sicht des OBR DA nach wie vor als nicht vertretbar. Nicht zuletzt aufgrund des Tatbestandes fehlender Gehwege im Bereich Höhenstraße sowie einer vermehrt zu verzeichnenden Frequentierung durch Nicht-Anwohner, ist nach Einschätzung des OBR DA eine zeitnahe Umsetzung der betreffenden Maßnahme zwingend geboten.
Hinsichtlich der in der Pipeline befindlichen Projekte und Maßnahmen bittet der OBR DA in Bezug auf den Haushalt 2012 um Fortschreibung bzw. erneuter Ausweisung folgender Positionen:
Die bestehende Ruf-Taxi Verbindung Neckarsteinach – Darsberg / Grein sichert die Anbindung der Stadtteile Darsberg und Grein an den ÖPNV. Hierbei handelt es sich aus Sicht des OBR DA um eine sozio-kulturelle Grundvoraussetzung, welche als begünstigender Standortfaktor auch in Zukunft erhalten bleiben muss. In enger Abstimmung mit dem OBR Grein bitten wir die politisch Verantwortlichen, die zur Aufrechterhaltung der Ruf-Taxi Verbindung erforderlichen Mittel auch in Bezug auf die Haushaltsperiode 2012 unverändert fortzuschreiben.
Eine anhaltende Nachfrage nach kurz- und mittelfristig zu bebauenden Flächen (junge Familien / Standortfaktor KITA) sowie die Nicht-Verfügbarkeit entsprechender Baulücken macht es nach Einschätzung des OBR DA erforderlich, auch in Darsberg Flächen für ein organisches, sozialverträgliches Wachstum vorzuhalten. Der OBR DA bittet, im Zuge der Ausweisung zukünftiger Siedlungserweiterungsflächen auch die Erfordernisse des Stadtteils Darsberg in gebührendem Maße zu berücksichtigen. Eine Stellungnahme des OBR DA bezüglich der hierbei in Frage kommenden Flächen liegt dem Magistrat der Stadt Neckarsteinach mit Schreiben vom 13. November 2007 vor.
Einer Abstimmung aller Beschlussvorschläge in einem Durchgang wurde einstimmig (6 Ja-Stimmen) stattgegeben. Der OBR DA beantragt einstimmig (6 Ja-Stimmen) die Neuaufnahme bzw. Fortschreibung vorstehend genannter Maßnahmen und Projekte im Rahmen des Haushaltes der Stadt Neckarsteinach für das Kalenderjahr 2012.
4. Anfragen - Ortsvorsteher Ralf Edelmann informiert über den Tatbestand, dass die Metzgerei Ohlhauser, welche einmal wöchentlich auch auf dem Dorfplatz Darsberg mit einem Verkaufwagen präsent war, durch die Metzgerei Stieg aus Ziegelhausen übernommen wurde. Wie der Mitteilung in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 29. September 2011 zu entnehmen, wurde der betreffende Verkaufwagen nicht übernommen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann fragt daher an, ob mit Blick auf den Wochenmarkt Neckarsteinach bereits ein entsprechender Ersatz ansteht. Wenn ja bittet er abzuklären ob die Möglichkeit besteht, die Stadtteile Darsberg und Grein wie bisher damit anzufahren? Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine entsprechende Klärung zu.
Anfragen Zuschauer - Stadtverordnete Petra Weiher bittet um Überprüfung / Anpassung einzelner Abfahrzeiten der ÖPNV Anbindung Grein / Darsberg – Neckarsteinach. Mit Verweis auf die zum Schuljahr 2012 / 2013 im Zuge des Ganztagsangebotes der Freiherr-vom-Stein Schule anstehende Neukonzeption der ÖPNV Anbindung wurde die Anregung bis auf weiteres zurückgestellt (s. hierzu auch TOP 5 der Sitzung vom 5. November 2010). Der OBR DA bittet die Verantwortlichen der Stadt Neckarsteinach, den OBR DA frühzeitig in den diesbezüglich anstehenden Planungsprozess einzubeziehen.
Übertrag der 1. Bürgerfragestunde vom 11. Oktober 2011 - Gerda Emmerich bittet um Nachbesserung der im Rahmen der Teermaßnahme Neckarsteinacher Straße / Verlängerung Am Rösenbrunnen z.Z. noch tiefer liegenden Kanaldeckel / sonstigen Anschlüsse sowie der Regenrinne im Bereich Anwesen Leutz. Nach Aussage von Bürgermeister Eberhard Petri stehen im Stadtgebiet entsprechende Nacharbeiten an. Mit Blick auf das hiervon ausgehende lokale Gefahrenpotenzial wird er die Anfrage zur zeitnahen Behebung an das Bauamt weiterleiten. - Gerda Emmerich verweist auf den Tatbestand, dass der Parkplatz am Friedhof Darsberg des Öfteren durch Fahrzeuge belegt ist, die nicht zu Friedhofszwecken dort abgestellt sind. Sie regt an, dies durch ein entsprechendes Verbotsschild (≈ Parken nur für Besucher des Friedhofes gestattet) zu unterbinden. Bürgermeister Eberhard Petri sagt eine Abklärung durch das Ordnungsamt zu. - Stadträtin Christine Sczepanski bemängelt die gerade für ältere und behinderte Besucher des DGH Darsberg erschwerte Zugangsmöglichkeit im Bereich des rückwärtigen Einganges. Sie regt an, dies durch einen Haltegriff / Handlauf im Bereich der zwei Stufen Zugang Am Rösenbrunnen zu erleichtern. In Kenntnis der hangseitigen Gabionen-Mauer wurde eine Überprüfung zugesagt. - Joachim Engel bittet in Bezug auf das DGH Darsberg um Abklärung nachstehender Tatbestände: a) Schwergängigkeit Schließmechanismus Eingang Rückseite; b) Beleuchtung rückwärtiger Zugang / Justierung Bewegungsmelder; c) Heizölgeruch im MFR West. Eine Überprüfung / Behebung wurde zugesagt.
Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 21:25 Uhr die Sitzung.
gez. R a l f E d e l m a n n
Anlage |
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