Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung vom 28.07.2015

Tagesordnung

1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Mitteilungen
a)  Ortsvorsteher
b)  Magistrat
3.  Erledigungsliste
4.  Anfragen

1.      Eröffnung und Begrüßung

Ortsvorsteher Ralf Edelmann eröffnete um 20:00 Uhr die achte öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Darsberg (OBR DA). Anwesend waren:

Bürgermeister Herold Pfeifer
Stadträtin Elisabeth Hinz

Entschuldigt sind die Ortsbeiräte Daniel Richter sowie Arndt Schmitt.

Die Einladung zur Sitzung ist frist- und formgerecht erfolgt. Die Beschlussfähigkeit der Sitzung wurde festgestellt. Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden keine vorgebracht. Eine Änderung / Ergänzung der Tagesordnung wurde nicht beantragt.

2.      Mitteilungen

a)  Ortsvorsteher

Allgemeine Informationen:
-    Zur Entscheidung anstehende Bauangelegenheiten: Der OBR DA hat mit Stellungnahme vom 1. Februar 2015 dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in der Neckarsteinacher Straße 31 in Darsberg einstimmig zugestimmt. Des Weiteren hat der OBR DA mit Stellungnahme vom 28. Mai 2015 dem Antrag zum Bau eines Unterstandes für landwirtschaftliche Gerätschaften in der Neckarsteinacher Straße 49 in Darsberg einstimmig seine Zustimmung erteilt. Zwecks Vorabklärung mit der Baubehörde des Kreises Bergstraße vorausgegangen war ein Vor Ort Termin am 6. November 2014 unter Beteiligung der Bauherrin, eines Vertreters des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach sowie des OBR DA. Der OBR DA hat mit Stellungnahme vom 2. Juni 2015 dem Neubau einer Garage sowie der Erweiterung eines Wohnhauses in der Neckarsteinacher Straße 43 einstimmig zugestimmt. Zur Information: Dem OBR DA liegen aktuell zwei Anfragen zum Erwerb eines Bauplatzes respektive eines Hauses (auch älter) in Darsberg vor.

-    Am 9. März 2015 wurde im DGH Darsberg eine Stadtverordnetenversammlung abgehalten. Der Dank des OBR DA sowie der Darsberger Bürgerschaft gebührt hierbei dem Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Ralf Kern, dass er diese alte Tradition der Bürgernähe in und mit den Stadtteilen wieder aufgegriffen hat. Die Vor- / Nachbereitung des Sitzungsraumes sowie die Darbietung von Getränken wurde in Eigenleistung des OBR DA erbracht.

-    Am 9. Mai 2015 hatte die in Neckarsteinach ansässige Flüchtlingsinitiative An der Grenze mittendrin in Kooperation mit dem OBR DA sowie der Neuapostolischen Kirchengemeinde Darsberg unter dem Motto Fremd sein – Heimat finden zu einem Abend der Begegnung in das Dorfgemeinschaftshaus in Darsberg eingeladen. Als Schirmherr der Veranstaltung stellte sich Herr Bürgermeister Herold Pfeifer zur Verfügung. Die Resonanz auf Seiten der Neckarsteinacher Bürgerschaft mit 55 Teilnehmern (Kapazitätsgrenze!) war mehr als erfreulich. Fazit der Veranstaltung: Ein Abend der Begegnung im wahrsten Sinne des Wortes! Dank gebührt Herrn Bürgermeister Herold Pfeifer und Herrn Stadtverordnetenvorsteher Ralf Kern für ihre Teilnahme sowie Unterstützung im Nachlauf der Veranstaltung als auch Frau Yvonne Weber für die künstlerischen Beiträge zum Thema Fremd sein – Heimat finden. Der mittels einer Spende der Sparkasse Starkenburg aufgerundete finanzielle Überschuss in Höhe von Euro 200 sowie eine Bilder-Kollage als Erinnerung wurden durch Ortsvorsteher Ralf Edelmann gemeinsam mit dem Vorsteher der Neuapostolischen Kirchengemeinde, Herr Heinz-Bernd Gramlich, am 1. Juli 2015 an die in Neckarhausen beheimateten Flüchtlinge übergeben. Als Verwendungszweck wurde vorab die Anschaffung von Fahrradzubehör (Reparaturset, Helme, etc.) vereinbart. Anlass der durch die Flüchtlingsinitiative organisierten Übergabezeremonie war eine Fahrradaktion des Englischen Institutes (E.I.) gemeinsam mit dem Diakonischen Werk Heidelberg, bei der 12 Fahrräder durch die Schüler vor Ort übergeben wurden.

-    Die bereits für den 6. November 2014 angekündigte, aber Witterung bedingt kurzfristig abgesagte Aufbringung eines Dünnschichtbelages im Bereich der Straße Am Rösenbrunnen wurde am 21. Mai 2015 letztlich ausgeführt. Als Ergebnis der seitens des OBR DA mehrfach eingeforderten Unterhaltungsmaßnahme bleibt festzuhalten: Ein bedeutsamer Schritt in Richtung einer sukzessiven Erneuerung der innerdörflichen Straßen und somit ein Gewinn für Darsberg, nicht nur für die Anlieger.

-    Im Rahmen der konzertierten Aktion Trauerhalle Darsberg wurden im Jahre 2014 seitens der Stadt Neckarsteinach alle Fenster (drei Lichtbänder im EG, drei Fenster im KG) sowie eine Kellertür der Trauerhalle ausgetauscht. Des Weiteren wurde der Mittelanmeldung des OBR DA für das Haushaltsjahr 2015 zum Austausch der restlichen beiden Kellertüren seitens der Gremien der Stadt Neckarsteinach entsprochen (Einheitlichkeit). Ein Vor Ort Termin mit der Fa. Motsch, einem Vertreter des Bauamtes der Stadt Neckarsteinach sowie des OBR DA zwecks Abklärung der Auftragsvergabe ist in der KW 36 angedacht.

-    Grundsatz der Realpolitik des OBR DA ist es öffentlich kundzutun, wenn sich etwas wider Erwarten positiv gestaltet. Nach all der Kritik der vergangenen Jahre: Das Mähen der Böschung entlang der K 36 durch Hessen Mobil im Jahr 2015 ist mehr als zufriedenstellend erfolgt.

Mitteilungen seitens der Interessengemeinschaft Darsberg (IGD)

-    Als Hinweis auf das Darsberger Dorffest 2015 (s. TOP 2 a) ff.) wurde seitens der IGD am Ortseingang Darsberg ein Traktor aus Stroh einschließlich zweier Figuren aus Pappmaschee aufgestellt. Die Resonanz seitens der Darsberger Bevölkerung, aber auch über die Grenzen von Darsberg hinaus, ist mehr als positiv. Der Dank des Ortsvorstehers Ralf Edelmann galt hierbei vieler Hände Arbeit Lohn: Dem Pferdezuchtstall Ebert, der auch in diesem Jahr die Strohballen für den Traktor nebst Anhänger gespendet und den zum Aufbau erforderlichen Traktor mit Frontlader zur Verfügung gestellt hat; Matthias Borst für die Bereitstellung der als Vorderräder als auch Räder des Anhängers gedachten Rundballen als willkommener Greiner Beitrag zum Darsberger Dorffest 2015; dem Autohaus FIAT Schmitt für die Anfertigung der Beschriftung, der Freiwilligen Feuerwehr Darsberg für die Überlassung der lebensechten Figuren aus Pappmaschee; Friedhilde Merz für deren Detail getreue Einkleidung; Familie Otto Seib für die zur Verfügung Stellung sowie Vorbereitung des Aufstellungsortes. Nicht zuletzt allen Helfern für Tat, aber auch Rat, beim Aufbau sowie den Projektkoordinatoren Kurt Weber und Thomas Merz für die kompetente Vorbereitung als auch Umsetzung.

-    Am 27. Juli 2015 wurde seitens der IGD bereits zum fünften Male eine Fensterputzaktion DGH Darsberg abgehalten. In diesem Jahr mit einer Beteiligung von 10 Helfern. Hierbei wurden alle Fenster, Türen, Wand- und Deckenbereiche des DGH Darsberg sowie Teile der Außenanlage einer Reinigung unterzogen. Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Helfern für das unter Beweis gestellte Engagement sowie Anke Schlund als Vorsitzende des Sportverein Darsberg 1949 e.V. für die erneut erfolgreiche Koordination.

-    Hinsichtlich aller vorstehend nicht explizit aufgelisteten Darsberger Ereignisse administrativer, politischer als auch kultureller Art verwies Ortsvorsteher Ralf Edelmann auf die im Mitteilungsblatt / unter www.darsberg.com eingestellten Veröffentlichungen.

Chronologischer Rückblick:
-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann beschränkte sich im Rahmen seiner Ausführungen auf nachstehend erfolgreich absolvierte Veranstaltungen:

-    Ortsvorsteher Ralf Edelmann dankte allen Darsberger Gruppierungen, Vereinen und kirchlichen Organisationen, welche das Darsberger Dorfleben in entsprechender Weise bereichert haben.

Termine:

b)  Magistrat

Allgemeine Informationen:
-    Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert die mit der Leckage der Abwasser Druckleitung im Bereich Neckarlauer für die Stadt Neckarsteinach verbundene Problematik. Neben den bisher erfolgten Notmaßnahmen berichtet er ausführlich über Probleme bei der Ermittlung weiterer schadhafter Leitungsabschnitte, der in Vorbereitung befindlichen Maßnahmen zur Schadensbehebung sowie die für die Stadt Neckarsteinach zu erwartende finanzielle Belastung.

     Bürgermeister Herold Pfeifer informiert, dass die Wegeführung des Neckarsteiges, wie in der Sitzung des OBR DA vom 4. November 2014 seinerseits dargelegt, abgeändert wurde. Die neue Neckarsteig Strecke führt nun an Darsberg vorbei. Der von Seiten des OBR DA gewünschte Hinweis auf die Mannheimer Hütte wurde angebracht. Des Weiteren wurde durch eine in Darsberg ansässige Privatperson ein Hinweis auf eine ihrerseits vorgehaltene Ferienwohnung installiert. Der seitens des OBR DA gewünschte Hinweis auf Darsberg, respektive seine historische Kapelle (Sebastian Kapelle), steht noch aus (s. TOP 3).

Chronologischer Rückblick:
-    S. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Stadt Neckarsteinach.

Termine:

3.      Erledigungsliste

4.      Anfragen

-    Der Stellvertretende Ortsvorsteher Holger Ludwig erkundigt sich nach dem Planungsstand Windpark Greiner Eck. Bürgermeister Herold Pfeifer teilt hierzu mit, dass das betreffende Vorhaben nach wie vor der Prüfung des Regierungspräsidiums Darmstadt unterliegt.

-    Ortsbeirat Matthias Meßmer bittet um Auskunft hinsichtlich der Möglichkeit einer schnelleren Internetanbindung für Darsberg. Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert hierzu, dass sowohl auf Seiten der Verwaltung als auch der politischen Gremien der Stadt Neckarsteinach der aus einer Breitbandversorgung resultierende Standortvorteil frühzeitig erkannt, als auch Maßnahmen zu dessen Aktivierung mit der gebührenden Priorität vorangetrieben werden. Dies schließt sowohl die Beantragung öffentlicher Fördermittel als auch die Suche nach / Abklärung mit Anbietern zur Leistungserbringung ein.

Übertrag der siebten Bürgerfragestunde vom 28. Juli 2015

-    Mit Verweis auf die der Presse zu entnehmenden Informationen erkundigt sich Stadträtin Elisabeth Hinz nach dem Sachstand Anwesen Greiner Straße 24. Bürgermeister Herold Pfeifer weist darauf hin, dass es sich hierbei (nach wie vor) um ein schwebendes Verfahren handelt. Er bittet daher um Verständnis, dass eine öffentliche Kommentierung seitens der Stadt Neckarsteinach weder rechtlich möglich noch angebracht sei.

-    Joachim Engel fragt nach dem Stand der im Bereich Kanalsanierung / -erneuerung für Darsberg projektierten Maßnahmen. Bürgermeister Herold Pfeifer erläutert, dass die im gesamten Stadtgebiet durchgeführte (Bild unterstützte) Untersuchung des Kanalnetzes auch im Bereich Darsberg Kanalabschnitte aufgezeigt hat, für die eine Sanierung mittels Inlining angezeigt ist. In Anbetracht der im Zuge der Reparatur der Abwasser Druckleitung in Neckarsteinach (s. TOP 2 b)) erforderlichen Haushaltsmittel ist nach seiner Einschätzung mit Blick auf Darsberg von einer zeitnahen Realisierung nicht auszugehen.

Ortsvorsteher Ralf Edelmann beendete um 20:55 Uhr die Sitzung.

gez.

R a l f   E d e l m a n n
(Ortsvorsteher / Schriftführer)

Anlage
-  Teilnehmerliste OBR DA