Tagesordnung 

1.         Begrüßung / Organisatorische Grundlagen

2.         Vorstellung / Örtliche Zielsetzungen

3.         Gemeinsame Interessen, Ideen und Projekte 

1.             Begrüßung / Organisatorische Grundlagen 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr im Saal der Ehemaligen Schule in Darsberg die erste gemeinsame Zusammenkunft der Ortsbeiräte Darsberg, Grein und Neckarhausen im Rahmen der aktuellen Legislaturperiode. Anwesend waren:

Ortsbeirat Darsberg:        Ralf Edelmann

                                           Gerda Emmerich

                                           Holger Ludwig

                                           Arndt Schmitt

                                           Christine Sczepanski

Ortsbeirat Grein:              Matthias Borst

                                           Robert Krämer

                                           Maria Lilek-Schirmer

Ortsbeirat N’hausen:        Jürgen Felder

                                           Susanne Friede

                                           Siegfried Henrich

                                           Marion Koch

                                           Ulrich Müller

Schriftführer:                    Matthias Meßmer

Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht gewünscht. Einer Veröffentlichung der Sitzungsergebnisse im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach wurde zugestimmt. 

Unter dem Tagesordnungspunkt Organisatorische Grundlagen wurden nachstehende Themenbereiche erörtert / vereinbart: 

-    Zur Gewährleistung einer effizienteren Kommunikation unter den Ortsbeiräten wurde der Austausch von Telekommunikationslisten vereinbart. Eine wechselseitige Bereitstellung / Verteilung erfolgt durch die jeweiligen Ortsvorsteher. 

-    Eine explizite Einladung des Stadtverordnetenvorstehers bzw. weiterer Funktionsträger / Instanzen zu einer öffentlichen Sitzung der jeweiligen Ortsbeiräte wurde übereinstimmend als nicht erforderlich angesehen. Wie bisher ergeht eine schriftliche Einladung z.H. Bürgermeister Eberhard Petri, implizit verbunden mit der Bitte um Weiterleitung / Bekanntgabe an interessierte Dritte. Parallel hierzu erfolgt eine Übermittlung der offiziellen Einladung (incl. Tagesordnung) z.H. der jeweiligen Ortsstellenleiter zwecks Aushang in den Schaukästen der drei Stadtteile. 

-    Weiterhin wurde Übereinstimmung erzielt, dass wichtige Beschlussvorlagen einer öffentlichen Sitzung der Ortsbeiräte (z.B. Anmeldung der Haushaltsmittel) bereits im Vorfeld der Protokollerstellung an den Magistrat z.H. Herrn Bürgermeister Petri weitergeleitet werden. 

-    Eine Fortsetzung der wechselseitigen Teilnahme an den Ortsbeiratssitzungen der jeweiligen Stadtteile wurde als sinnvoll erachtet. Gleiches gilt in Bezug auf die Sitzungen der Neckarsteinacher Gremien. 

-    Ferner wurde eine Beibehaltung der gemeinsamen Treffen der Ortsbeiräte von allen Beteiligten als zweckmäßig angesehen, wobei man sich auf (maximal) zwei Zusammenkünfte pro Jahr verständigte. In Abhängigkeit der Umsetzung der erzielten Ergebnisse werden Zeitpunkt und Ort des nächstens Treffens flexibel festgesetzt. 

2.             Vorstellung / Örtliche Zielsetzung 

Im Anschluss an eine persönliche Vorstellung aller Anwesenden erfolgte eine Kurzpräsentation der aktuellen Projekte bzw. Zielsetzungen je Stadtteil durch die jeweiligen Ortsvorsteher: 

Darsberg

-        Abschluss Dorferneuerung

-        Sanierung / Umgestaltung Ehemaliges Schulhaus

-        Veranstaltungsreigen „120 Jahre Ehemaliges Schulhaus“ im Jahre 2007

-        Aufstellung von Willkommenstafeln im Bereich der Ortseingänge 

Grein

-        Abschluss Flurbereinigung

-        Abschluss Projekt Pflasterung Brunnenweg

-        Erschließung / Erneuerung diverser Straßenabschnitte (Langenthaler Straße, Alter Weg)

-        Anschluss Außenmärker 

Neckarhausen

-        Erschließung im Unterfeld

-        Problemtatbestand Schulstraße

-        Standort Kinderspielplatz

-        Gewährleistung Fährbetrieb 

Ein Austausch von Lern- und Erfahrungswerten im Rahmen der Planung bzw. Umsetzung gleichgerichteter Projekte wurde vereinbart. 

3.             Gemeinsame Interessen, Ideen und Projekte 

Das Hauptaugenmerk der Veranstaltung galt konkret der Stellung der Ortsbeiräte im kommunalen Gefüge, ihrer Wahrnehmung respektive Wertschätzung sowie ihrer Einbeziehung in den politischen Entscheidungsprozess der Gesamtstadt. Zur Stärkung der Stellung der Ortsbeiräte allgemein, als auch in Bezug auf die Behebung bestehender Kommunikationsdefizite seitens der städtischen Gremien wurde als konkrete Handlungsvorgabe nachstehende Vorgehensweise vereinbart: 

-    Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) ist der Ortsbeirat zu allen wichtigen Angelegenheiten und somit gem. § 82 Abs. 3 Satz 1 explizit auch in Haushaltsangelegenheiten zu hören. Um dies noch vor Verabschiedung des gegenwärtig zur Diskussion stehenden Haushaltes zu gewährleisten, ist hierzu seitens der Ortsvorsteher umgehend ein Termin mit Bürgermeister Petri zur Abhaltung einer Ortsbeiratssitzung abzustimmen. Eine gemeinsame Sitzung aller drei Ortsbeiräte zur Stadtteil spezifischen Haushaltsdarlegung wurde aus Praktikabilitätsgründen verworfen.  

-    Als konkrete Maßnahme zur Verdeutlichung / Erörterung des seitens der städtischen Gremien / Verwaltungseinheiten bestehenden Kommunikationsdefizites wurde die Aufnahme eines expliziten Tagesordnungspunktes „Kommunikation Stadt / Ortsbeirat“ im Rahmen der nächsten öffentlichen Sitzung aller drei Ortsbeiräte vereinbart. Hierbei geht es insbesondere um die Forderung, dass (spätestens) vierzehn Tage nach Protokolleingang ein Anfrage spezifischer Statusbericht z.H. der jeweiligen Ortsvorsteher ergeht. Nur so kann der administrative Fortgang eingegangener Anfragen transparent gestaltet und wiederholte Rückfragen vermieden werden. Weitere Stufen der Eskalation (Presse) wurden diskutiert. 

-    Angestrebt wird die Einrichtung eines(r) der Verfügungsgewalt der Ortsbeiräte unterstehenden Budgets / Haushaltsstelle. Möglichkeiten hierzu sollen Im Rahmen der Informationsveranstaltung für Ortsbeiräte / Stadtverordnete am 3. Februar 2007 erfragt werden. 

-    Angedacht wurde ferner eine strategische Zusammenarbeit in Form einer wechselseitigen Koordination / Verzahnung der im Laufe der Legislaturperiode je Stadtteil anstehenden Investitionserfordernisse. Voraussetzung hierfür ist die koordinierte Erstellung Stadtteil spezifischer Ziel- und Handlungskonzepte und deren stetige Überarbeitung / Aktualisierung. Zielsetzung hierbei ist die wechselseitige Stärkung der (Forderungs-)Position der einzelnen Ortsbeiräte bzw. eine Vermeidung des gegenseitigen ausspielens seitens der städtischen Gremien und Funktionsträger. 

Eine Diskussion konkreter Maßnahmen und Handlungserfordernisse erfolgt im Rahmen eines Folgetreffens. 

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete die Sitzung um 22:45 Uhr.   

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R a l f   E d e l m a n n                                                              M a t t h i a s   M e ß  m e r

(Ortsvorsteher)                                                                         (Schriftführer)